Regierungsrat Basel-Stadt

Der Regierungswahlkampf geht in die zweite Runde: Die Kandidaten im Stresstest

Ins Basler Rathaus wollen sie alle, Platz hat’s nur noch für drei.

Ins Basler Rathaus wollen sie alle, Platz hat’s nur noch für drei.

Der Basler Regierungswahlkampf verspricht in der zweiten Runde nochmals viel Spannung. Die «Schweiz am Wochenende» hat allen Kandidierenden auf den Zahn gefühlt – mit teils unangenehmen Fragen.

Heidi Mück (GB): «Die Kritik macht mir sehr Mühe»

Heidi Mück (GB) spricht über Kurswechsel und Verteidigungsschlachten.

Heidi Mück (GB) spricht über Kurswechsel und Verteidigungsschlachten.

Frau Mück, eine Regierungsrätin verdient um die 300'000 Franken pro Jahr. Würden Sie Ihre Genossenschaftswohnung aufgeben?

Heidi Mück: Diese Frage stellt sich für mich nicht. Müsste ich demnach in eine Villa ziehen, nur weil ich mehr verdiene? Ich werde meinen Lohn nicht ganz für mich behalten. Es würde bedeuten, dass ich mehr Organisationen und Menschen durch Spenden unterstützen kann, wenn ich in meiner Wohnung bleibe.

Im Mai teilte die Basta mit, man habe sich bewusst gegen eine Regierungsratskandidatur entschieden. Wann kam der Kurswechsel?

Damals war es eine ganz andere Situation. Wir hatten überlegt, ob wir mit einer fünften Kandidatur dazu kommen wollen. Es ging darum, die rot-grüne Mehrheit auszubauen. Jetzt braucht es eine weitere linke Kandidatur, um diese bestehende Mehrheit in der Regierung zu verteidigen.

Nach dem ersten Wahlgang wurde Basta-Nationalrätin Sibel Arslan als mögliche Kandidatin für den Regierungsrat gehandelt. Hätten Sie zu ihren Gunsten verzichtet?

Ja, ich hätte mich zurückgenommen. Ich finde, man sollte jungen Frauen solche Gelegenheiten bieten. Ich hätte es Sibel Arslan sehr gegönnt und hätte sie in dieser Position auch gesehen. Aber die Frage kam bei uns nicht auf. Sie macht in Bern super Arbeit und hat wichtige Dossiers, die sie weiterführen will.

Nach der Bekanntgabe ihrer Kandidatur kamen auch mehrere kritische Stimmen auf – auch aus dem linken Lager. Wie gehen Sie mit dieser Kritik um?

Ich habe sehr Mühe damit, vor allem auch mit der Art und Weise. Zum Teil wurden über mich Unwahrheiten erzählt und ich habe einen gewissen Standesdünkel herausgelesen. So wurde beispielsweise geschrieben «die kann das doch gar nicht». Dabei mache ich seit fast 40 Jahren Politik, auch in Führungspositionen. Ist das plötzlich nichts mehr wert? Ich hätte gern inhaltlich diskutiert. Über meine politischen Ziele kann man sich sehr wohl streiten, aber im Zentrum stand meine Person. Diese Verteidigungsschlachten haben mich viel Energie gekostet, was überhaupt nicht zielführend ist.

Vor 14 Jahren haben Sie einen Boykottaufruf israelischer Produkte unterschrieben. Würden Sie heute Waren aus Israel kaufen?

Ich bevorzuge generell regionale Ware. Somit kaufe ich auch keine Produkte aus Übersee, ausser sie basieren auf der Idee des fairen Handels. Wenn es beispielsweise Max-Havelaar-Produkte aus Israel gäbe, dann würde ich das schon kaufen. Ich schliesse es somit nicht aus. (aib)

Beat Jans (SP): «Hätten uns früher bewerben sollen»

Beat Jans (SP) redet über Versäumnisse seiner Partei und seine Machtansprüche.

Beat Jans (SP) redet über Versäumnisse seiner Partei und seine Machtansprüche.

Herr Jans, plötzlich kandidieren Sie für das Präsidialamt und wollen das Amt für Umwelt inte grieren. Sind Sie ein Machtpolitiker?

