Schäferstündchen

Das Geifern pawlowscher Hunde

Die BVB sollen wieder in die kantonale Verwaltung eingegliedert werden. Diese Forderung wurde von linker Seite bereits im Jahr 2017 laut.

«Menschen für Menschen!» lässt sich Bruno Stehrenberger zitieren, nachdem er im vergangenen Monat als neuer Direktor der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) vorgestellt wurde. Ein gewagtes Credo angesichts der Ausgangslage, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die BVB mit gerade einmal 46 von 100 möglichen Punkten als unattraktive Arbeitgeberin bewerten und im Jahr 2018 durchschnittlich während über 22 Tagen pro Person krankheitsbedingt abwesend waren.

Stehrenberger ist bereits der vierte Direktor, der sein Glück versuchen darf, seit die BVB im Jahr 2006 aus der kantonalen Verwaltung ausgegliedert und in eine selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt überführt wurden. Sein Vorgänger Erich Lagler ist zurückgetreten. Er musste die Konsequenzen ziehen aus der vernichtenden Kritik, die die grossrätliche Geschäftsprüfungskommission in ihrem Spezialbericht zu den BVB übt – ihrem dritten innerhalb von fünf Jahren.

Weitere Konsequenzen werden in einer Motion gefordert, die der Grosse Rat nach seiner Sommerpause behandeln wird: Die BVB sollen wieder in die kantonale Verwaltung eingegliedert werden. Diese Forderung wurde von linker Seite bereits im Jahr 2017 laut, die SP Basel-Stadt hat sie sogar in ihren Legislaturzielen 2017–2021 formuliert. Sofort versetzte die Motion bürgerliche Politikerinnen und Politiker in den Erregungszustand pawlowscher Hunde. Sie begannen zu geifern und bezeichneten die Forderung als «peinlich», «völlig fehl am Platz» oder «zynisch».

Genauso reflexartig reagierten linke Politikerinnen und Politiker, als die bürgerliche Seite im Jahr 2013 forderte, die Basler Kantonalbank (BKB) von einer selbstständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt in eine Aktiengesellschaft ohne Staatsgarantie zu überführen. Eine Forderung, die aktuell mit Blick auf alle 21 Kantonalbanken in der Schweiz, die über eine Staatsgarantie verfügen, wieder diskutiert wird.

Der russische Physiologe Iwan Pawlow konditionierte seine Hunde, indem er jeweils eine Glocke läutete, wenn sie gefüttert wurden, mit dem Ergebnis, dass die Tiere beim Klang der Glocke auch dann zu geifern begannen, wenn gar kein Futter in Sicht war. Ähnlich funktionieren heute die politischen Lager, das bürgerliche wie das linke, auf bestimmte Reizworte. Dabei wäre eine ergebnisoffene Diskussion über die vollständige «Verstaatlichung» der BVB und – quid pro quo – über die vollständige «Privatisierung» der BKB durchaus angebracht.

Für beide Forderungen sprechen gute Argumente, insbesondere dasjenige, dass es in Basel-Stadt in der jüngeren Vergangenheit gerade bei Institutionen mit zwitterhafter Organisationsform ohne klare Verteilung von Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortung regelmässig zu Krisen gekommen ist. Voraussetzung für diese Diskussion wäre jedoch, dass die Politikerinnen und Politiker beider Lager ihre ideologischen Schützengräben verlassen – und das ist gerade in zwei Wahljahren leider wenig wahrscheinlich.

*Tobit Schäfer arbeitet als Strategie- und Politikberater. Zudem engagiert er sich ehrenamtlich in verschiedenen Kulturinstitutionen. Während 13 Jahren politisierte er für die SP im Grossen Rat.

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