Rundschreiben

Es zerstört den Zusammenhalt der Partei – Nägelin will Neuwahlen unbedingt verhindern

Lorenz Nägelin

Lorenz Nägelin

Nachdem es bereits zu Rücktrittsforderungen gekommen ist, verlangt der Vorstand der einflussreichen SVP Riehen eine ausserordentliche Generalversammlung. Nägelin will diese unbedingt verhindern.

Für den Basler SVP-Präsidenten Lorenz Nägelin steht nicht weniger als «der Zusammenhalt der Partei auf dem Spiel». Unter diesem Titel wendet er sich in einem Brief an alle Parteimitglieder. Sein Ziel: Nägelin will unbedingt eine ausserordentliche Generalversammlung verhindern, an welcher sich der Vorstand der Vertrauensfrage durch die Basis stellen müsste.

Nachdem es bereits zu Rücktrittsforderungen gekommen ist, verlangt der Vorstand der einflussreichen SVP Riehen eine ausserordentliche Generalversammlung, an der sich der Kantonalvorstand Neuwahlen stellen soll. Hintergrund: Die Kantonalpartei steht mittlerweile regelmässig in den Negativschlagzeilen, was viele dem Präsidenten anlasten.

Nägelin verdächtigt einen Personenkreis um den ehemaligen Parteipräsidenten und Nationalrat Sebastian Frehner, hinter dem Putschversuch zu stehen. Es sei deren «einziges Ziel, den Verantwortlichen und somit unserer Partei zu schaden», ist in dem Brief zu lesen. Dieses Verhalten sei in einem solch wichtigen Wahljahr schlecht. Es zerstöre den Zusammenhalt der Partei.

Und weiter: «Es steht in diesem Herbst viel auf dem Spiel. Nur wenn wir mit vereinten Kräften in den Nationalratswahlkampf steigen, werden wir unseren Sitz halten können.» Bestrebungen für die Einberufung einer ausserordentlichen Generalversammlung würden diesem Ziel erheblich schaden «und führen letztlich, ungeachtet des Ausgangs, zu einer Spaltung der Partei».

«Beobachten mit grosser Sorge»

Die Spaltung der Partei erscheint allerdings längst offensichtlich. So wurde der Brief an die Mitglieder zwar von mehreren Vorstandsmitgliedern unterzeichnet, aber es fehlt etwa Vizepräsident Eduard Rutschmann, der als Präsident der SVP Riehen an vorderster Front für eine ausserordentliche Generalversammlung kämpft und bereits als möglicher Nachfolger Nägelins gehandelt wird.

Mittlerweile ist auch die Mutterpartei aufmerksam geworden: «Wir beobachten die komplizierte Konstellation in Basel-Stadt mit grosser Sorge», erklärt Generalsekretär Emanuel Waeber. Die SVP Schweiz rufe die Kontrahenten dazu auf, sich im Sinne des Kantons und der Partei auf die Anliegen der Wählerinnen und Wähler zu konzentrieren. In Basel wird sich ein Showdown allerdings kaum mehr vermeiden lassen: Die Kritiker sind bereits eifrig daran, Unterschriften für die geforderte ausserordentliche Generalversammlung zu sammeln.

Autor

Daniel Ballmer

Daniel Ballmer

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