Skandal

Die E-Mail-Affäre der Basler SVP ist beendet – aber nicht vorbei

Frehner vs. Thüring: Am Donnerstag kommt es zum Showdown.

Frehner vs. Thüring: Am Donnerstag kommt es zum Showdown.

Mit dem Vergleich scheint die E-Mail-Affäre der Basler SVP beendet. Doch wie die Partei wirklich tickt, wird sich spätestens am kommenden Donnerstag zeigen. Dann steht die Generalversammlung der SVP Basel-Stadt an.

Fürs Erste ist Ruhe eingekehrt in der Basler SVP. Nachdem während Tagen die sogenannte E-Mail-Affäre um Parteisekretär Joël Thüring wogte, sah sich die Parteileitung am Mittwoch zum Durchgreifen gezwungen. Thüring, dem vorgeworfen wurde, während Monaten unrechtmässig die E-Mails von Nationalrat Sebastian Frehner gelesen zu haben, musste seinen Job im Parteisekretariat niederlegen. Dafür zieht Frehner seine Strafanzeige zurück. Offiziell ist für die SVP-Spitze die Affäre damit beendet.

Doch: Die Parteimitglieder besänftigt das kaum. Gemäss Informationen der «Schweiz am Wochenende» sind viele irritiert über diesen Deal. Thüring geniesse weiterhin grossen Rückhalt in der Basis, glauben auch mehrere Vorstandsmitglieder. Deren Drähte liefen in den vergangenen Tagen heiss; der Skandal hatte die ohnehin für ihre Querelen bekannte Partei ordentlich durchgeschüttelt. Wie die Partei wirklich tickt, wird sich spätestens am kommenden Donnerstag zeigen. Dann steht die Generalversammlung der SVP Basel-Stadt an.

Showdown am Donnerstag

An dieser wollten die Vorstandsmitglieder nicht nur eine Amtszeitbeschränkung für Frehner beantragen, sondern auch eine Erhöhung der Mandatsabgaben vorschlagen. Darauf sind sie an ihrer Sitzung vom Donnerstagabend allerdings zurückgekommen. Zwar wird Frehner etwas mehr bezahlen müssen als bisher, allerdings mehr im Sinne einer Pauschale – der Betrag liegt tiefer als in einer ersten Version festgehalten.

Für Frehner aber habe sich die Sache damit längst nicht erledigt, sind sich Vorstandsmitglieder sicher. Viele sind weiterhin überzeugt, dass es der Nationalrat war, der die Affäre an die Medien herangetragen hat. «Frehner hat seine eigenen Interessen vor jene der Partei gestellt», sagt ein Vorstandsmitglied. «Damit hat er der Partei enorm geschadet und das nehmen ihm viele übel.» Dabei sei die SVP auf einem guten Weg gewesen. Gerade Thüring habe in seinem Jahr als Grossratspräsident viel Lob geerntet. Bis vor kurzem wurde er gar als möglicher Regierungskandidat gehandelt. «Diese interne Konkurrenz hat bei Frehner offenbar Ängste ausgelöst.»

Viele SVP-Mitglieder sprechen denn auch von einem «Pyrrhussieg» für Frehner: Zwar wurde ihm zugesichert, dass er der Nominationsversammlung für die Nationalratswahlen 2019 zur Wiederwahl vorgeschlagen wird. «Damit ist er aber noch lange nicht nominiert», betonen mehrere Vorstandsmitglieder. Frehner habe sich viele Sympathien verscherzt. «Die Geschichte ist noch nicht vorbei. Ich glaube nicht, dass Frehner ungeschoren davonkommt.» (bro/dba)

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