Beat Jans: Nein, ich bin ein Sachpolitiker. Ich habe mich schon immer aus Überzeugung für den Klimaschutz engagiert, ehrenamtlich wie beruflich. Deshalb will ich erreichen, dass die Regierung dieses Thema prioritär behandelt.

In diese Lage sind Sie geraten, weil die Grünen die Wiederwahl von Elisabeth Ackermann verpasst haben. Sind Sie eigentlich sauer auf die Grünen?

Nein, sauer bin ich sicher nicht. Ich bin gemeinsam mit den Grünen enttäuscht, sehe es aber als Chance, die Wahlen zu einer Klimawahl zu machen.

Ist Ihnen das Präsidialdepartement in seiner jetzigen Funktion nicht gut genug?

Ich fand das PD schon immer spannend. Ich zähle zu jenen innerhalb der SP, die es immer schade fanden, dass wir nicht selber diese Rolle eingenommen haben. Gemessen an unserer Parteistärke wäre es konsequenter gewesen, wir hätten uns früher um dieses Amt beworben.

Dank ihrem Stunt droht die SP jetzt aber, vielleicht zwei Schlüsseldepartemente zu verlieren.

In letzter Konsequenz ist die Regierung ein Kollegialgremium. Kommt dazu, dass wir auf ein starkes Parlament zählen können. Aber natürlich wäre mehr Dynamik zu erwarten für den Klimaschutz, wenn die rot-grüne Mehrheit bestehen bleibt in der Exekutive.

Sie sprechen von einer rot-grünen Mehrheit – aber mit Heidi Mück ist das Ticket rot-rot, oder nicht?

Heidi Mück ist die Delegierte des Grünen Bündnisses, sie ist Geschäftsführerin der Umweltfachfrauen und setzt sich schon lange für grüne Anliegen ein.

Christoph Brutschin gilt nicht als besonders linker SPler, gleichwohl sind die Sozialkosten unter ihm enorm gestiegen. Wie wäre das dann mit Ihnen als WSU-Chef?

Die Entwicklung ist absolut richtig, sie widerspiegelt die Kostenentwicklung der Leute: Prämien steigen, Mieten auch – da muss der Kanton helfen.

Die bz hat gestern Ihr problematisches Verhältnis zu Medien thematisiert. Sollten Sie das WSU übernehmen, wären Sie Medienminister. Ist das nicht ein Interessen-
konflikt?

Die Unabhängigkeit der Medien ist für mich ein sehr wichtiges Gut in der Demokratie. Es ist wichtig, die Mächtigen ständig zu hinterfragen, deshalb habe ich meinen Tweet wieder gelöscht. Als Medienminister würde ich mich genau dafür einsetzen. Guter Journalismus ist dann möglich, wenn er über die nötigen Ressourcen verfügt. (bro)

Kaspar Sutter: «Finanziell bin ich nicht aufs Regierungsamt angewiesen»

SP-Kandidat Kaspar Sutter sagt, wie er mit der Ultralinken Heidi Mück Wahlkampf führen kann – und wie seine Beratungsfirma läuft.

SP-Kandidat Kaspar Sutter sagt, wie er mit der Ultralinken Heidi Mück Wahlkampf führen kann – und wie seine Beratungsfirma läuft.

Herr Sutter, nachdem sich Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann zurückgezogen hatte, mussten die Grünen auf die Basta-Kandidatin Heidi Mück zurückgreifen, weil sie keine eigene Kandidatin hatten. Warum haben Sie sich nicht zu Gunsten eines männlichen grünen Kandidaten zurückgezogen?

Kaspar Sutter: Ich hatte das sechstbeste Resultat im ersten Wahlgang. Es war für das gesamte rot-grüne Bündnis klar, dass ich mit diesem guten Ergebnis wieder antrete.

Sie gelten als liberaler Linker. Nun müssen Sie gemeinsam mit Heidi Mück einen Wahlkampf führen, die links aussen politisiert. Wie geht das zusammen?

