BVB-Projekt
Die Millionen-Frage: Wenn zwei das Gleiche tun ...

... ist es nicht dasselbe: Mit Kreativität, Elan und viel Glück gelang alt Regierungsrat Ralph Lewin einst ein Seiltanz durch die Bürokratie. Hans-Peter Wessels scheitert daran, dieses Kunststück zu wiederholen.

Benjamin Rosch
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Hans-Peter Wessels wird eine gute Abrechnung für die Verlängerung nach Saint-Louis vorlegen können. Grafik: Marco Tancredi

Hans-Peter Wessels wird eine gute Abrechnung für die Verlängerung nach Saint-Louis vorlegen können. Grafik: Marco Tancredi

Marco Tancredi

Er war auf der Skipiste, als den damaligen Regierungsrat Ralph Lewin ein Anruf aus Weil am Rhein erreichte. Oberbürgermeister Wolfgang Dietz am Apparat. Die Nachricht war kurz: Die Tramverlängerung für die Linie 8 wird nicht zustande kommen. Kein Geld.

Neun Jahre später feierten Basel und Weil die Eröffnung der internationalen Tramlinie. Zwischen diesen Momenten liegt eine Vorgehensweise, die Dietz so beschreibt: «Durch hohen persönlichen Einsatz und Kreativität können technische und administrative Hindernisse, die sich aus der Zweistaatlichkeit des Vorhabens ergeben, überwunden werden.» Die verworrene Geschichte rund um die ominöse BVB-Million nach Frankreich nahm dort ihren Ursprung.

Saint Louis war für Ralph Lewin damals, im Engadiner Skiurlaub, noch weit entfernt. Ihm sass die Zeit im Nacken: Hatte er nicht bald eine Lösung parat, es flösse kein Geld aus Bern. Dort hatte sich auf wundersame Weise eine Schatulle für dringend benötigte öV-Projekte geöffnet. Lewin wollte die Chance packen. In kürzester Zeit hatte er einen Monat zuvor die Vorlage durch den Grossen Rat gepeitscht und auch in Deutschland genügend Verbündete gefunden. Die erste grenzüberschreitende Tramlinie der BVB seit dem Zweiten Weltkrieg schien aufgegleist.

Doch jetzt sagte ihm Dietz, dass Weil nicht wolle. Die Kosten für den Bau der Tramlinie liessen sich nur bis auf 15 Prozent genau vorhersagen. Ein grosses Risiko für das kleine Weil. Lewin musste sich etwas einfallen lassen. Da sprangen ihm die BVB zur Seite. Diese waren gerade wie die Jungfrau zum Kind zu einem nicht budgetierten Zustupf in der Höhe von 3,5 Millionen Franken gekommen. Grund dafür: Der Medienkonzern Tamedia hatte vorzeitig einen Vertrag beendet, der den Verlag zu Verteilkästen der Zeitung «20 Minuten» in Bussen und Trams berechtigte. Zu Unrecht, wie ein Gericht entschied. Und die Basler Verkehrsbetriebe strichen eine siebenstelligen Entschädigung ein.

Wettlauf gegen die Zeit gewonnen

Man hätte den Batzen damals wohl auch einen Türöffner nennen können. Um den Deal um den Achter zu retten, flog gar der baden-württembergische Staatsminister Willi Stächele per Helikopter ein. Das Bundesland beteiligte sich überraschend mit zehn Millionen am Bau der Linie. Der Grosse Rat wurde darüber in Kenntnis gesetzt. Er sprach erneut einen Betrag und schon bald konnten die Bagger auffahren. Damit waren die Bundesgelder gesichert. Es waren turbulente Wochen.

