Tram
Die Traminitianten blasen leise zum Rückzug

Vor drei Jahren zogen sie noch eine grosse Show ab – jetzt ziehen die Traminitianten das Volksbegehren in aller Stille zurück. Bürgerliche prüfen derweil, ob sie das Referendum gegen den Tramnetz-Ausbau ergreifen.

Andreas Maurer
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Dieses Tram kann nicht wie gefordert nach rechts abbiegen, um die Johanniterbrücke zu überqueren.

Dieses Tram kann nicht wie gefordert nach rechts abbiegen, um die Johanniterbrücke zu überqueren.

Aargauer Zeitung

Der Kontrast zwischen der Einreichung und dem Rückzug der Traminitiative ist gross. Für die Übergabe der 3113 beglaubigten Unterschriften haben die Initianten vor drei Jahren den grossen Auftritt gesucht: Sie mieteten ein Extra-Tram und verlegten symbolisch Tramschienen auf der Johanniterbrücke. Das ist die zentrale Forderung der Initiative: Wie vor rund 50 Jahren sollen wieder Trams über die Brücke fahren als Ersatz für die «überlastete» Buslinie 30.

Keine schlafenden Löwen wecken

Der Rückzug des Volksbegehrens hingegen erfolgt in aller Stille. Am letzten Freitag hat das Komitee die Initiative bei der Staatskanzlei zurückgezogen. Publiziert wird der Rückzug am kommenden Samstag im Kantonsblatt, wie Vizestaatsschreiber Marco Greiner auf Anfrage der bz bekannt gibt. Noch vor einem Monat verkündete das Initiativkomitee, dass ein Rückzug «vorerst kein Thema» sei. Jetzt ist es doch soweit. Aufsehen wollen die Initianten damit jedoch nicht erregen. Auf eine Medienmitteilung verzichten sie.

Das leise Vorgehen hat taktische Gründe. Es sollen keine schlafenden Löwen geweckt werden. Durch den Rückzug kommt der vom Grossen Rat als Gegenvorschlag verabschiedete Rahmenkredit nicht zur Abstimmung. Es geht um 350 Millionen Franken, die in den Tramausbau investiert werden sollen. Diesen Kredit, den die rot-grüne Ratshälfte um 100 Millionen aufgestockt hat, haben CVP, FDP, LDP und SVP erfolglos bekämpft. Es bleibt ihnen wenig Zeit, um eine Abstimmung zu erzwingen. Ab der Publikation im Kantonsblatt haben sie 42 Tage, um 2000 Unterschriften zu sammeln.

Schwierige Partnersuche für SVP

SVP-Präsident Sebastian Frehner zieht dies in Erwägung, «wenn wir starke Partner wie die FDP oder den TCS haben». Er stört sich daran, dass «Trams den teuersten und besten Boden belegen und die Innenstadt zerschneiden». Eine verkehrsfreie Innenstadt müsse auch tramfrei sein: «Nicht nur Autos machen Lärm, auch Trams.»

Seine Partnersuche dürfte aber schwierig werden. Persönlich tendiert TCS-Präsident Christophe Haller dazu, einzelne Tramprojekte zu bekämpfen anstelle des gesamten Rahmenkredits. Der Autolobbyist betont: «Wir sind keine Tramhasser.» Einzelne Punkte des Tramausbaus wie eine Achse durch den Petersgraben befürwortet er. Ähnlich äussert sich CVP-Präsident Markus Lehmann.

Genau dies hat sich das Initiativkomitee erhofft. «Die Debatte kann bei konkreten Projekten wieder aufgenommen werden. Jetzt sollte man sie vorerst ruhen lassen», sagt Mitglied Beat Leuthardt. Vor einem Monat hat das Komitee auf der Initiative beharrt mit Verweis auf die darin enthaltenen Umweltziele. Jetzt sagt Leuthardt: «Wir haben Vertrauen, dass die Umwelt durch den Tramausbau entlastet wird. Falls unsere Umweltziele nicht erreicht werden, werden wir wieder aktiv.» Trotz Rückzug ist die letzte Tram-Schlacht noch nicht geschlagen.