Es ist richtig, dass wir beide unterschiedliche Vorstellungen in einzelnen Themenbereichen haben. Es gibt eine grosse Bandbreite, die das seit 16 Jahren vereinte rot-grüne Bündnis abdeckt. Wichtig ist allerdings, dass wir uns in den zentralen Fragen einig sind: Wir wollen soziale Verantwortung übernehmen, aktiv den Klimaschutz stärken, und wir engagieren uns fürs bezahlbare Wohnen.

Sie stellen sich ja auf den Standpunkt, dass das Amt für Umwelt und Energie nur dann ins Präsidialdepartement wandern soll, wenn Beat Jans gewählt wird – weil er die Qualifikationen mitbringt. Eymann soll das Amt für Umwelt und Energie nicht bekommen. Angenommen, Sie übernehmen als Regierungsrat das Bau- und Verkehrsdepartement. Würden Sie das Bauwesen dann jemandem geben, der sich besser damit auskennt?

Ich kandidiere nicht für ein spezielles Departement und könnte mir alle Departemente vorstellen. Für das Präsidialdepartement kandidiere ich aber nicht. Jedes Departement bringt neue Herausforderungen. Diese lassen sich aber meistern, denn man trifft auf ein bestehendes Team von Expertinnen und Experten. Bei Frau Eymann stellen wir auch weniger die Qualifikation in Frage als den politischen Willen. Wir wollen, dass die Regierung den Klimaschutz vorantreibt. Bei Frau Eymann sehen wir diesen Fokus leider nicht.

Wenn Sie am letzten Novemberwochenende nicht in die Basler Regierung gewählt werden: Begraben Sie dann die Ambitionen auf das Exekutivamt?

Ich konzentriere mich voll auf den zweiten Wahlgang. Alles andere beschäftigt mich momentan nicht.

Sie sind finanziell nicht darauf angewiesen, gewählt zu werden? Oder anders gefragt: Wie läuft Ihre Beratungsfirma?

Ich verdiene mit meiner Firma genug, auch wenn es aufgrund von Politik und Wahlkampf sicher weniger ist (Anm. d. Red.: Kaspar Sutter war von 2009 bis 2017 Generalsekretär des Finanzdepartements). Finanziell bin ich nicht auf das Regierungsamt angewiesen. (lsi)

Esther Keller (GLP): «Es braucht kein Blockdenken»

Esther Keller (GLP) möchte Allianzen mit Links und Rechts.

Esther Keller (GLP) möchte Allianzen mit Links und Rechts.

Frau Keller, eine Grossrätin, vielleicht bald auch eine Regierungsrätin – wäre die GLP bei Ihrer Wahl nicht überrepräsentiert?

Esther Keller: Wir haben ein gutes Resultat bei den Wahlen im Oktober gemacht und andere Parteien wie die FDP oder die CVP überholt. Es war eine Klimawahl und eine Frauenwahl. Es zeichnet sich eine klare Tendenz ab, dass die Leute ebendiese Politik wollen, die Verbindung von Ökologie mit der Wirtschaft. Deshalb: Nein, wir wären nicht überrepräsentiert.

Sie rückten erst vor eineinhalb Jahren in den Grossen Rat nach, bewirtschafteten bisher keine grossen Dossiers. Reicht das, um Regierungsrätin oder gar Regierungspräsidentin zu werden?

Bevor ich in den Grossen Rat kam, habe ich bereits drei Jahre Politik gemacht. Ausserdem habe ich unternehmerische Erfahrung. Leute, die mich unterstützen, überzeugt meine Erfahrung mit verschiedensten Unternehmen, aber auch mein privates Engagement in Vereinen, etwa für den Sport. Und man wählt jemanden ja auch aufgrund seiner Haltung: Ich stehe für das Grüne, aber für auch Offenheit und Transparenz.

Sie sagen also, Sie stehen fürs Grüne und auch das Soziale, sind dann aber doch für ein Bettelverbot. Da sieht man überhaupt keine Linie.

