Zwischennutzung
Der Kanton sollte sich an seine eigenen Ansprüche erinnern

Das Thema Zwischennutzung ist ein heisses Eisen in Basel. Die Bewilligungspraxis von Zwischennutzungen steht in der Kritik. Die Regierung versucht, eine klare Linie zu finden. Eine Analyse von Moritz Kaufmann.

Moritz Kaufmann
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Der «Hinterhof» in Basel ist längst zum kulturellen Fixpunkt in Basel geworden

Der «Hinterhof» in Basel ist längst zum kulturellen Fixpunkt in Basel geworden

Nicole Nars-Zimmer

«Erfolgreiche Zwischennutzungen beleben und fördern die positive Entwicklung von Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur.» Diese Feststellung stammt nicht etwa aus Kulturkreisen – sie ist die Antwort der Basler Regierung auf politische Vorstösse im Grossen Rat, welche die temporäre Nutzung von leer stehenden Gebäuden für kulturelle Zwecke fördern wollten.

Lang und breit wurde in diesem Papier vom letzten Dezember erläutert, dass Zwischennutzungen gerade für einen Stadtkanton wie Basel einen grossen Wert hätten und unterstützt werden müssten. «Die aktuellen Gesetzesgrundlagen sind offen formuliert und lassen eine grosse Flexibilität bei der Bewilligung der Zwischennutzungen zu», hiess es in dem Bericht weiter.

Schlechtes Beispiel

Dass es in der Realität nicht immer ganz so einfach ist, zeigt sich am Beispiel der Schlosserei Basel. Vor rund zweieinhalb Wochen öffnete die Bar mit reichhaltigem Kulturprogramm an der Rheingasse. Das Projekt war auf die Dauer von zwei Monaten angelegt; das Gebäude, in dem es sich befindet, wird im August umgebaut.

Letzten Freitag musste die Schlosserei aber bereits wieder schliessen: Die Organisatoren hatten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat keine Bewilligung für eine Änderungsnutzung eingeholt. Wie und ob es mit diesem erfolgreichen Zwischennutzungsprojekt weitergeht, ist noch nicht klar. Sicher ist aber, dass potenzielle Initianten von temporären Projekten durch dieses Beispiel nicht gerade ermutigt werden, aktiv zu werden.

Bürokratische Hürden

Obwohl die Regierung Zwischennutzungen fördern will, scheinen die bürokratischen Hürden in Basel doch so hoch zu sein, dass bereits laufende Projekte von einem Tag auf den anderen gestoppt werden. Warum es nicht möglich sein soll, dass die Schlosserei offen bleibt und die Organisatoren die fehlende Bewilligung nachreichen, ist wenig verständlich.

Mit Projekten, die von so kurzer Dauer sind, sollten die Behörden pragmatisch umgehen. Sonst verkommen die eigenen Ansprüche, die Stadt mit Zwischennutzungen zu beleben, zu Lippenbekenntnissen. Darunter würde nicht nur die politische Glaubwürdigkeit, sondern auch die kulturelle Vielfalt in Basel leiden.

Prioritäten abwägen

Natürlich gelten für Zwischennutzungen gewisse Regeln und diese müssen überprüft werden. Die Herausforderung für den Kanton ist, eine klare Linie zu finden. Dabei gilt es, zwischen den Gesetzesparagrafen und den jeweiligen Projekten abzuwägen. Das ist nicht ganz einfach. Keine Behörde will sich vorwerfen lassen, willkürliche Entscheide zu fällen.

Dennoch ist zu hoffen, dass künftig im Zweifel auch mal ein Auge zugedrückt wird. Schliesslich sind schon viele Zwischennutzungen in Basel, wie etwa der Hinterhof im Dreispitz oder der Nordstern-Club, zu unverzichtbaren kulturellen Fixpunkten geworden. moritz.kaufmann@azmedien.ch