Riehen
Debatte um die Rössligasse sorgt im Einwohnerrat für Aufreger

Die Rössligasse soll für 3,8 Millionen Franken saniert und umgestaltet werden. Damit soll auch die Verbindung zwischen der Fondation Beyeler und dem Bahnhof gestärkt werden. Bei der Einwohnerratssitzung musste der Präsident zum Stichentscheid schreiten.

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Die Rössligasse in Riehen (rot eingezeichnet) soll saniert und umgestaltet werden

Die Rössligasse in Riehen (rot eingezeichnet) soll saniert und umgestaltet werden

Google Maps / Screenshot

Nach Abschluss der Dorfkerngestaltung in Riehen soll nun auch die Rössligasse im gleichen Stil saniert und neu gestaltet werden. Die Rössligasse war Teil des Projektperimeters bei der Dorfkern-Abstimmung 2014. Damit soll auch die Verbindung zwischen der Fondation Beyeler und dem Bahnhof gestärkt werden. In der bestehenden Begegnungszone sollen die Trottoirs zugunsten des Fussgängerverkehrs verbreitert und das Webergässchen durch den identischen Pflasterbelag gestalterisch mit dem Singeisenhof verbunden werden. Die Anzahl Parkplätze bleibt unverändert. Deren Verteilung soll sich jedoch ändern.

Umgestaltung unnötig und teuer

Die gestalterischen Veränderungen der Rössligasse geschehen im Rahmen der notwendigen Sanierungs- und Instandstellungsarbeiten an der öffentlichen Kanalisation sowie an den Anschlussleitungen der Strassenentwässerung.

Die Variante «gesamt», die die Rössligasse von der Einmündung in die Baselstrasse bis zur Gartenstrasse umfasst, würde rund 4,2 Millionen Franken kosten.

Die Variante «light» beinhaltet nur den Abschnitt von der Baselstrasse bis zum Hufeisengässchen und kostet knapp 3,8 Millionen Franken.

Eine knappe Mehrheit der zuständigen Sachkommission Mobilität und Versorgung forderte die Rückweisung der Vorlage und wollte vom Gemeinderat wissen, wie teuer die reine Sanierung ohne Umgestaltung wäre. Die Mehrheit der Sachkommission ist der Meinung, dass es sich bei der Rössligasse um eine Versorgungsstrasse und nicht um eine Begegnungszone handelt und eine Umgestaltung deshalb unnötig und zu teuer sei.

Streit um Ausstandsregel

Einen ersten Aufreger gab es gleich zu Beginn der Debatte im Einwohnerrat. Dieter Nill, Daniel Wenk (beide FDP) und Caroline Schachenmann (EVP) mussten auf einstimmige Forderung des Ratsbüros hin in den Ausstand treten und den Saal verlassen, weil sie als Geschäftsinhaber und Hauseigentümerin in der Rössligasse vom Projekt «unmittelbar» betroffen sind. Eduard Rutschmann (SVP) wehrte sich mit einem Antrag erfolgreich dagegen. «Sonst müssten ja bei fast jedem Traktandum Einwohnerräte in den Ausstand treten», kritisierte Rutschmann. Dank der Mehrheit der Bürgerlichen sowie der EVP durften die drei Parlamentarier an der Debatte teilnehmen. Daraufhin verlangte Patrick Huber (CVP) eine namentliche Abstimmung über das Geschäft.

Anschliessend folgte eine emotionale Diskussion. SVP und FDP wollten auf das Geschäft erst gar nicht eintreten. Die Variante «gesamt» hatte von Beginn weg keine Chance. Der Antrag der Kommissionsmehrheit auf Rückweisung scheiterte am Stichentscheid von Einwohnerratspräsident Christian Griss (CVP). SVP, FDP und LDP hatten sich für eine Rückweisung ausgesprochen. Bei der abschliessenden Abstimmung verhalf Daniel Hettich (LDP) mit seiner Enthaltung zum Durchbruch des Projekts.