100 Parlamentarier sitzen im Grossen Rat – zumindest in der Theorie. Faktisch sind abgesehen von der Eröffnungssitzung zu Beginn der Legislatur kaum alle Mitglieder anwesend. Meist bewegt sich die Zahl zwischen 90 und 95 Anwesenden. Anders ausgedrückt: Immer wieder fehlen über zehn Prozent der Parlamentarier. Die Gründe sind vielfältig: Beruf, Familie, Militär, Krankheit oder auch Ferien.

«Absenzen von Grossrätinnen und Grossräten wirken sich negativ auf den Ratsbetrieb aus, schwächen die betroffenen Fraktionen und werden wohl auch von der Bevölkerung kaum befürwortet», sagt Barbara Wegmann. Die Grüne sitzt seit Beginn der neuen Legislatur anfangs Februar im Parlament. Damals hatte SP-Grossrätin Alexandra Dill ihr Baby mit ins Vorzimmer genommen. Wegmann sagt: «Ich bin selber in der Situation, dass ich Familie habe und arbeite. Da sind die zeitlichen Ressourcen knapp und man verliert an Flexibilität.» Junge Mütter und Väter sollen aber die gleichen Chancen haben, sich politisch einbringen zu können. «Nach der Geburt eines Kindes ist es aber nicht möglich, sofort wieder arbeiten zu gehen.»

Praxis in der Romandie

In ihrem ersten parlamentarischen Vorstoss schlägt Wegmann nun deshalb vor, dass für den Grossen Rat ein Stellvertretungssystem geschaffen wird. Die Idee: Wer abwesend ist, soll sich vertreten lassen können. «Es geht mir um eine Lösung für planbare, längere Absenzen, wie eben Mutterschaftsurlaub, Weiterbildungen, oder Ähnliches», sagt Wegmann. Der Stellvertreter sei aber nicht für kurzfristiges Einspringen gedacht.

Bisher gibt es im Basler Parlament lediglich die Möglichkeit, sich bei längeren Absenzen in den Kommissionen durch ein anderes Fraktionsmitglied vertreten zu lassen. In anderen Kantonen, etwa Graubünden, Wallis, Neuenburg, Jura und Genf, ist das sogenannte Suppleanten-System gang und gäbe. Teilweise springt der Erstnachrückende auf der Wahlliste ein, teilweise werden die Reserve-Parlamentarier bei den Wahlen vom Volk bestimmt.

Für ihren Vorschlag erhält Wegmann Unterstützung aus allen politischen Lagern. Etwa von SVP-Grossrat Alexander Gröflin, der während seiner Zeit als Grossrat zwei längere Studienaufenthalte in London und Italien absolviert hat. «Das Leben neben der Politik geht weiter, und das ist manchmal nicht ganz einfach aufeinander abzustimmen.»

Auch Gröflins Parteikollege Sebastian Frehner kennt die Doppelbelastung. Nachdem er Nationalrat wurde, verpasste er immer wieder eine Grossratssitzung. «Da wäre ein Stellvertreter sicher angenehm gewesen», sagt er. Trotzdem zeigt sich Frehner skeptisch. «Wer gewählt wurde, steht auch in der Verantwortung.» Ansonsten bestehe Gefahr, dass einige das Stellvertreter-System ausnutzen könnten und selber kaum mehr anwesend seien, so Frehner.

Offene Fragen

Auch rechtlich wäre für ein Stellvertreter-System eine Reihe an Fragen zu klären. Etwa, ob die Reserve-Parlamentarier selber auch Vorstösse einreichen dürfen. Zudem bestünde die Gefahr, dass der Parlamentsbetrieb durch die Regelung komplizierter würde. Zufälligerweise war das Ratsbüro, welches für den Vorstoss zuständig sein wird, kürzlich zu einem Besuch bei ihren Kollegen im Jura, wo es ein Stellvertreter-System gibt. Bei den Gesprächen war dies auch ein Thema. Klar ist auf jeden Fall: Bis eine Stellvertreter-Regelung kommen könnte, vergeht noch einige Zeit. Da wohl eine Verfassungsänderung nötig wäre, hätten die Stimmbürger das letzte Wort.