E-Mail-Affäre

Erstaunliche Wende: SVP-Vorstand hat Joël Thüring vergeben

Auf dem Weg zurück zu einer Politkarriere: der alte und neue SVP-Parteisekretär Joël Thüring.

Auf dem Weg zurück zu einer Politkarriere: der alte und neue SVP-Parteisekretär Joël Thüring.

Joël Thüring ist wieder Parteisekretär der SVP Basel-Stadt. Das hat der Parteivorstand auf Vorschlag der eingesetzten Findungskommission entschieden. Das ist eine erstaunliche Wende.

«Die politische Karriere ist tot. Lang lebe die politische Karriere!» So liesse sich etwas flapsig das vergangene Halbjahr von Joël Thüring zusammenfassen. Mitte Mai war die Bombe geplatzt: Der SVP-Parteisekretär habe während Monaten heimlich die E-Mails von Parteikollege Sebastian Frehner mitgelesen, berichtete die bz. Der Nationalrat erstattete Anzeige und wie für die Basler SVP üblich, trugen die Parteiexponenten ihre Fehde öffentlich aus. Erst die Mediation von Kantonalpräsident Lorenz Nägelin schuf Klarheit, wie eine damals verschickte Medienmitteilung dokumentiert. Frehner zog seine Anzeige zurück, dafür trat Thüring per sofort von seinem Amt als Parteisekretär zurück. Lediglich für eine Übergabe sollte er zur Verfügung stehen.

Doch daraus wird nichts, der neue Parteisekretär ist der alte. Während den Sommerferien hatte sich eine Arbeitsgruppe mehrmals zusammengefunden, um die Nachfolge zu regeln.

Dabei habe sie «zahlreiche Varianten» geprüft, wie Nägelin auf Anfrage sagt. Bis vor Kurzem habe diese Findungskommission getagt, um dann dem Vorstand den Vorschlag zu unterbreiten: Thüring soll weitermachen. «Der Vorstand hat beschlossen, das Mandat des Parteisekretariats an die Firma Aspero von Joël Thüring zu vergeben, da bis anhin ausgezeichnete Arbeit geleistet wurde», sagt Nägelin. Erst hat er dies der Grossratskommission kommuniziert, vergangenen Mittwoch wurde auch die Basis in Kenntnis gesetzt. «An der Parteiversammlung haben die Mitglieder mit einem Applaus bestätigt, dass es der richtige Entscheid war», sagt Präsident Nägelin.

Stehaufmännchen Thüring

«Mir war klar, dass es schwierig wird, diesen Posten zu besetzen. Es gibt schliesslich attraktivere Funktionen», sagt Thüring. Ende August habe ihn die Arbeitsgruppe kontaktiert. «An den Konditionen hat sich grundsätzlich nichts geändert.» Einmal mehr entpuppt sich Thüring dabei als politisches Stehaufmännchen. Schon mehrfach drohte sein politischer Weg in einer Sackgasse zu enden.

Etwa, als bekannt wurde, dass er seine Militärersatzsteuern nicht zahlen wollte. Oder als er in die Parteikasse griff, um eigene Rechnungen zu zahlen. Als er im Mai dieses Jahres aber verkündete, nicht für höhere politische Ämter zu kandidieren, werteten das viele als das Ende seiner Laufbahn. Doch selbst dies scheint nicht mehr unmöglich: «Joël Thüring verzichtete von sich aus, für gewisse politische Ämter zu kandidieren. Letztendlich entscheiden immer die Parteimitglieder, wen sie nominieren», stösst Nägelin auch diese Türe wieder auf. Eine Nationalratskandidatur schliesst Thüring selbst aber aus – dafür sei er zu stark in die Planung involviert.

Ganz ausgestanden ist die E-Mail-Affäre für Thüring aber trotzdem noch nicht, zumindest nicht juristisch. Obwohl Frehner die Privatklage fallengelassen hat, ermittelt die Basler Staatsanwaltschaft weiter. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass ein Offizialdelikt vorliege, liess die Behörde im Juli gegenüber der bz verlauten. «Daran hat sich nichts geändert», bekräftigt Sprecher René Gsell. Noch immer laufe das Verfahren, noch immer sei der beschlagnahmte Laptop versiegelt.

Frehner will sich nicht äussern

Zumindest parteiintern soll nun aber wieder Ruhe eingekehrt sein. Diesen Eindruck versucht SVP-Präsident Nägelin zumindest zu vermitteln. Das wäre für die Basler SVP beinahe schon ein Ausnahmezustand. Und das, obwohl mit der Weiterbeschäftigung von Thüring als Parteisekretär die schriftliche Vereinbarung mit Frehner nicht eingehalten wird? Der Nationalrat selber will sich kategorisch nicht dazu äussern – und lässt damit bereits wieder Zweifel aufkommen.

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