Im Haifischbecken

Elisabeth Schneider-Schneiter: «Man muss eine gewisse Ellbogen-Mentalität aushalten können»

«Ich habe alle meine Jobs nie gesucht... es ergab sich einfach», betont Elisabeth Schneider-Schneiter. Das sehen nicht allen so. Manchen Ratskollegen ist sie zu ehrgeizig.

«Ich habe alle meine Jobs nie gesucht... es ergab sich einfach», betont Elisabeth Schneider-Schneiter. Das sehen nicht allen so. Manchen Ratskollegen ist sie zu ehrgeizig.

Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter macht den nächsten Karriereschritt und wird auch regelmässig als CVP-Bundesrätin gehandelt. Doch die Widerstände sind gross – von Freund und Feind.

Sie bewegt sich in einem Haifischbecken. Und sie weiss es: «Man muss eine gewisse Ellbogen-Mentalität aushalten können», sagt Elisabeth Schneider-Schneiter, «sonst hat man im Bundeshaus nichts verloren.» Kritik aber geht auch an der Baselbieter CVP-Nationalrätin nicht spurlos vorbei. Dabei sind Attacken aus dem Hinterhalt in Bern keine Seltenheit, von den Medien, vom politischen Gegner und – besonders schmerzhaft – aus den eigenen Reihen. Doch: Die 53-Jährige ist ehrgeizig genug, um sich nicht von ihrem Weg abbringen zu lassen.

Es ist augenfällig: Sie geniesst das Treiben während der Sessionen, will überall dabei sein, am besten gleichzeitig. Sie ist in der Wandelhalle unterwegs, telefoniert, hat Besprechungen, geht gerne auf Menschen zu und knüpft neue Kontakte. Ihr Netzwerk ist ihr wichtig. Sie ist stolz darauf. Unter den Parlamentariern aus der Region gilt sie als die am besten vernetzte. Die Arbeit hat begonnen, Früchte zu tragen. Sie sammelt längst nicht mehr nur Kontakte. Parallel kommen immer mehr lukrative Ämter dazu.

Seit Sommer ist sie Präsidentin der Handelskammer beider Basel (HKBB). Neu sitzt die Biel-Benkemerin auch im Vorstand von Economiesuisse. Die Ämter hat sie auch wegen ihrer Verbindungen in Bern bekommen. Gleichzeitig stärken sie ihre Stellung im Bundeshaus – ein Wechselspiel. Ihr Geschlecht dagegen habe bei der Berufung keine Rolle gespielt. Es gehe um Kompetenz. Das ist ihr ganz wichtig. Und: «Ich habe alle meine Jobs nie gesucht... es ergab sich einfach.»

Die Aussenpolitik mitprägen

Daneben ist sie im Vorstand der CVP Schweiz. Sie gilt als Vertraute von Bundesrätin Doris Leuthard, mit der sie nicht nur ihre Ausbildung als Juristin verbindet, sondern auch die ländliche Herkunft sowie eine gewisse Offenheit für Neues. So gehört Schneider-Schneiter etwa der Schweizer Delegation im Europarat an. Auch dort knüpft sie Bande, die ihr wiederum in ihrem neusten Mandat zugutekommen sollen. Denn nun hat sie in ihrer politischen Karriere den nächsten Schritt gemacht und das Präsidium der Aussenpolitischen Kommission (APK) übernommen. Sie ist überzeugt: Von hier aus wird sie in den kommenden zwei Jahren ihre «Stärken als Brückenbauerin ausspielen» und die Aussenpolitik des Bundes mitprägen können.

Zwar ist die Aussenpolitik alleinige Sache des Bundesrats. Doch sei dieser angehalten, die Meinung der APK einzubeziehen, betont Schneider-Schneiter. «Schliesslich müssen viele Vorlagen vom Parlament abgesegnet werden. Und wenn der Bundesrat das nicht ernst nimmt, läuft er Gefahr, Schiffbruch zu erleiden.» Sie bilde sich nicht ein, als APK-Präsidentin Grundsätzliches zu verändern. Dennoch will sie versuchen, in der Kommission Schwerpunkte zu setzen und so der Wirtschaftspolitik mehr Gewicht zu verleihen. «Gerade in der Region Basel sind exportorientierte Unternehmen von grosser Bedeutung», sagt sie. Genau dafür hat die HKBB Schneider-Schneiter auf den Schild gehoben.

In ihrer neuen Rolle werde die CVP-Politikerin für die Öffentlichkeit eine gute Figur machen, sind Ratskollegen überzeugt. Sie habe einen Draht zum Bundesrat und spiele sehr gerne Vermittlerin. «Sie geniesst solche Auftritte immer sehr, bewältigt sie mit ihrer offenen Art aber auch gut», kommentiert ein Kommissionskollege. Noch mal etwas anders tönt es aus der eigenen Fraktion: «Ihr gefällt das Repräsentative wahnsinnig gut, sie steht gerne im Mittelpunkt.»

