Auf den ersten Blick scheint das Ergebnis klar: 4647 Bürger von Weil am Rhein befürworteten am Sonntag den Bau des neuen Einkaufszentrums «Dreiländergalerie», 3060 waren dagegen. Das ist fast eine Zweidrittelmehrheit Ja-Stimmen. Doch der «Bürgerentscheid», wie die Volksabstimmung in Weil genannt wird, gilt als «nicht zustande gekommen» – er bleibt also ohne Folgen, da nicht gültig. Der Grund ist im aus Schweizer Sicht komplizierten Abstimmungssystem zu suchen. Hätte der Bürgerentscheid Rechtskraft erhalten sollen, hätten mindestens 25 Prozent der 22 941 stimmberechtigten Bürger Ja stimmen müssen. Die 4647 Zustimmenden repräsentierten aber nur 20,26 Prozent der Stimmberechtigten. Zur Urne aufgerufen waren alle Weiler Bürger ab 16 Jahren. Die Stimmbeteiligung betrug 33,78 Prozent.

Doch dass der Bürgerentscheid nicht zustande gekommen ist, bedeutet nicht das Aus für das Projekt – ganz im Gegenteil. Die Chancen stehen nämlich gut, dass der 16 500 Quadratmeter grosse Einkaufs- und Dienstleistungs-Komplex auf dem Gebiet Hangkante beim Bahnhof bald gebaut wird. Denn nach dem nicht zustande gekommenen Bürgerentscheid ist es am Gemeinderat (Stadtparlament), zu entscheiden, ob die beiden betroffenen Parzellen an den Investor verkauft werden. Der Gemeinderat hat sich im Vorfeld bereits positiv zum Projekt geäussert und wird das wahrscheinlich ein weiteres Mal tun.

2011 gabs ein (gültiges) Nein

Damit dürfte ein langer Planungsprozess bald ein Ende finden. Denn die Weiler Verwaltung verfolgt seit vielen Jahren das Ziel, der Stadt ein klar erkennbares, städtebaulich interessantes Zentrum zu geben. Die Weiler Bürger waren bereits vor vier Jahren dazu aufgerufen, ihre Meinung zu einem Einkaufszentrum-Projekt am gleichen Ort abzugeben. Damals ging es um 20 000 Quadratmeter Verkaufsfläche, was als überdimensioniert empfunden wurde. Das Projekt galt zudem als unausgegoren. Eine Mehrheit der Bürger sagte Nein, das 25-Prozent-Quorum wurde erreicht.

Die Dreiländergalerie, um die es am Sonntag ging, ist das Ergebnis eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens, das die Stadt für das Hangkante-Areal durchgeführt hat. Das Projekt ist nicht nur kleiner als das 2011 abgelehnte. Aus Sicht der Investoren, der Karlsruher CEMAGG GmbH sind Verkehrsfragen besser gelöst, weil der Zugang zu den 550 Parkplätzen ausschliesslich von der B 3 aus geschehen soll, also von der Hauptstrasse, die den Schienen entlang verläuft. Der Name «Dreiländergalerie» deutet darauf hin, dass das Zentrum Schweizer Kunden anziehen soll.