«Analyse zu den Wahlen 2020»

Erfolgreiches Nichtstun: Mit Langeweile und Schweigen zum Erfolg

Stephanie Eymann (LDP) kandidiert fürs Basler Regierungspräsidium. Wofür sie steht, weiss kaum jemand.

Stephanie Eymann (LDP) kandidiert fürs Basler Regierungspräsidium. Wofür sie steht, weiss kaum jemand.

Amerika: Gegen jeden anderen als Trump hätte Joe Biden die Präsidentschaftswahlen verloren. So uncharismatisch wie der 77-jährige Demokrat war kein anderer US-Präsident seit dem Zweiten Weltkrieg. Man kann nicht sagen, dass er seine fehlende Ausstrahlung durch einen besonderen Effort kompensiert hätte. Im Gegenteil: Mitten im Wahlkampf, als die Corona-Zahlen in den Vereinigten Staaten durch die Decke schossen, rieten ihm seine Berater zur Zurückhaltung. Am besten solle er gar nichts mehr sagen. Basel: Gegen jeden und jede andere als die amtierende Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann (Grüne) hätten die Herausforderinnen Stephanie Eymann (LDP) und Esther Keller (GLP) verloren. Beide haben zwar Ausstrahlung, aber kaum politische Erfahrung.

Der Wahlherbst 2020 ist nicht gezeichnet von einer Aufbruchstimmung und von einer Euphorie über das Neue, sondern vom sehnlichsten Wunsch, vom Alten abzukehren. Ob bewusst wie Biden oder (wohl unbewusst) wie Keller und Eymann haben sich die Herausforderinnen und Herausforderer einen fast vergessenen Leitspruch zu eigen gemacht. «Don’t stop when the opponent self destructs», flüsterte der Politberater James Carville seinem Chef, dem früheren US-Präsidenten Bill Clinton, in der heissen Wahlkampfphase ein. Zu Deutsch: Unterbreche deinen Gegner nicht, wenn er sich selbst zerstört.

Viel gemein haben die abgewählte Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann und der US-Präsident Donald Trump gewiss nicht. Eines schon: Sie haben sich selbst zerstört, um es in Carvilles martialischen Worten zu sagen. Trump, dessen Political Incorrectness ihn vor vier Jahren noch ins Amt getragen hatten, übermarchte vollends bei den Twitter-Schuldzuweisungen. An den Corona-Toten seien die Ärzte schuld, an den vielen Waldbränden die unprofessionellen Förster – nicht etwa der Klimawandel. Biden konnte zuschauen und geniessen. Gleiches galt für Eymann und Keller in Basel. Ackermann musste sich dafür verantworten, die Öffentlichkeit über die Personalie des Museums-Direktors Marc Fehlmann irreführend informiert zu haben. Mitten im Wahlkampf musste sie sich selbst aus linken Kreisen vorwerfen lassen, bei der Personalführung versagt zu haben. Als sie sich im Grossen Rat rechtfertigen wollte, las sie ihre Rede dermassen lustlos ab, dass es für die Bürgerlichen ein Genuss war. Als wäre das nicht genug der rotgrünen Self Destruction, schicken sie angesichts der Personalnot mit der Linksaussen Heidi Mück noch eine ungeliebte Ersatzkandidatin in den zweiten Wahlgang.

Ablenkung konnten die Herausforderer beidseits des Atlantiks gut gebrauchen. Bidens inhaltliche Forderungen waren nicht sonderlich originell: Rückkehr ins Pariser Klimaabkommen, in die Weltgesundheitsorganisation, Schaffung von Arbeitsplätzen. Gemäss westlichem Demokratie- und Staatsverständnis Selbstverständlichkeiten. Aber wenn man damit durchkommt, warum nicht? Auch Keller und Eymann entschieden sich für die Selbstverständlichkeiten. Keller sagte, sie wolle die Digitalisierung der Kantonsverwaltung vorantreiben, Basel als Vorreiterin in der Klimapolitik positionieren und die Kulturschaffenden unterstützen, Gleichstellung sei ihr wichtig. Kann man dagegen etwas sagen? Nur Eymann schaffte es, noch weniger konkret zu werden. Sie wolle dem Präsidialdepartement «ein Profil» geben. Sie würde «auf ein starkes Kader setzen und Persönlichkeiten die Möglichkeiten geben, eine Linie reinzubringen, ohne ihnen bei der Arbeit reinzureden.» Sätze, die man innert Sekunden vergisst.

Nach dem ersten Wahlgang haben sich mehrere linke Politiker bei uns Journalisten darüber beschwert, dass wir keine Kritik am inhaltslosen Wahlkampf der Bürgerlichen geäussert haben. Es zeugt von einem grundsätzlich falschen Medienverständnis. Unsere Aufgabe als vierte Gewalt ist es, Fehler und Fehlleistungen der Mächtigen zu beleuchten und zwischendurch natürlich auch Leistungen. Bei Esther Keller und Stephanie Eymann ist keines von beidem auszumachen – wir sind nicht daran interessiert, die Leser damit zu langweilen. Gut möglich, dass die Langeweile der Herausforderinnen am 29. November mit einer bürgerlichen Mehrheit belohnt wird. Im Jahr, in dem sich die Magistraten selbst zu Fall bringen.

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