Die Geschichte ist bizarr. Ein Basler Badmeister wehrt sich mit allen Kräften gegen eine Busse, die er für das Passieren eines Fahrverbots erhalten hat. Der Vorfall ist rasch erzählt: Der Mann fährt wie jeden Tag gezwungenermassen durch ein Fahrverbot, um sein Auto hinter dem Gartenbad St. Jakob abstellen zu können. Dafür hat er eine Sonderbewilligung. Allerdings klemmt sie zu diesem Zeitpunkt nicht unter der Windschutzscheibe. Stattdessen findet der Mann abends an gleicher Stelle einen Bussenzettel. Es ist der Beginn eines Konflikts, der zeigt, wie vehement eine Einzelperson gegen die Behörden vorgehen kann, wenn sie sich nur genug stark aufregt.

Die Busse hat der Mann, der in einer anderen Sache bereits bis vors Bundesgericht ging und recht erhielt, heute bezahlt. Doch er sagt: «Die Bewilligung habe ich nachgereicht und von der Baselbieter Staatsanwaltschaft mein Geld zurückgefordert.» Eine Antwort hat er bisher nicht erhalten. Der Badmeister fühlt sich schikaniert. «Ich bin seit vergangenem Jahr regelmässig hier durchgefahren. Weder ich noch meine Kollegen wurden je gebüsst.»

Bewilligung wurde schon vor fünf Jahren ausgestellt

Die Recherchen der bz zeigen nun: Vor mehr als fünf Jahren kam es auf den Sportanlagen St. Jakob bereits zu ähnlichen Vorfällen. Das erzählt ein ehemaliger Mitarbeiter des Basler Sportamts. «Das war ein wahnsinniges Gestürm. Die Gemeinde Münchenstein hat plötzlich damit angefangen, Mitarbeitende des Sportamts, aber auch Mitarbeitende der Stadtgärtnerei mit jeweils hundert Franken zu büssen.»

Er habe die Bussen eingesammelt und Rekurs eingereicht – und hatte Erfolg: «Der Staatsanwalt des Kantons Basel-Landschaft hat sich dann dafür eingesetzt, dass die Verfahren eingestellt und die Bussen aufgehoben wurden.» Bei der Gemeindepolizei sind die Bussen auch nicht mehr einsehbar. Damals seien in besagtem Gebiet nur drei Bussen ausgestellt worden, welche nicht zurückgenommen wurden. Die Baselbieter Staatsanwaltschaft (Stawa) äusserte sich nicht zum Fall.

Klar ist: Anfang 2014 liess der Basler Kantonsangestellte eine Fahrbewilligung ausstellen, die dafür sorgen sollte, dem Personal die legale Durchfahrt zu ermöglichen. Die Bewilligung, die der bz vorliegt, beruht auf einem überkantonalen Dienstbarkeitsvertrag aus dem Jahr 1981. Auf diese Bewilligung stützt sich nun auch der Badmeister.

«Die Gemeindeverwaltung hat andere Prioritäten»

Bei der Gemeindeverwaltung Münchenstein heisst es auf Anfrage, die Gemeindepolizei kontrolliere die Autos im Gebiet der Sportanlagen nur unregelmässig. «Die Gemeindepolizei hat andere Prioritäten», schreibt Verwaltungsmitglied Andreas Hänggi. Dieses Jahr seien aufgrund der Missachtung jenes Fahrverbots Bussen im Wert von rund 1000 Franken ausgesprochen worden.

Einer von ihnen ist der betroffene Badmeister, wie die Stawa bestätigt. Mit dem aktuellen Fall konfrontiert, schreibt diese, der Betroffene habe seine Ordnungsbusse bezahlt, weshalb diese rechtskräftig wurde. Der Mann habe die Sonderbewilligung erst danach eingereicht. Weshalb, entziehe sich seiner Kenntnis, so der Mediensprecher.

Die Stawa werde den Fall nun noch einmal prüfen: «Dies kann einige Zeit in Anspruch nehmen und wir können Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen, wie das Ergebnis dieser Prüfung ausfallen wird.»

Der Badmeister hat indes klare Vorstellungen. Er möchte seine hundert Franken zurückerhalten. Klappt das nicht, wird er erneut Beschwerde einreichen.