Als Beispiel dient einigen ihre Äusserungen zu ihrem Walliser Fraktionskollegen Yannick Buttet, gegen den eine Strafanzeige wegen Stalking läuft: Gegenüber der «NZZ am Sonntag» erklärte sie, dass Buttet aus ihrer Sicht sein Nationalratsmandat niederlegen müsse. Später krebste sie wieder etwas zurück. Gerade innerhalb der CVP sollen sich immer wieder viele ärgern über Schneider-Schneiters zu selbstbewusste Art und ihr offensives Auftreten. «Sie hat das Gefühl, sie wisse, wie es geht», heisst es aus der eigenen Fraktion. Feind, Todfeind, Parteifreund.

Kompromiss als oberstes Gebot

Bei aller Kritik: Die verheiratete Mutter zweier Teenager hat sich in Position gebracht, um auf der Polit-Treppe noch weiter nach oben zu gelangen. Regelmässig wird ihr Name genannt, wenn es um die Nachfolge von Verkehrsministerin Leuthard geht, die spätestens zum Ende der Legislatur 2019 zurücktreten will. Immerhin hatte Parteipräsident Gerhard Pfister klargemacht, dass die CVP mindestens eine Frau zur Wahl vorschlagen wird. Mit dem APK-Präsidium hat ihre Baselbieter Parteikollegin die Chance, noch verstärkt auf sich aufmerksam zu machen. Die Gelegenheit scheint günstig, sind sich gerade in der Region Basel viele einig.

Einzig für die Baselbieter SVP bleibt sie als Befürworterin der Kantonsfusion ein rotes Tuch. Bei jeder Gelegenheit wird die ehemalige Landratspräsidentin als Linke bezeichnet. Seit sie 2010 in den Nationalrat nachgerückt ist, bestätigen ihre politischen Vorstösse und ihr Stimmverhalten das allerdings nicht. Zwar ist sie für den Atomausstieg und höhere Entschädigungen für Bundesparlamentarier, unterstützt die Aufstockung der Entwicklungshilfe und kämpfte gegen Zuwanderungs- und Familien-Initiative der SVP. Andererseits forderte sie ein generelles Burkaverbot und ein Kopftuchverbot an Schulen, stimmte für eine Lockerung bei Waffenexporten und setzt sich stets für die Basler Pharma ein.

Was andere als Slalomkurs bezeichnen, ist für sie ein Zeichen der Kompromissbereitschaft. Es liege in der Natur der Sache, dass die CVP wechselnde Allianzen eingeht: «Ich mache nicht Politik für ein Lager, sondern für die Menschen.» Auf einem Bauernhof in Hofstetten aufgewachsen, habe sie als drittes von fünf Kindern früh gelernt, Mehrheiten zu schaffen und sich durchzusetzen. Den Ruf der Linkspolitikerin wird sie in ihrer Heimat dennoch nicht los.

In Bern interessiert sich dafür niemand. Hier wurde Schneider-Schneiter auch schon zur erfolgreichsten Nationalrätin erkoren. Anhand von Smartvote-Daten hatte die «Tagesschau» 2015 ermittelt, dass sie zu jenen gehört, die am meisten gewonnen haben. In 89,3 Prozent aller Abstimmungen im Parlament war sie im Lager der Sieger. Damit hat sie am häufigsten mit der Mehrheit gestimmt. Und nochmals: «Links oder rechts spielt eigentlich keine Rolle.»

Ob ihr das bei einer möglichen Bundesratskandidatur helfen würde, ist offen. Auch Schneider-Schneiter liess zu allfälligen Ambitionen bisher alles offen – so, wie es sich gehört. Mittlerweile will sie sich lieber gar nicht mehr zum Thema äussern. Hört man sich aber im Bundeshaus um, könnten erneut Zweifel an den Wahlchancen aufkommen. Offiziell will niemand Negatives sagen. Hinter vorgehaltener Hand klingt es ganz anders: «Sie hat zwar Ambitionen, ist aber chancenlos», sagt ein Fraktionskollege nüchtern. Sie sei eine Nette, aber sicher kein Überflieger, heisst es von bürgerlicher Seite. Schneider-Schneiter strebe nach Anerkennung für ihr ehrgeiziges Schaffen. «Auch kokettiert sie gerne mit einer möglichen Bundesratskandidatur», ergänzt ein Linker. «Da muss sie aufpassen, dass sie sich nicht selber alles kaputtmacht.»

Die Ausgangslage bleibt gut

Gegen aussen lässt sich Schneider-Schneiter von solchen Kommentaren nicht aus der Ruhe bringen. «In der Politik kann man nicht immer allen gefallen. Das muss man aushalten können.» Aber vielleicht seien auch deswegen relativ wenig Frauen in der Bundespolitik. Zudem gelte es immer zu beachten, wer Kritik äussert: «Es gibt viele, die eigene Ambitionen haben und befürchten, man könne diesen im Wege stehen.»

An der Ausgangslage dürfte das letztlich wenig ändern. Wenn Schneider-Schneiter will, hat sie dennoch gute Chancen, dass ihr Name dereinst zumindest auf dem Wahlticket der CVP steht. Allerdings bleibt die parteiinterne Konkurrenz gross. Und es dürfte schwierig werden, sich gegen dominant erscheinende Ständeräte wie den Luzerner Konrad Graber, den Bündner Stefan Engler oder den Solothurner Pirmin Bischof durchzusetzen. Schneider-Schneiter aber ist ehrgeizig genug, um sich von ihrem Weg nicht abbringen zu lassen.

Autor

Daniel Ballmer

Daniel Ballmer

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