Die Basler Justiz hält einen Messerstecher zu Recht in Sicherheitshaft, obschon der gefährliche Algerier die gegen ihn ausgesprochene Freiheitsstrafe bereits verbüsst hat. Zu diesem Urteil kommt das Bundesgericht.

Das Strafgericht des Kantons Basel-Stadt hatte den Algerier im Dezember 2016 der versuchten schweren Körperverletzung, der Drohung und weiterer Delikte schuldig gesprochen und zu einer Freiheitsstrafe von 21 Monaten verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Mann im Dezember 2015 eine Person mit einem Messer bedroht und einer anderen Person im März 2016 ohne Vorwarnung mit einem Messer eine erhebliche Schnittwunde zugefügt hatte. Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt schützte diese Verurteilung, schob den Vollzug der Strafe auf und ordnete eine stationäre psychiatrische Behandlung an.

Hohes Risiko weiterer Delikte

Im Dezember 2017 ersuchte der Algerier um Entlassung aus der Massnahme beziehungsweise aus dem Gefängnis. Das Appellationsgericht wies das Gesuch ab und ordnete
bis auf weiteres eine Sicherheitshaft an. Das Gericht ging davon aus,
dass nicht nur Fluchtgefahr, sondern auch die Gefahr besteht, dass der mehrfach und einschlägig vorbestrafte Mann erneut gewalttätig werden könnte. Es stützte sich dabei auf zwei Gutachten ab, die beide bestätigten, dass ein hohes Risiko für ein erneutes gewalttätiges Verhalten besteht.

Vor Bundesgericht argumentierte der Algerier, seine weitere Inhaftierung sei unverhältnismässig, da die ihm auferlegte Freiheitsstrafe von 21 Monaten unter Anrechnung der Untersuchungshaft bereits Mitte Dezember 2017 verbüsst war. Das Bundesgericht liess dieses Argument nicht gelten, da der Mann an psychischen Störungen – im Zeitpunkt der Taten an einer paranoiden Psychose aus dem schizophrenen Formenkreis – leidet und in solchen Fällen eine stationäre Massnahme vorgeht und verhältnismässig ist.

Das Bundesgericht hat die Basler Justiz aber darauf hingewiesen, dem kaum Deutsch sprechenden Algerier einen Therapieplatz in einer für ihn geeigneten Anstalt zuzuweisen.

Sollte sich herausstellen, dass dem Mann «trotz intensiver Suche nach einem Therapieplatz die nötige Behandlung in der Schweiz nirgends geboten werden kann», wäre die Haft unverhältnismässig und er müsste entlassen werden. (tzi)