55 Musikern aus sogenannten Drittstaaten, die in Basel studiert haben und hier als freischaffende Musiker arbeiten, hat der Kanton eine offenbar missbräuchlich erteilte Arbeitsbewilligung entzogen. Die Basler Ständerätin Anita Fetz (SP) und der Basler Nationalrat Daniel Stolz (FDP) haben sich in Vorstössen deshalb an den Bundesrat gewendet.

Stolz wollte vom Bundesrat in einer Interpellation wissen, ob Absolventen von Schweizer Hochschulen mit erfolgreicher Karriere in der Schweiz Wohnsitz in der Schweiz nehmen können und ob diesbezüglich allenfalls eine Regelungslücke besteht.

Aus Sicht des Bundesrates besteht derzeit jedoch keine grundlegende Regelungslücke. Der Gesetzgeber habe vor vier Jahren erleichterte Zulassungsbedingungen für Personen mit Schweizer Hochschulabschluss geschaffen und als Kriterium ein «hohes wirtschaftliches oder wissenschaftliches Interesse» vorausgesetzt, damit «kein Überangebot gegenüber dem inländischen Arbeitskräfteangebot» entstehe. Das hilft den Basler Musikern aber nicht, weil der Bundesrat nur dann von einem «hohen wissenschaftlichen Interesse» ausgeht, wenn die Musiker «an einer Hochschule mit entsprechendem Pensum beschäftigt sind, das einen effektiven Bedarf widerspiegelt und eine selbstständige Existenzgrundlage sicherstellt.» Ein solches liege nicht vor, wenn sich ein Musiker nach einem Hochschulabschluss in der Schweiz selbstständig machen möchte.

Anita Fetz fordert in ihrer Interpellation deshalb den Bundesrat auf, zu prüfen, wie die Anforderungen zur Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung für angestellte Profi-Sportler und Profi-Musiker aus Drittstaaten wirklichkeitsnäher ausgestaltet werden können.

Aus Sicht des Bundesrates besteht zurzeit jedoch kein Überarbeitungsbedarf der Weisungen. «Die geltenden Regelungen erlauben im Rahmen der begrenzten Kontingente für Arbeitskräfte aus Drittstaaten insgesamt eine sachgerechte, schweizweit rechtsgleiche und rechtskonforme Praxis», schreibt der Bundesrat. Kurz: Bundesbern hat kein Musikgehör für Basler Spezialisten. (zdr)