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Dringend Herzog-Nachfolge gesucht: Basler Kandidatin, bürgerlich, chancenlos

Unter Zugzwang (v.l.): David Wüest-Rudin (GLP), Luca Urgese (FDP) und Joël Thüring (SVP)

Unter Zugzwang (v.l.): David Wüest-Rudin (GLP), Luca Urgese (FDP) und Joël Thüring (SVP)

Die Bürgerlichen suchen eine Kandidatin, die im Herbst gegen die SP antritt. Das gestaltet sich schwierig.

Wäre Politik ein Brettspiel, so hätte die SP-Finanzdirektorin Eva Herzog vergangene Woche ihren Rücktritt aus der Regierung mit einem einzigen Wort verkünden können: «Schach!» Mit ihrem erwarteten Abgang setzte Herzog die bürgerlichen Parteien zwar noch nicht matt, doch zumindest arg unter Druck.

Denn die Ersatzwahl dürfte zeitgleich mit den nationalen Parlamentswahlen am 20. Oktober stattfinden. Am selben Tag, an dem Eva Herzog für den Ständerat kandidiert, wird auch über ihre Nachfolge bestimmt. Für die Bürgerlichen bedeutet das, dass sie neben Patricia von Falkenstein für den Ständerat mit einer weiteren Frau gegen eine SP-Kandidatur antreten müssen. Angesichts von fünf Männern in der Regierung sind die Chancen mit einer Frau deutlich höher.

Die Ausgangslage für die Bürgerlichen ist dabei denkbar schlecht. Mögliche Kandidatinnen sind Mangelware. Die Frauenquote bei den bürgerlichen Fraktionen im Grossen Rat liegt bei gerade mal einem Siebtel. Die SP dagegen hat mehrere valable Kandidatinnen in ihren Reihen. Im Vordergrund steht bisher die Juristin Tanja Soland, die ihr Interesse bereits bekräftigt hat.

Allerdings könnten noch weitere Namen auftauchen. Die Chancen für die Genossen stehen bei einer Einervakanz sehr gut, den Sitz zu verteidigen, der letztlich darüber entscheidet, ob Rotgrün oder die bürgerlichen Parteien die Regierungsmehrheit halten. Und wenn im kommenden Jahr dann die gesamte Regierung zur Wahl steht, kann die SP schon mit einer «Bisherigen» antreten.

Nicht zuletzt hat Herzog mit ihrem Entscheid die Reihen der möglichen bürgerlichen Kandidatinnen und Kandidaten arg deziminiert. Denn eine gleichzeitige Kandidatur für einen Sitz in Bundesbern und für den Basler Regierungsrat würde von der Bevölkerung kaum goutiert. Entsprechend fällt bei den Bürgerlichen praktisch alles weg, was politisch Rang und Namen hat.

Schwache bürgerliche Frauenquote

Von den insgesamt sieben bürgerlichen Parlamentarierinnen kommt für die Ersatzwahl kaum eine infrage. FDP-Grossrätin Martina Bernasconi etwa hat bereits in ihrer Zeit als Grünliberale drei Mal kandidiert. Gegenüber der «Basler Zeitung» kündigte sie denn auch an, nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Eine mögliche Kandidatin wäre die CVP-Fraktionschefin Andrea Knellwolf. Allerdings dürfte es schwierig werden zu erklären, warum eine Partei, die bei den letzten kantonalen Wahlen weniger als sechs Prozent der Stimmen holte, Anspruch auf zwei Sitze in der Regierung haben sollte. Das Gleiche gilt für mögliche taktische Überlegungen der Grünliberalen. Zumal diese praktisch ihr gesamtes Personal schon für die Nationalratsliste aufgebraucht haben.

Arithmetisch könnte die SVP als einzige grosse Partei, die nicht in der Regierung vertreten ist, Anspruch anmelden. Allerdings weiss die Partei selber, dass sie bei einer Eins-gegen-eins-Wahl gegen die Sozialdemokraten völlig chancenlos bleiben würde. Entsprechend wird die SVP ihre Bemühungen wohl darauf richten, bei den Gesamtersatzwahlen in einem Jahr wieder zusammen mit den anderen bürgerlichen Parteien antreten zu können.

Abseits des Parlaments suchen

Obwohl absehbar war, dass Eva Herzog ihr Amt frühzeitig abgeben würde, scheinen die bürgerlichen Parteien von ihrer Rücktrittsankündigung überrascht. Viel mehr als die gemeinsame Kampfansage von CVP, FDP und LDP vergangene Woche scheinen sie noch nicht im Köcher zu haben. So wollen die Parteispitzen nun zusammen sitzen und ausjassen, wie sie in knapp fünf Monaten gegen die SP antreten werden.

Um eine geeignete Kandidatin zu finden, werden die bürgerlichen Parteien auch abseits des Basler Parlaments suchen müssen. Denkbar wären etwa auch Richterinnen, weitere Amtsträgerinnen oder sogar eine Quereinsteigerin. Eine interessante Möglichkeit wäre die Riehener FDP-Gemeinderätin Silvia Schweizer, die sich noch nicht zur Frage einer Kandidatur äussern will. Schweizer kann Exekutiverfahrung vorweisen. Sie ist im Riehener Gemeinderat zuständig für Bildung und Familie.

Bei den Grossratswahlen wurde sie zwei Mal erste Nachrückende. Und: Silvia Schweizer ist die Ehefrau von Marcel Schweizer, Riehener Unternehmer und Präsident des Gewerbeverbands. Dieser bildet in der kantonalen Politik schon lange eine klare Front zusammen mit den bürgerlichen Parteien gegen die rotgrüne Regierungsmehrheit.

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