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Das Abstempeln der grünen Zettel am Zoll soll vereinfacht werden

Der Zoll will ein neues Automatisierungsverfahren für eine schnellere Rückerstattung der Mehrwertsteuer einführen. Das Deutsche Ministerium prüft mit den Mehrwertsteuer-Automaten und den Checkkarten neue Verfahren für das Stempeln grüner Zettel.

Die Schlangen an den deutschen Zollämtern könnten in Zukunft kürzer werden. Auf Initiative Julian Würtenbergers, Abteilungsleiter Zoll im deutschen Bundesfinanzministerium, soll ein neues Automatisierungsverfahren für die Rückerstattung der Mehrwertsteuer eingeführt werden.

Würtenberger habe dies anlässlich eines Besuchs am Autobahngrenzübergang Weil am Rhein angekündigt, teilt der südbadische Bundestagsabgeordnete Armin Schuster (CDU) mit. Dieser engagiert sich seit Jahren für die Vereinfachung der Rückerstattung.

An grünen Zetteln festhalten

«Am besten wäre es, den Detailhandel für ein Checkkartensystem zu gewinnen. Dann könnte man die Rückerstattung gleich vor Ort klären», sagt Schuster zur bz. Die zweitbeste Lösung wäre, Automaten an den Grenzen zu deponieren, an denen Kunden die Ausfuhrbescheinigungen selber abstempeln könnten.

Schuster will «zum Wohle der Region an der Mehrwertsteuererstattung politisch klar festhalten», sieht aber auch die Belastung der Zollbeamten, heisst es in der Medienmitteilung. Er kritisiert, dass Grenzüberwachungspersonal zum Stempeln der Ausfuhrzettel zweckentfremdet werde, um die personelle Mehrbelastung zu kompensieren. Diese fehlen so bei notwendigen Grenzkontrollen.

Die Zahl der grünen Zettel, und damit die Arbeitsbelastung für den Zoll, war aufgrund des starken Franken in den letzten Jahren ständig gestiegen; jetzt scheint sie erstmals zu stagnieren.

Das deutsche Bundesministerium für Finanzen bestätigt, dass Julian Würtenberger angekündigt habe, konkret zu prüfen, ob und wie bei der Erteilung der Ausfuhrbescheinigungen Vereinfachungen möglich seien. «Das umfasst auch eine mögliche, zumindest teilweise automatisierte Abwicklung», schreibt Mediensprecher Martin Chaudhuri.

Eine Neuregelung müsse aber inhaltlich und wirtschaftlich sinnvoll sein. «Die gründliche Prüfung der damit zusammenhängenden Fragen wird frühestens Mitte 2014 abgeschlossen sein», heisst es weiter.

Die Initiative von Würtenberger dürfte auch darauf zurückzuführen sein, dass dieser als ehemaliger Freiburger Regierungspräsident die Region sehr gut kennt.

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