Lediglich als Schönheitsfehler dürfte im Nachhinein angesehen werden, dass bei Baubeginn weder die BVB-Leitung noch die Regierung eine Betriebsvereinbarung für die BVB-Million unterzeichnet hatten. Die Unterschriften auf jenem Dokument trockneten erst rund drei Jahre später. Das Schriftstück vom 1. April 2011 liegt der bz vor. Dass das Papier deutlich älter ist, als es das Datum darauf glauben macht, davon zeugen mehrere Umstände. Ein Beispiel ist der darin festgelegte Euro-Kurs von 1.60 Franken. Seit über einem Jahr hatte der Kurs damals nicht mehr die einst magische Hürde von 1.50 Franken geknackt. Unterzeichner des «Planungs-, Bau-, Betriebs- und Finanzierungsvertrags» auf Basler Seite: BVB-Direktor Urs Hanselmann, für den die Unterschrift fast einer letzten Amtshandlung gleichkam. Sein Vize Georg Vischer. Und für den Regierungsrat: Hans-Peter Wessels.

Komplizierte Franzosen

«Hampe» muss nun seinen Kopf aus der Schlinge ziehen. Noch diesen Frühling wollte er eine Betriebsvereinbarung vorlegen, welche die Million nach Frankreich für den Ausbau der Tramlinie 3 rechtfertigt. Der leutselige und oft hemdsärmelige Wessels wollte damit das Kunststück des nüchternen Rechners Lewin wiederholen. Denn auch die Franzosen verlangten eine BVB-Million für ihre Gleise, nachdem sie von der Beteiligung der Schweizer in Weil Wind bekommen hatten. Doch für Wessels standen die Vorzeichen längst nicht so günstig wie damals.

Die Verhandlungen, so hört man, gestalten sich weitaus komplizierter mit den französischen Behörden als mit den deutschen. Wieder drängt die Zeit, doch diese Deadline hat sich Wessels selbst gesetzt. Währenddessen muss jeder Zwischenschritt nach Paris, niemand kommt eingeflogen. Keine Wundermillion aus einem Gratisblättchen ist in Sicht, vielmehr hat sich die «Basler Zeitung» bereits auf den Baudirektoren eingeschossen. Mitten in die Planungsphase platzte ein grosser Umbruch an der BVB-Spitze.

Die Gründe dafür klingen auch Jahre nach ihrer Veröffentlichung wie aus dem Drehbuch einer Seifenoper kopiert: Nackt-Bilder, versandt an Angestellte. Überbezahlte Praktika für die Sprösslinge der BVB-Chefs. Überrissene Spesen, dazu Dienstwagen- und -wohnung. Die Skandale zeichneten ein desaströses Bild der damaligen Chefetage am Claragraben. Keine visionären Schaffer sassen an den Schalthebeln, sondern überforderte, ja schamlose Führungskräfte. Deren Köpfe mussten rollen. Egli, Gudenrath, Baumgartner, Bont; einer nach dem anderen musste gehen. Eine geordnete Übergabe grosser Dossiers wurde dadurch schwieriger. Dies zeigt sich nicht zuletzt im Bereich Infrastruktur: Die Verkehrsbetriebe kämpfen mit maroden Gleisen. Lange wurde eine geordnete Instandhaltung sträflich vernachlässigt.

Angst vor dem Wortbruch

Doch auch die Herangehensweise der Protagonisten ist eine andere. Etwa, dass der damalige BVB-Direktor Jürg Baumgartner versäumte, die Million für die Franzosen beim Verwaltungsrat zu beantragen. Stattdessen versprach er diese vollmundig auf eigene Faust. Oder dass Wessels den BVB-Batzen nicht offensiv im Grossen Rat deklarierte, sondern Druck auf die BVB-Leitung ausübte, weil er nicht zum Wortbrecher werden wollte. Dieser Million, obwohl sie den Grossen Rat kaum etwas angeht, haftet der Geruch eines Hinterzimmer-Deals an. Es half nicht, dass Wessels selbst den Betrag in einem bz-Interview als «Türöffner» bezeichnete.

Deshalb aber wird nun das eine Polit-Manöver in Büchern zur Rettungstat verklärt, während Wessels sich mit einer aufgescheuchten Finanzkommission und einem Bericht der Geschäftsprüfungskommission herumschlagen muss. In zwei Wochen wird dieser publiziert. Ferien sind danach für Wessels nicht in Sicht.