Beide Basel

Einmal nüchtern – einmal emotional: Die Bilanz der zwei neuen Ständerätinnen

Eva Herzog (l.) und Maya Graf (r.) sind sich in vielen Themen einig.

Eva Herzog (l.) und Maya Graf (r.) sind sich in vielen Themen einig.

Eva Herzog und Maya Graf vertreten seit einem Jahr Basel-Stadt und Baselland im Ständerat. Die zwei Politikerinnen mögen unterschiedlich sein wie ihre Kantone, aber dennoch arbeiten sie gut zusammen – und haben viel Lob füreinander übrig.

Maya Graf musste zwei Tage länger warten als Eva Herzog. Doch dann kam auch ihr grosser Moment: Die Grünen-Politikerin wurde als Ständerätin vereidigt. Damit waren am 2. und am 4. Dezember 2019 auch die zwei Vertreterinnen der beiden Basel im Amt. Bald sollte sich zeigen: Es wird kein ruhiger Einstieg. Ende Dezember berichtete die Weltgesundheitsorganisation von einem neuartigen Virus in Wuhan, China, im Januar beklagte Italien den ersten dokumentierten Covid-19-Fall.

Was Maya Graf nur schwer versteht: Dass bei der Krise die vielen Todesopfer in den Hintergrund zu rücken drohen. «Seit Wochen liegt der öffentliche Fokus vor allem auf dem ‹Beizensterben›», schreibt die Grünen-Politikerin in ihrer Bilanz ihrer ersten zwölf Monate im «Stöckli». «Dabei sterben jeden Tag weit über 100 unserer Mitmenschen (...) Doch es gibt keinen Aufschrei, keine Staatstrauer wie nach einem grossen Unglück, kein offizielles Gedenken der Behörden, auch nicht gegenüber den Angehörigen – auch nicht in unserem Kanton.»

Das Wohlergehen der Wirtschaft über das Retten von Leben zu stellen sei stossend, sagt die Sissacherin zur bz. «Im Bundesparlament verlasen zuerst die Bergkantonsvertreter über die Gesundheitskommission (!) eine Erklärung zur Wichtigkeit der geöffneten Bergbahnen. Eine Woche später gedachte dann der Nationalratspräsident doch noch den Opfern der Corona-Pandemie. Warum das so ist, beschäftigt mich seit Wochen. Wäre es anders, wenn die Opfer jünger wären?»

Klare Aufgabenteilung in der Corona-Politik

Die Basler Ständerätin Eva Herzog ist in ihrer Beurteilung der Pandemie-Politik, wie sie in Bern gemacht wird, sehr nüchtern. Es gebe eine klare Aufgabenteilung: Die Experten im BAG und in der Taskforce liefern die Faktenlage und Empfehlungen als Entscheidungsbasis. «Die Politik wiederum muss dafür Sorge tragen, dass es den Menschen trotz den Einschränkungen weiter gut geht», sagt die Basler Sozialdemokratin. Sie wehrt sich dagegen, einen Gegensatz zwischen Wirtschaft und Gesundheit zu konstruieren. Den gebe es schlicht nicht.

Inzwischen, so Herzog, würden auch die Bürgerlichen, die bei der Pandemiebekämpfung anfangs auf der Bremse gestanden hätten, mehr und mehr die hohen Fallzahlen und das höchst belastete Gesundheitswesen in ihre Überlegungen miteinbeziehen. «Ich mache ihnen aber rückblickend keinen Vorwurf», sagt Herzog. Schliesslich verändere sich die Lage auf der Basis von neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen laufend.

Eva Herzog lobt ihre früheren Kollegen im Regierungsrat

Was für Herzog mittlerweile klar ist: Der schweizerische Föderalismus hat den Pandemie-Stresstest nicht bestanden. «Die Kantone sind nicht in der Lage, Epidemien zu bekämpfen», sagt sie. Der Bund müsse in einer solchen Lage die Zügel künftig stärker in die Hand nehmen. Die Kantonsgebilde, ein Produkt des 19. Jahrhunderts, seien viel zu klein. «Es ist unsinnig, wenn in Basel-Stadt die Beizen schliessen müssen und im Baselbiet geöffnet haben dürfen.»

Die Corona-Politik ihrer ehemaligen Kollegen im baselstädtischen Regierungsrat bezeichnet Herzog als hervorragend und beispielhaft. Als es um die Schnürung der diversen Corona-Hilfspakete ging, sei sie im engen Kontakt zum Basler Regierungsrat gestanden.

Die beiden Ständerätinnen sind ein gutes Team

Die Zusammenarbeit mit Maya Graf lobt Herzog in höchsten Tönen. «Obwohl wir unterschiedliche Charaktere mit unterschiedlichen Politstilen sind, arbeiten wir sehr gut zusammen.» Und: «Maya Graf ist eine engagierte, freundliche und sehr authentische Person.»

Maya Graf gibt die Blumen zurück: «Das Amt macht mir Freude, und das hat auch mit meiner Kollegin Eva Herzog zu tun. Wir haben in der kurzen Zeit vieles erreicht – etwa höhere Beiträge für die berufliche Weiterbildung, und auf unseren Antrag hin entsteht neu eine unabhängige Anlaufstelle für Missstände im Sport.»

Auch für die Region stünden sie in der kleinen Kammer ein. Zusammen hätten sie via Wissenschafts-, Bildungs- und Kulturkommission höhere Beiträge für das Tropeninstitut (siehe Artikel Seite 18) und das Uni-Institut Swiss peace erreicht. «In der Zusammenarbeit zwischen den beiden Basel läuft es bestens», sagt Graf. «Und falls doch nicht, liegt es sicher nicht an uns zwei.»

Meistgesehen

Artboard 1