Basler Museen

Elisabeth Ackermann will eine zusätzliche Million fürs Kunstmuseum – mindestens

Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann will nicht von einer Museums-Krise sprechen. Das sehen viele anders.

Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann will nicht von einer Museums-Krise sprechen. Das sehen viele anders.

Die vorberatenden Kommissionen im Grossen Rat zeigen sich irritiert: Obwohl noch gar nicht klar ist, wie gross das strukturelle Defizit des Kunstmuseums ist, wird plötzlich im Budget 2018 eine zusätzliche Million beantragt.

In den Reihen des Grossen Rats wird die Ausgangslage als «haarsträubend» bezeichnet: «Wir sind mitten in der Vorberatung des Budgets 2018. Und vom Kunstmuseum liegen Zahlen vor, von denen alle wissen, dass sie so nicht stimmen», klagt ein Mitglied der Bildungs- und Kulturkommission (BKK). «Das zuständige Präsidialdepartement aber tut so, als ob nichts wäre.»

Im Sommer war Museumsdirektor Josef Helfenstein mit einem Notruf an die Öffentlichkeit getreten. Das erweiterte Kunstmuseum weise ein strukturelles Defizit von 2,5 Millionen Franken auf. Der Betrieb sei gefährdet. Noch vor wenigen Tagen hatte Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann gegenüber der «Tageswoche» erklärt, dass noch nicht klar sei, wie hoch das Defizit tatsächlich ist. Es dürften aber weniger als
2,5 Millionen sein. Erst nächstes Jahr werde man mehr wissen – und dann eine Lösung mit allen Akteuren suchen. Gegenüber der BKK habe Ackermann die Zahlen per März 2018 angekündigt.

Grossräte zeigen sich irritiert

Doch: Obwohl noch keine konkreten Zahlen vorliegen, hat Ackermann die Finanzkommission (FKom) mitten während der Budgetberatung mit einem nachgeschobenen Zusatzantrag überrascht. Am Dienstag haben die Kommissionsmitglieder das Schreiben in ihrer Post entdeckt. Nochmals eine knappe Million beantragt die Regierungspräsidentin für das Kunstmuseum. Heute Donnerstag wird sich die Finanzkommission erstmals darüber beugen. Im Gegensatz dazu ist die Kulturkommission erst informell orientiert worden, kennt aber noch keine Details. Eine Delegation der BKK wird aber der FKom beiwohnen.

Kommissionsmitglieder zeigen sich vom Vorgehen irritiert. Schliesslich habe Ackermann bis heute nie signalisiert, dass der Kanton für das Defizit aufkommen wird. Man werde weiterschauen, sobald alles klar ist – auch mit der Stiftung Kunstmuseum, hatte die Regierungspräsidentin zuletzt erklärt. Gleichzeitig aber müsse die BKK weiterhin über ein mittlerweile überholtes Budget beraten, über das der Grosse Rat dann im Dezember abschliessend befinden soll.

Parlament hat kaum andere Wahl

«Wenn man das genaue Defizit noch gar nicht kennt, wäre es eigentlich fahrlässig, den Antrag ins Budget aufzunehmen», heisst es aus der Finanzkommission. Entweder seien die Zahlen doch schon bekannt, oder es handle sich um eine Salami-Taktik – dann komme da noch mehr. Auch in der BKK wird vermutet, dass es sich bei dem nun beantragten Betrag erst um eine provisorische Zahl handelt. «Vermutlich ist das ein Minimalbetrag, mit dem das Kunstmuseum vorerst zumindest den Kopf über Wasser halten kann», sagt ein Mitglied. «Es besteht der Verdacht, dass das aber nicht reichen wird.» Aber eben, Genaues wüssten die Kommissionen bis heute nicht.

Eigentlich dürfe das Parlament unter diesen Voraussetzungen gar nicht über das Budget befinden. Doch komme es kaum darum herum zuzustimmen, weil sonst das Kunstmuseum Schaden nehmen könnte. «Wir werden wohl in den sauren Apfel beissen müssen.»

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