Bei jedem Vorstoss versuchen wir als Partei, die beste Lösung für alle zu finden. Da gibt es keine ideologischen Scheuklappen, die besagen, das sei jetzt die Linie, alles andere gehe nicht. Beim Bettelverbot sind wir der Ansicht, dass es flankierende Massnahmen braucht. Das war mein Vorschlag und dafür bietet die Regierung ja jetzt Hand. Wir sind nicht links oder rechts, sondern suchen den besten Weg.

In der Regierung würden Sie also ständig zwischen die Blöcke geraten, wären das Zünglein an der Waage. Wie wollen Sie so etwas bewirken?

Das hängt wie gesagt vom Thema ab. In Klimathemen sind es Allianzen mit links, bei Bürokratieabbau mit den Bürgerlichen. Es geht doch darum, gemeinsam zu schauen, wie sich der Kanton für die nächsten Jahre positioniert und dass wir gemeinsame Ziele für die Zukunft setzen. Es braucht kein Blockdenken, sondern viel mehr ein 3-1-3 Balancesystem.

Welches Departement würden Sie anstreben, falls es mit dem Regierungspräsidium nicht klappen sollte?

Da ich seit vielen Jahren in der Privatwirtschaft unterwegs bin und unter anderem Einblick in den Verwaltungsrat eines Arealentwicklers habe, hätte ich viele Schnittstellen zum Baudepartement. Aber auch das WSU würde mich reizen. Eine klare Präferenz habe ich nicht, ich bin offen. (no)

Baschi Dürr (FDP): «Ich gelte als kantiger als andere»

Baschi Dürr (FDP) hat es aufgegeben, geschmeidiger zu wirken.

Baschi Dürr (FDP) hat es aufgegeben, geschmeidiger zu wirken.

Herr Dürr, für wen ist dieser zweite Wahlgang wichtiger: für Sie oder Ihre Partei?

Baschi Dürr: Natürlich ist die Wahl für meine Partei und mich persönlich wichtig. Vor allem wichtig ist sie aber für die Baslerinnen und Basler. Sie entscheiden, wer die nötige Führungserfahrung im Regierungsrat mitbringen soll, um unseren Kanton Schritt für Schritt aus der Krisensituation zu bringen.

Bereuen Sie angesichts der schwächelnden FDP, dass Sie damals den starken Liberalen den Rücken gekehrt haben?

Nein, ich fühle mich in meiner Partei sehr wohl. Und vor allem funktioniert die Zusammenarbeit unter den Bürgerlichen derzeit gut.

Liegt es nur an Ihrem Departement, dass Sie schon wieder in einen zweiten Wahlgang müssen?

Gerade in den Städten stehen die Polizeidirektoren oft im Kreuzfeuer der Kritik. Zudem gelte ich vielleicht als kantiger als andere …

Versuchen Sie jetzt also, etwas geschmeidiger zu wirken?

(lacht) Diesen Versuch habe ich vor Jahren aufgegeben!

Falls Sie wiedergewählt werden, dürfte die Regierung eine bürgerliche Mehrheit haben. Einem Departementswechsel stünde dann nichts mehr im Weg.

Das grosse und komplexe Justiz- und Sicherheitsdepartement ist nicht immer der einfachste, aber ein hoch spannender Betrieb mit topmotivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Gemeinsam haben wir in den letzten Jahren viel erreicht. Ich hätte auch in der Vergangenheit das Departement schon wechseln können und habe es nicht getan. Am Schluss aber entscheidet wie immer der jeweils neu zusammengesetzte Regierungsrat.

Wie viele Stimmen erhoffen Sie sich vom im Eiltempo verabschiedeten Bettlerverbot?

Dass dies mit den Wahlen zusammenfällt, ist ein Zufall. Der Regierungsrat hat immer gesagt, dass er von sich aus keine Vorlage für eine Gesetzesänderung bringt, aber rasch vorwärtsmachen würde, sollte der Grosse Rat ihn damit beauftragen. Nichts mehr und nichts weniger haben wir getan.

Ist das ein Vorbote für eine mögliche härtere Gangart der Polizei generell in der nächsten Legislatur? Schliesslich sind Sie ja im zweiten Wahlgang auf viele SVP-Stimmen angewiesen.

