Recycling

Der Umwelt zuliebe? Basel-Stadt prüft eine Gebühr für Altglas

Die städtische Abfallrechnung geht in Basel nicht mehr auf. Nun soll auch die Entsorgung von Wertstoffen wie Papier und Glas kostendeckend finanziert werden.

Die städtische Abfallrechnung geht in Basel nicht mehr auf. Nun soll auch die Entsorgung von Wertstoffen wie Papier und Glas kostendeckend finanziert werden.

Der Kanton bezahlt jährlich eine halbe Million für gratis Flaschenrecycling – nun soll der Verbraucher zur Kasse gebeten werden.

Die Schweiz ist stolz auf den Titel des «Recyclingweltmeisters». In keinem anderen Land der Welt wird so eifrig Abfall sortiert wie hier. Papier, Batterien, PET-Flaschen, Altglas und Bioabfälle werden mit penibler Genauigkeit separiert. Das hat nicht nur mit dem ausgeprägten Umweltbewusstsein der Schweizer zu tun, sondern auch mit ökonomischem Kalkül. Der Hauskehricht ist kostenpflichtig – alles andere darf etwa im Kanton Basel-Stadt gratis weggeworfen werden.

Noch: Denn die städtische Abfallrechnung geht nicht mehr auf. Im vorvergangenen Jahr nahm der Kanton Basel-Stadt beim Verkauf von Altmetallen, Glas sowie Papier und Karton nur noch 1,8 Millionen Franken ein. Die Kosten fürs Recycling beliefen sich auf über drei Millionen Franken. Dieses Minus wird nun zum Problem. Die neue Verordnung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen des Bundes besagt, dass auch die Entsorgung von Wertstoffen wie Papier und Glas kostendeckend finanziert werden muss.

Grundgebühren oder Altpapiermärkli denkbar

Davon ist Basel-Stadt je länger, je weiter entfernt. Bereits Anfang Jahr beleuchtete das «Regionaljournal Basel» den drastischen Preiszerfall beim Papier. Innerhalb eines Jahres sind die Preise von 70 Franken pro Tonne auf 10 Franken pro Tonne gefallen – der Kostendeckungsgrad liegt derzeit noch bei zirka zehn Prozent. Bei jährlich über 53 Kilogramm Altpapier pro Person entsprechen die ungedeckten Kosten im Bereich des Altpapiers im vergangenen Jahr 625000 Franken. Und für das laufende Jahr wird mit einer Verdoppelung des Verlusts gerechnet. Auch das Bereitstellen und Leeren von Altglascontainern ist ein Verlustgeschäft für Basel-Stadt. Einnahmen von einer Million, die durch den Verkauf an eine deutsche Firma generiert werden, standen im vergangenen Jahr Ausgaben von knapp 1,5 Millionen entgegen.

Bereits Anfang Jahr sagte der Leiter der Stadtreinigung, Dominik Egli, dass man sich eine Gebühr für die Entsorgung des Altpapiers überlege. Nun wird gar an einer «grundlegenden Revision» des Abfallgesetzes gearbeitet, wie die Regierung in einer Antwort auf einen Vorstoss von SP-Grossrat Jörg Vitelli schreibt. Beim Altpapier wird eine «mengenabhängige Gebühr» angepeilt. Diese könnte beispielsweise analog zur Hauskehrichtentsorgung in den Baselbieter Gemeinden mit Märkli stattfinden. Dies «mit einer klaren und verständlichen Kommunikation und der Voraussetzung, dass die Kosten für den Verursacher deutlich tiefer sind als bei einer Entsorgung im Bebbi-Sack», heisst es in der Antwort der Regierung. In dieser Variante bliebe die Glasentsorgung gratis – was nicht konsequent wäre, weil diese eben auch defizitär ist. Stattdessen steht im Raum, eine Grundgebühr auf Abfall zu erheben.

Flaschenpfand müsste national eingeführt werden

Der Leiter des Amts für Umwelt und Energie, Matthias Nabholz, sagt, es seien «sehr unterschiedliche» Gebührenerhebungen denkbar. Etwa, dass die Bewohner pro Kopf, pro Zimmer, im Verhältnis zur Wohnfläche oder zum Gebäudewert für ihren Abfall bezahlen müssen. Unklar sei auch, ob diese Gebühren über die Stromrechnung, eine separate Rechnung oder direkt über die Steuern beglichen werden müssten. Nicht durchzusetzen ist das Flaschenpfandsystem, das man in Deutschland kennt  – obwohl Nabholz mit der Idee sympathisiert. «Ein solches Pfand könnte nicht kantonal eingeführt werden.» Und auf nationaler Ebene sei in nächster Zeit auch nicht damit zu rechnen.

Klar ist: Die Basler Abfallrevision kommt – ausser die Preise, beispielsweise für Papier, steigen in nächster Zeit massiv an. Damit rechnet aber niemand. Voraussichtlich im nächsten Jahr dürfte deshalb die Basler Gratiskultur bei der Entsorgung von Glas, Metall und Papier ein Ende haben.

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