Basel

Ex-Polizeikommandant nach Basler Fan-Ausschreitungen: «Das erinnert mich an Pariser Banlieues»

Nach dem Spiel FCB-FCZ am 10.4.2016: Fussballfans wüten vor dem Basler St.Jakob-Park.

Fussballfans wüten vor dem Basler St.Jakob-Park.

In den vergangenen Monaten ist es mehrfach zu Gewalt gegen Polizisten gekommen, zuletzt am Sonntag nach dem Spiel FC Basel gegen den FC Zürich. Gleichzeitig kam es von Matthäuskirche bis Berner Reitschule mehrmals zu Gummischrot-Einsätzen seitens der Polizei. Der ehemalige Basler Polizeikommandant Markus Mohler nimmt im Interview Stellung.

Markus Mohler, Sie waren von 1979 bis 2001 Kommandant der Kantonspolizei Basel-Stadt. Hat die Gewalt gegen Polizisten seither zugenommen?

Markus Mohler: Ich habe schon den Eindruck, dass die Gewalt phasenweise zugenommen hat. Aber auch in den 80er-Jahren gab es Gewalt gegen Polizisten. Ich erinnere mich an die Räumung eines besetzten Hauses, bei der ich als neuer Kommandant an vorderster Front selbst einen Eindruck erhalten wollte. Das Erste, was passierte, war, dass ich einen Molotowcocktail auf den Füssen hatte. Solche Angriffe gab es mehrfach, bei der Räumung der besetzten Stadtgärtnerei wurde ein Feuerwehrmann angezündet und schwer verletzt.

Hat sich denn die Art der Gewalt gegen Polizisten verändert? Wurden die Angriffe brutaler?

Das würde ich so nicht sagen. Wie geschildert, gab es immer schon Gewaltexzesse. Dass aber, wie am Sonntag, ein Polizeiauto angezündet wurde, das hat es damals in Basel meiner Erinnerung nach nicht gegeben. Das mahnt mich eher an Vorkommnisse, wie wir sie aus den französischen Banlieues kennen.

Vor einem guten Monat kam es bei der Demo zur Matthäuskirche zu Gummischrot-Einsätzen, am Sonntag wieder: Dreht sich die Gewaltspirale?

Es mag gewisse Phasen geben, in denen Situationen häufiger eskalieren. Daran kann die Polizei aber nicht viel ändern. Wir haben zu meiner Zeit einmal ausprobiert, was passiert, wenn wir zu Beginn einer Demonstration gar nicht sichtbar sind, weil behauptet worden ist, die «Polizeimontur» (eine Schutzausrüstung) provoziere. Das hat auch nicht geklappt, denn wenn jemand die Konfrontation sucht, dann wird solange provoziert, bis die Polizei handeln muss – weil beispielsweise die Sachbeschädigungen zu gross werden.

Gibt es also für die Polizei kein Mittel, um solche Ausschreitungen künftig zu verhindern?

Das ist nicht einfach nur die Aufgabe der Polizei. Was am Sonntag passiert ist, ist (erneut) schlicht kriminell. Das ist ein gesellschaftliches Problem – hier sind in erster Linie die Erziehungsverantwortlichen gefragt, nicht die Polizei. Es scheint mir, die rechtlichen Möglichkeiten würden noch nicht immer ausgeschöpft, besonders, wenn jemand bei solchen Taten erwischt wird. Wenn es Minderjährige sind, dann müsste man auch deren Eltern in die finanzielle Pflicht nehmen, was das Zivilgesetzbuch vorsieht – die Sanktion übers Portemonnaie ist in der Schweiz immer noch eines der wirksamsten Mittel.

Gibt es auch Fälle, in denen die Polizei überreagiert hat?

Im Zusammenhang mit Einsätzen bei Krawallen kann ich nur sagen, dass es meines Wissens in Basel noch zu keiner Verurteilung von Polizeiangehörigen wegen übermässigem Gewalteinsatz gekommen ist, weder zu meiner Zeit noch später. Und Anzeigen gegen Polizisten, gab es genug.

Was sich sicher seit Ihrer Zeit als Kommandant verändert hat, ist die Tatsache, dass heute sofort nach einem Ereignis auf Facebook und in den Online-Medien Videobilder auftauchen.

Das stimmt, das gab es damals in dieser Form nicht. Es ist gut möglich, dass solche Videos dazu führen, dass bei den Betrachtern eine gewisse Wut aufkommt – bei den einen auf die Polizei, bei einer Mehrheit wohl aber auf die Täter. Jeder bildet sich sofort seine Meinung, wobei solche Videos möglicherweise so geschnitten worden sind, dass sie eine bestimmte Botschaft vermitteln sollen – und also für eine sachliche Beurteilung nicht taugen.

Wie kann die Polizei auf diese neue Situation reagieren? Sollte sie auch Videobilder veröffentlichen?

Das ist nicht so leicht möglich, weil die Polizei an gesetzliche Grundlagen gebunden ist, konkret an das Amtsgeheimnis, den Persönlichkeitsschutz und das Strafprozessrecht. Hier wird mit unterschiedlich langen Spiessen gekämpft. Dass die Polizei künftig mit eigenen Videos im Netz ihre Sicht der Dinge zeigt, ist sicherlich auch keine Lösung – denn am Schluss entscheidet in unserem System immer noch ein Gericht darüber, wer im Recht ist und wer nicht. Und nicht Leser von Online-Medien oder Journalisten.

Bei der Planung des neuen Stadions gab es Einwände der Polizei, die beim Bau nicht berücksichtigt wurden, die genau die enge Stelle beim Aufgang zum Bahngleis betreffen.

Das ist mir gestern auch in den Sinn gekommen, als ich vom Zugang zu den Gleisen gelesen habe. Die Polizei vertrat damals in einer frühen Planungsstudie den Standpunkt, dass man den Stadion-Neubau etwa 20 Meter in Richtung Joggeli-Halle hätte verschieben müssen, um Raum zu schaffen zwischen hinteren Stadionausgängen und Bahndamm, insbesondere für eine allfällige Evakuation des Stadions. Der Vorschlag wurde abgelehnt, wegen Bedenken des Denkmalschutzes. Noch hat es deswegen keine echten Probleme gegeben, aber der St.Jakob-Park musste auch noch nie evakuiert werden. Dass es dort eine enge Stelle ohne grosse Fluchträume gibt, schätze ich weiterhin als Problem ein.

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