Basel

Der Tolggen im Reinheft: Anita Fetz und die Behring-Affäre

Anita Fetz, seit letztem Jahr nur noch Zuschauerin bei politischen Wahlen.

Anita Fetz, seit letztem Jahr nur noch Zuschauerin bei politischen Wahlen.

Es ist 16 Jahre her, als die damalige Ständerätin Anita Fetz mit der Stiftung Pro Facile an den «Finanzzauberer» Dieter Behring und schliesslich in die Schlagzeilen geraten ist. Sie meint heute noch, alles richtig gemacht zu haben.

Es ist traumatisch für Anita Fetz. Im Sommer 2004 fand sie sich plötzlich in einem Shitstorm wieder, obwohl es diesen Begriff damals noch nicht gegeben hat. Die «Sonntags-Zeitung» berichtete über die Stiftung Pro Facile, deren Vizepräsidium sich die damalige Basler Ständerätin Fetz und der Solothurner SP-Regierungsrat Roberto Zanetti teilten. Jeder Satz im Artikel «Vabanque mit Spendengeldern» war korrekt: Die Stiftung nahm Darlehen entgegen, die sie über eine liechtensteinische Bank in hochriskante Hedge Funds auf den Bahamas in das System des «Finanzzauberers» Dieter Behring transferierte.

Fetz wollte zunächst nicht wahrhaben, was die Zeitung berichtete, distanzierte sich nach zwei Wochen von der Stiftung und nach der Verhaftung Behrings vier Monate später auch von Behring. Nach anfänglicher Schockstarre, in der Vorhaltungen auf sie einprasselten, ging sie medial und juristisch in die Offensive, postulierte eine «schonungslose Aufklärung» – und strafte alle ab, die ihre Wandlung von der Saulina zur Paulina kritisch würdigten.

An ihrer Meinung, zwar blauäugig in eine problematische Sache geraten zu sein, letztlich aber alles richtig gemacht zu haben, hält sie bis heute fest. Für die Ewigkeit festgeschrieben ist es nun in der neu erschienenen, von ihr autorisierten Biografie: Von der Stiftung sei sie unwissend gelassen und «verarscht» worden. Für korrektes Verhalten habe sie unverhältnismässig viel Prügel bezogen. Sie habe dafür gesorgt, dass es keine Geschädigten gegeben habe. Von den Medien sei sie «wider besseres» Wissens attackiert worden.

Ein Fall, zwei Geschichten – Behring und Pro Facile

In ihrer Argumentation zieht Fetz eine scharfe Trennlinie zwischen Behring und der Stiftung. Der Biograf Markus Sutter schreibt: «Laut Anita Fetz wurden von einigen Leitmedien Zusammenhänge zwischen der Stiftung Pro Facile und Dieter Behring konstruiert, die jeglicher Grundlage entbehrten.»

Dabei belegen nicht allein die von Fetz eingeräumten «unbestreitbaren personellen Verflechtungen» den unmittel­baren Zusammenhang: Das Geschäftsmodell der Stiftung beruhte darauf, dass Geldgeber in Anlagen investieren, die einen derart hohen Zins versprechen, dass sie bereit sind, einen Teil des Gewinns der Stiftung zu vermachen. Dieter Behring, der unrealistische Renditeversprechen abgegeben hat, gehörte wie Fetz und Zanetti dem Stiftungsrat an. Und Pro-Facile-­Darlehensgelder sind in sein betrügerisches Schneeballsystem geflossen.

Geld gemeinnützigen Organisationen gespendet

Richtig ist einzig, dass der Solothurner Stiftungspräsident Peter Ammann mit zwei engen Getreuen anvertrautes Geld auch für eigene spekulative Projekte einsetzte. Die 400'000 Franken, die bei Behring landeten, waren für dessen rund 400 Millionen Franken schwere Geldmaschine zudem ziemlich unerheblich, sodass nicht gänzlich falsch ist, was Fetz dem Biografen diktierte: «Die Stiftung Pro Facile war nie ein Vehikel für Behrings Hedge Fund.»

Fetz lernte Behring bei Pro Facile kennen. Der Versuch, das eine vom anderen säuberlich zu trennen, ist aus ihrer Sicht jedoch nachvollziehbar: Zusammen haben Behring und Ammann einen Drittel ihres Wahlkampfbudgets von 2003 in Höhe von 150'000 Franken bestritten. Ein gröberes Problem. Gesondert betrachtet hatte ihr Team einfach drei Grossspenden verbucht; der Solothurner Ammann überwies zwei- mal 15'000 Franken, das in Riehen wohnhafte Ehepaar Behring 20'000 Franken. Ammanns 30'000 Franken setzte Fetz für ihre Anwalts- und Verfahrenskosten ein. Das Behring-Geld überwies sie nach dessen Verhaftung auf ein Sperrkonto. Elf Jahre danach, nach dessen Verurteilung, habe sie das Geld «diversen gemeinnützigen Organisationen gespendet», erklärt sie nun erstmals in der Biografie.

