Gezänk
Elektrifizierung der Hochrheinbahn droht doch zu scheitern

Die Elektrifizierung der Hochrheinbahn hatte im Ständerat keine Chance. Das für die Region Basel wichtige Projekt ist akut gefährdet. Nachdem der Nationalrat Ja zu Elektrifizierung sagte, stimmte der Ständerat gestern mit 32 zu 5 Stimmen dagegen.

Moritz Kaufmann
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Der Ständerat spricht sich klar gegen die Elektrifizierung der Hochrheinbahn aus.

Der Ständerat spricht sich klar gegen die Elektrifizierung der Hochrheinbahn aus.

Es war ein heftiges Gezänk mit vielen markigen Voten. Nachdem letzte Woche der Nationalrat Ja zur Elektrifizierung der Hochrheinbahn zwischen Basel und Schaffhausen sagte, versenkte gestern der Ständerat das Projekt deutlich mit 32 zu 5 Stimmen. Verkehrsministerin Doris Leuthard setzte sich gegen die «Minderheit Janiak» durch.

Thomas Minder mit im Boot

Im Ständerat zeigte sich: Dass die Hochrheinbahn weitestgehend über deutsches Gebiet verläuft, ist das Killerargument gegen die 100 Millionen Franken, die der Nationalrat für das Projekt sprechen will. Die Kosten für die Elektrifizierung der Strecke, auf der heute Dieselzüge verkehren, sollen sich Deutschland und die Schweiz teilen.

«Man muss in der Politik Zeitfenster nutzen, auch wenn es sich um ein Projekt im Ausland handelt», sagte der Baselbieter Ständerat Claude Janiak, der Wortführer der Pro-Hochreinbahn-Fraktion.

Unterstützung erhielt er vom Schaffhauser Thomas Minder: «Ich bin ein paar Meter neben der Hochrheinbahn aufgewachsen. Jeden Morgen holte sie mich aus dem Schlaf», polterte der Kopf hinter Abzocker-Initiative.

Deshalb brauche es umweltschonende, leise Elektrozüge. Und die Basler Ständerätin Anita Fetz bezeichnete die Elektrifizierungs-Pläne als «kleines Projekt mit einer grossen Hebelwirkung». Die Schweiz profitiere dabei mehr als Deutschland.

Nur ein Ständerat überzeugt

Die meisten Standesvertreter sahen aber nicht ein, weshalb das Projekt wichtig ist. Sie folgten Bundesrätin Doris Leuthard, die launisch argumentierte: «Wir sind nicht gegen dieses Projekt, aber es geistert irgendwo herum.» Am Ende konnten die Basler und Schaffhauser Ständeräte bloss einen zusätzlichen Parlamentarier von ihrem Anliegen überzeugen. Alle anderen waren dagegen oder enthielten sich.

«Wir wollen das unbedingt»

Für Basel ist das ein herber Rückschlag. Zwar geht das Geschäft jetzt wieder zurück in den Nationalrat, doch nach dem deutlichen Nein in der kleinen Kammer ist es unwahrscheinlich, dass es doch noch durchkommt.

Der Basler Verkehrsminister Hans-Peter Wessels hat diese Entwicklung erwartet: «Der Ständerat folgt eher den Anträgen des Bundesrats.» Trotzdem ist die Enttäuschung gross: «Im Vergleich mit den anderen Schweizer Wirtschaftszentren ist unsere S-Bahn völlig unterentwickelt.»

Dereinst soll die elektrifizierte Hochrheinstrecke nämlich an das Basler S-Bahn-Netz angeschlossen werden.

Noch will Wessels aber nicht aufgeben: «Wir und unsere Partner – die Landkreise Lörrach und Waldshut sowie das Land Baden-Württemberg – wollen die Elektrifizierung unbedingt und haben auch schon Gelder dafür bereitgestellt.»

Allerdings: Mit Verkehrsministerin Leuthard steht der Elektrifizierung der Strecke Basel–St. Gallen derzeit eine sehr mächtige Gegnerin im Weg.

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