Stadtteilsekretariat

Das Stadtteilsekretariat kommt den Bürgerlichen entgegen – doch diese haben sich bereits abgewendet

Nach rund neun Monaten kommt das Stadtteilsekretariat den Bürgerlichen entgegen – doch zu spät.

Ende Februar 2019 schrammte das Stadtteilsekretariat (STS) Kleinbasel knapp an der Abschaffung vorbei. Quartiervereine, die Mitgliedorganisationen des Sekretariats waren, fühlten sich vernachlässigt, Bürgerliche ärgerten sich über angeblich politisch motivierte Entscheide des Kleinbasler STS. Nun reagiert das Sekretariat mit einer Überarbeitung seiner Organisationsstrukturen – aber die Aufständischen haben sich schon längst in andere Richtungen verabschiedet.

Als «verlängerter Arm der Verwaltung», «nicht neutral» und «zu links» wurde die Einrichtung im vergangenen Februar betitelt. Ein Vorstoss im Grossen Rat zur Abschaffung scheiterte nur knapp mit 49 zu 42 Stimmen. Der Neutrale Quartierverein Oberes Kleinbasel als Mitgliedsorganisation des Sekretariats und Bürgerliche fühlten sich ungerecht behandelt. Hans-Peter Ebneter, Vorstandsmitglied des Quartiervereins, kommentiert rückblickend: «Diese Strukturen waren nicht mehr demokratisch.» Er spricht von einer Änderung in der Abstimmungsregelung. Früher seien die Stimmen an der Sekretariatsversammlung nach Anzahl Mitglieder pro Verein vergeben worden. Mit rund 200 durfte sein Verein fünf Stimmen verwalten. Dann sei plötzlich eine Mutation eingetreten: Während gewöhnlichen Vereinen zwei Stimmen zur Verfügung standen, habe es sogenannte «Kümmerer» gegeben, die eine Stimme mehr vergeben durften.

Das Sekretariat überdenkt seine Organisationsstrukturen

An der Delegiertenversammlung vergangenen Mittwoch entschied sich das Kleinbasler STS für einen Schritt, der den ausgetretenen Parteien entgegengekommen wäre. Im Rahmen einer Organisationsentwicklung soll die Zusammenarbeit der Vereine verbessert werden: «Gemeinsam mit einer externen Beratungsfirma analysieren wir die momentane Situation und sammeln Verbesserungsvorschläge», so STS-Präsident Urs Jörg.

«Neue Strukturen würde es jetzt gar nicht mehr brauchen»

Ebneter nimmt diese Pläne eher schulterzuckend zur Kenntnis: «Das Problem wird sich so nicht lösen lassen.» Der Austritt aus dem STS sei schon längst besiegelt und all jene, die noch Mitglied sind, seien sowieso mit der aktuellen Situation zufrieden. Deshalb brauche es die neuen Strukturen nicht mehr. Zudem respektiere der Vorstand seines Quartiervereins demokratische Entscheide. Für den Austritt habe sich nämlich nicht der Vorstand, sondern die Mitgliederversammlung selbst entschieden. Ersterer hätte damit bis Ende Jahr gewartet.

Entsprechend beteiligte sich sein Quartierverein vergangenen Mittwoch laut Ebneter trotz Einladung gar nicht erst an der Versammlung. Da der Austritt erst per 31. Dezember offiziell sei, seien sie dennoch im Bilde über die aktuellen Veränderungen beim STS. Eine Widerrufung käme aber definitiv nicht infrage. Schliesslich könne der Verein sich nun endlich wieder mit wirklicher Quartierarbeit befassen und Entscheidungen treffen, ohne von Privatgeschäften, Parteien, Geldgebern oder Konfessionen abhängig zu sein. «Für uns», sagt Ebneter, «ist das Thema jetzt abgeschlossen.»

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