Vom Charme des verstorbenen Behring kann sich Fetz offenkundig nicht ganz lösen. Dessen Finanzgeschäfte seien für sie «bis heute eine undurchschaubare Geschichte», schreibt der Biograf. Und: «Am Verhalten von Dieter Behring in der Stiftung Pro Facile konnte ich nichts aussetzen.»

Ein Freispruch, aber kein Persilschein

Mit Anzeigen gegen Pro Facile bei der Stiftungsaufsicht und der Bankenkommission (heute ­Finma) hatten sich Fetz und ­Zanetti verdienstvollerweise an die Spitze der Aufklärer gesetzt. Mit dem Bericht der Stiftungsaufsicht, der ein halbes Jahr darauf freigegeben wurde, sah sich Fetz denn auch rehabilitiert: «Dass ich mich im Fall Pro ­Facile korrekt verhalten hatte, war jetzt ja bekannt», lässt sie sich in der Biografie zitieren. Dabei ist zu bemerken, dass der Aufsichtsbericht insgesamt äusserst zahm ausgefallen ist. An mehreren Stellen ist zudem auf die Mit­verantwortung des gesamten Stiftungsrates verwiesen: «Er kann seine Verantwortung in keinem Bereich, auch nicht in ­finanzieller Hinsicht, gänzlich delegieren.»

Selbst die drei Hauptver- antwortlichen sind weitgehend schadlos davongekommen. Wegen unerlaubter Entgegennahme von Anlagegeldern erhielten sie vom Solothurner Amtsgericht eine geringe Busse von 5000 Franken und eine bedingte Geldstrafe. Ammann erreichte mit der Berufung an das Obergericht sogar einen Freispruch. Er musste als Stiftungsgründer nicht um die Unzulässigkeit der Geschäfte gewusst haben, urteilten die Richter.

Die schmähliche Abwahl aus dem Bankrat

Was Fetz als «Tiefpunkt ihrer politischen Karriere» bezeichnete, hatte nur eine konkrete Konsequenz: Sie wurde im Februar 2005 faktisch aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank abgewählt. In zwei Wahlgängen erreichte sie nicht das nötige Quorum, vor einer möglichen Blamage in einem dritten Wahlgang erklärte sie ihren Rückzug. Dabei hätte die Wiederwahl durch den Grossen Rat zur Machtdemonstration werden sollen, dass sich die Grün-­Linken und Genossen geschlossen hinter sie stellen. Angeführt vom damaligen Parteipräsidenten Beat Jans sah sie sich auch auf der sicheren Seite. Aus der Biografie geht hervor, wie sie innerparteiliche Opposition ausgeräumt hat: Der Deal sei ge- wesen, sie trete nochmals an, reiche nach einem Jahr den Rücktritt ein und mache einer nächsten Frau Platz.

Glücksfall, nie Bundesrätin zu werden

Gestolpert ist Fetz im links-grün dominierten Parlament dennoch am Widerstand aus dem eigenen politischen Lager. Die Fraktion des grünen Bündnisses teilte Fetz frühzeitig mit, sie habe kein Vertrauen in ihre Finanzkompetenz und werde sie nicht mehr wählen. Zudem agierte Willi Gerster fleissig gegen sie. Zusammen hatten Fetz und Gerster bei der Basta-Vorgänger-Organisation POB (Progressive Organisation Basel) politisiert. Fetz hatte sich 1985 geweigert, zu Gunsten von Gerster auf den frei werdenden Nationalratssitz zu verzichten, was dieser ihr nachhaltig übel nahm.

Statt der politischen machte Gerster stattdessen eine Karriere bis zum Bankratspräsidenten. Und in dieser Funktion telefonierte er – natürlich ausschliesslich aus Reputationssorgen um die Bank – in Redaktionen, um für die Nichtwahl von Fetz in den Bankrat zu werben.

Unter dem Strich blieb die Pro-Facile-Affäre eine Episode im politischen Leben der Anita Fetz. Ungefährdet wurde sie vom Basler Stimmvolk drei Mal als Ständerätin bestätigt. Es wäre aber nicht Fetz, würde sie ihr politisches Trauma nicht noch positiv umdeuten. Mit der Affäre sei die Option, in die Landesregierung gewählt zu werden, ausser Traktanden gefallen. Die 63-Jährige sagte ihrem Biografen: «Vielleicht ist es der Glücksfall meines Lebens, wenn ich nie Bundesrätin werde.»

Der Autor hat die Pro-Facile-Affäre wie die Bankratswahl journalistisch begleitet.

Markus Sutter. Anita Fetz, Politik mit Lust und Mut. Zytglogge-Verlag 2020. 247 Seiten. Fr. 35.90.

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Autor

Christian Mensch

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