Wahlen

Die GLP will im Oktober in den Regierungsrat einziehen

Die GLP möchte es im Herbst auf das Gruppenbild schaffen.

Die GLP möchte es im Herbst auf das Gruppenbild schaffen.

Die Basler Grünliberalen sind im Kampfmodus. Nachdem die Kleinpartei im vergangenen Herbst mit Katja Christ den Einzug in den Nationalrat geschafft hat, will sie nun auch in die Regierung.

Die GLP wird voraussichtlich entweder mit David Wüest-Rudin oder mit Esther Keller ins Rennen steigen.
Keller aber muss fürchten, dass der grünliberale Elan durch das Coronavirus gebrochen werden könnte. Dieser bedroht nämlich die Regierungs- und Grossratswahlen, die in Basel-Stadt am 25. Oktober durchgeführt werden sollen. Die Neo-Grossrätin wird nun einen Vorstoss einreichen, bei der sie auf die «massiven Eingriffe» in die demokratischen Grundrechte hinweist, die eine Wahlverschiebung zur Folge hätte.

Doch immerhin bleibe ausreichend Zeit, sich darüber Gedanken zu machen, wie die Nominationsveranstaltungen der Parteien und der Wahlkampf durchgeführt werden könnten.
Esther Keller will von der Regierung unter anderem wissen, ob sie bereit wäre, den Parteien geeignete Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. So etwa das Congress Center, das gross genug wäre, die Regeln des Social Distancing einzuhalten. Keller will auch wissen, ob die Regierung geeignete Tools empfehlen könnte, um Online-Mitgliederversammlungen auf die Beine zu stellen, oder ob sie gar die Wahlwerbung mitfinanzieren würde, wenn die Standaktionen im Spätsommer noch nicht möglich seien.

SVP: Austausch mit Bevölkerung ist zwingend

Die Basler Regierung will sich noch nicht zu den Vorschlägen Kellers äussern. Sprecher Marco Greiner sagt, er sei optimistisch, was die Durchführung der Wahlen im Herbst angeht.
Der Vorstoss zur Verlagerung des Wahlkampfs ins Netz kommt aber nicht bei allen gut an. SVP-Grossrat Joël Thüring kritisiert, dass ein Teil der Wähler und Parteimitglieder ausgeschlossen werde. Das Niveau im Umgang mit Computern sei nicht bei allen gleich. «Ein Wahlkampf kann nicht digital stattfinden, Politik macht man mit Menschen», meint er.

Thüring ist der Ansicht, dass eine Verschiebung der Wahlen dann zwingend sei, wenn noch im August kein richtiger Austausch mit der Bevölkerung stattfinden könne. Was die Nominationen der SVP für die Wahlen angeht, würde er von einer Online-Versammlung absehen. «Wenn schon, würden wir das brieflich machen», meint Thüring.

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