Nein. Die Position des Regierungsrats für das allgemeine Bettelverbot, durch die Polizei pragmatisch umgesetzt, habe ich schon vor zwei Jahren vertreten. Und ganz generell habe ich in den letzten acht Jahren bewiesen, dass ich meine (Polizei-)Politik mit Augenmass nach allen Seiten verteidige und konsequent durchziehe. Daran wird sich überhaupt nichts ändern. (map)

Stephanie Eymann (LDP): «Ich sage, ein Name nützt, schadet oder ist neutral»

LDP-Kandidatin Stephanie Eymann erklärt, warum sie nicht gerne darüber redet, was sich mit ihr ändern würde.

LDP-Kandidatin Stephanie Eymann erklärt, warum sie nicht gerne darüber redet, was sich mit ihr ändern würde.

Frau Eymann, warum sagen Sie nie, was sich mit einer bürgerlichen Mehrheit ändern sollte?

Stephanie Eymann: Die bisherigen Bürgerlichen setzen auf Stabilität und Kontinuität. Ich bin zurückhaltender, denn ich bin neu. Die Bisherigen können mit diesen Werten besser argumentieren. Ich bringe dafür meine Führungserfahrung aus dem Berufsleben in der Verwaltung mit. Da zwei SP-Regierungsräte abtreten, ist jetzt der Moment gekommen, um das Ruder rumzureissen und die Mehrheit zu haben. Es ist nicht alles schlecht, was Rotgrün gemacht hat. Aber es ist wichtig, dass die Regierung ein gutes Verständnis für die Wirtschaft hat. Dieses ist von bürgerlicher Seite einfach grösser.

Wenn Sie es nicht ins Präsidialdepartement schaffen, wollen Sie dann das Justiz- und Sicherheitsdepartement übernehmen?

Mein Wahlkampf richtet sich nochmals voll aufs Präsidium aus. Im ersten Wahlgang habe ich dort auch von allen Antretenden am meisten Stimmen bekommen. Sollte es nicht klappen, aber ich wäre Regierungsrätin, dann müssen wir intern schauen, wie wir die Departemente zuteilen. Es gehört zur Gepflogenheit, dass man das nicht öffentlich ausbreitet. Aber wenn man kandidiert, muss man sich mit der Frage auseinandersetzen, ob man sich eine Leitung verschiedener Departemente vorstellen kann. Und ja, das kann ich.

Ist Ihre Kandidatur ein Angriff auf Baschi Dürr?

Nein, das ist sie definitiv nicht. Wir sagten ganz bewusst, dass wir zu viert kommen. Ich verstehe, dass mein Beruf zum Justiz- und Sicherheitsdepartement passt. Aber es hat eigentlich niemand wegen seines Werdegangs ein Departement bekommen – ausser Erziehungsdirektor Conradin Cramer, weil er früher auch in die Schule gegangen ist.

Hätten Sie auch so viele Stimmen erhalten, wenn Sie nicht Eymann heissen würden?

Diese Frage wird mir sehr oft gestellt. Ich sage, ein Name nützt, schadet oder ist neutral. Mein Nachname ist in Basel natürlich bekannt. Aber ich konnte im Wahlkampf zeigen, dass ich einen sehr eigenständigen Werdegang habe und mir die Sporen abverdient habe. Das gute Abschneiden im ersten Wahlgang ist vor allem meinem Leistungsausweis zu verdanken – ohne zu sagen, dass meine Familie gar keinen Einfluss hat. Man könnte es auch so sehen: Die Familie Eymann polarisiert seit Jahren in der Basler Politik, nicht alle mögen uns, und trotzdem habe ich ein gutes Resultat erreicht.

Sie haben das absolute Mehr im ersten Wahlgang um 79 Stimmen verpasst. Können Sie sich jetzt im zweiten Wahlgang zurücklehnen?

Absolut nicht. Vielleicht ist es Schicksal, dass es 79 Stimmen sind, die mir zur Wahl gefehlt hatten, so viele wie mein Jahrgang. Zurücklehnen ist aber kein Thema. Ich hatte mir nie erträumt, dass es im ersten Wahlgang so knapp wird. Jetzt gebe ich nochmals Vollgas für den zweiten Wahlgang. (sil)

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