Basel
Demonstranten legen ÖV lahm - Polizei setzt Gummischrot ein

Eine Demonstration gegen die Ausschaffung von Asylsuchenden in Basel sorgte am Donnerstagabend für Umleitungen und Sperrungen im öffentlichen Verkehr. Die Polizei setzte gegen die Demonstranten Gummischrot ein.

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Kundgebung gegen die Räumung und Ausschaffung der Asylsuchenden vor der Matthäuskirche.
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Kundgebung gegen die Räumung und Ausschaffung der Asylsuchenden vor der Matthäuskirche.
Kundgebung gegen die Räumung und Ausschaffung der Asylsuchenden vor der Matthäuskirche.
Demo vor der Matthäuskirche

Kundgebung gegen die Räumung und Ausschaffung der Asylsuchenden vor der Matthäuskirche.

Martin Töngi

Eine Demonstration in Kleinbasel am Donnerstagabend hat den Verkehr um den Claraplatz zum Erliegen gebracht. Mehrere Bus- und Tramlinien mussten umgeleitet werden.

Der Umzug startete kurz nach 18 Uhr bei der Matthäuskirche. Mehrere hundert Personen liefen gemeinsam in Richtung Claraplatz. Als der unbewilligte Demonstrationszug vor dem Claraposten ankam, eskalierte laut «Tageswoche» die Situation. Polizisten schossen mit Gummischrot auf die Demonstranten und setzten Tränengas ein, dies weil sie mit Laserpointern und Flaschen attackiert wurden, wie ein Sprecher der Polizei sagte. Nach dessen Angaben beteiligten sich zeitweise bis zu 300 Personen an der Demonstration.

Aufgerufen zur Demo hatte die Gruppierung «wir bleiben», die seit zwei Wochen die Matthäuskirche besetzt. Die Aktivisten protestieren gegen die Ausschaffung von mehreren Asylsuchenden. Am Donnerstagmorgen rückte das Migrationsamt vor der Matthäuskirche an. Mit Unterstützung der Polizei kontrollierten die Beamten die dort anwesenden Besetzer der Kirche. Die angetroffenen acht ausländischen Staatsbürger wurden festgenommen.

Zwei von ihnen hatten keine Ausweispapiere bei sich, die anderen bereits einen negativen Entscheid in der Tasche. Sie hatten bereits in Italien ein Dublin-Asylgesuch gestellt, können also in der Schweiz kein zweites einreichen und müssen zurück ins Erstaufnahmeland.

Doch die Kritik der Unterstützer und der Grünen Partei richtet sich nicht in erster Linie gegen die Polizei, für deren Vorgehen sie allerdings auch nur wenig Verständnis aufbringen. Im Fokus ihres Zorns steht vielmehr die Evangelisch-reformierte Kirche Basel-Stadt: «Leider war es nach den verschiedenen Medienverlautbarungen des Kirchenrats nicht ganz verwunderlich, dass die Behörden sich eingeladen gefühlt haben, die Matthäuskirche zu räumen.» Das schreiben die Unterstützer der Illegalen und meinen damit, dass der Kirchenrat öffentlich kund getan hatte, er habe keine Möglichkeit, die Polizei daran zu hindern Personenkontrollen in einer Kirche durchzuführen.

Die Kirche weist die Verantwortung für die Vorgänge von sich. Vielmehr hätten die Besetzer immer wieder über die Medien verkündet, dass sich in der Matthäuskirche Personen ohne legalen Aufenthaltsstatus befänden. Es sei deshalb wenig verwunderlich, dass das Migrationsamt eine Kontrolle durchgeführt habe. (dre/zam)