Fernbus
Der Erfolgsfirma Flixbus droht eine saftige Busse

Das Rekordjahr von Flixbus wird von einem Verfahren überschattet. Sollte sich der Verdacht erhärten, dass das Fernbus-Unternehmen verbotene Beförderungen innerhalb der Schweiz durchführt, muss es mit einer saftigen Busse rechnen.

Noemi Lea Landolt
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Flixbus macht Halt an der Basler Meret Oppenheim-Strasse gleich beim Bahnhof SBB

Flixbus macht Halt an der Basler Meret Oppenheim-Strasse gleich beim Bahnhof SBB

Nicole Nars-Zimmer

Es läuft rund für die grünen Fernbusse von Flixbus. Allerdings nur, was die Zahlen betrifft. Diese Woche verkündete das deutsche Unternehmen, dass es letztes Jahr so viele Gäste wie noch nie herumchauffiert hat. Basel ist mit einem Fahrgast-Zuwachs von 300 Prozent ganz vorne dabei.

Die beliebtesten Reiseziele seien München und Freiburg. Aber auch die Tickets vom Euro-Airport nach Zürich dürften sich verkaufen. Die Fahrt kostet zwölf Franken – dreimal weniger als ein Zugbillett ohne Halbtax (siehe Tabelle unten).

Absolute Zahlen über verkaufte Tickets will Flixbus der Konkurrenz nicht verraten. Dafür kündigt das Unternehmen an, die Anbindung nach Österreich und Frankreich dieses Jahr auszubauen.

Passagiere steigen trotz Verbot aus

Aber ganz so rund wie die Mitteilung vermuten lässt, lief es für Flixbus nicht. Vor Kurzem deckte der deutsche TV-Sender RTL in einer Undercover-Recherche auf, dass die Fahrer übermüdet und zu Dumpinglöhnen arbeiten.

Auch in Basel ist Flixbus umstritten: Seit letztem Jahr hat das Unternehmen in der Schweiz zudem ein Verfahren am Hals. Der Vorwurf: Flixbus verstosse gegen das Kabotageverbot. Dieses verbietet ausländischen Gesellschaften, ohne entsprechende Konzessionen Personen oder Waren zwischen zwei Zielen innerhalb der Schweiz zu transportieren.

Auf der Website von Flixbus kann man zwar kein Ticket von Zürich nach Basel lösen, der Bus von Zürich an den Euro-Airport macht am Bahnhof Basel aber einen Zwischenstopp. Passagiere könnten also am Bahnhof aussteigen. Der Verstoss gegen das Kabotageverbot wäre gegeben.

Flixbus: «Das wäre Nötigung»

Die Fahrer seien für das geltende Kabotageverbot sensibilisiert, versichert Flixbus. «Aber sie können Fahrgäste nicht daran hindern, den Bus früher zu verlassen», sagt Mediensprecher Martin Mangiapia. «Das wäre Nötigung und damit klar gegen die Schweizer Gesetzgebung.» Die Fahrgäste würden durch viersprachige Aushänge in den Bussen, über Durchsagen sowie auf dem Ticket und der Buchungsbestätigung darauf hingewiesen.

Im Juni war Flixbus auch national ein Politikum. Der Baselbieter SP-Ständerat Claude Janiak wollte in einer Interpellation vom Bundesrat wissen, ob das Bundesamt für Verkehr (BAV) in Basel Kontrollen durchgeführt habe. Der Bundesrat teilte mit, das BAV habe die Kantonspolizei mit Kontrollen beauftragt, nachdem die Behörden des Kantons Basel-Stadt den Verdacht geäussert hätten, dass Flixbus verbotene Binnenbeförderungen innerhalb der Schweiz durchführe.

Die Kantonspolizei habe keine Unstimmigkeiten feststellen können, teilt das BAV mit. Trotzdem läuft gegen Flixbus ein Verfahren wegen eines Verstosses gegen das Kabotageverbot: «Es wurde aufgrund einer Kontrolle der Zollverwaltung eröffnet», sagt BAV-Mediensprecherin Florence Pictet. Es sei derzeit das erste und einzige Verfahren dieser Art in der Schweiz. Weitere Aussagen könne das BAV nicht machen, da es sich um ein laufendes Verfahren handelt. Sollte sich der Verdacht erhärten, muss Flixbus mit einer Busse von bis zu 100 000 Franken rechnen. Bei schweren Verstössen oder im Wiederholungsfall kann sogar die Genehmigung für die betroffene Strecke entzogen werden.

Die Passagiere, die verbotenerweise in der Schweiz ein- und aussteigen, müssen im Moment keine Konsequenzen fürchten: «Es besteht keine gesetzliche Grundlage gegen die Verletzung des Kabotageverbots durch einen Fahrgast», sagt Pictet. Ob künftig auch für «schwarz aussteigende Passagiere» eine Sanktionsmöglichkeit geschaffen werden sollte, sei offen.

Der Kanton Basel-Stadt will auf den wachsenden europäischen Fernlinien- und Reisebusverkehr reagieren. In einem ersten Schritt sollen die bestehenden Standorte am Bahnhof SBB und beim Badischen Bahnhof optimiert und mit zusätzlichen Halteplätzen ergänzt werden. In einem zweiten Schritt suche der Kanton einen Standort für ein Car-Terminal. «Zum Zeitplan und den Kosten können wir noch keine verbindlichen Aussagen machen», sagt Nicole Stocker, Mediensprecherin beim Basler Bau- und Verkehrsdepartements. Das werde die Machbarkeitsstudie zeigen, die für dieses Jahr geplant sei.

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