Hinter den Kulissen des Grossen Rats rumort es. Beim Parlamentsdienst, der für das Funktionieren des Betriebs verantwortlich ist, kommt es zu gewichtigen Abgängen. Bereits seit längerem ist klar, dass Leiter Thomas Dähler nach 14 Jahren in Bälde pensioniert wird. Der Zürcher bekleidete das Amt, seit der Parlamentsdienst 2004 im Zuge einer Reorganisation eingeführt wurde. Entsprechend grosse Fussspuren wird er hinterlassen.

Nun wurde bekannt: Auch seine rechte Hand, die zweite Ratssekretärin Regine Smit, hat gekündigt. Damit fehlen ab nächstem Frühjahr die zwei Personen, die in den letzten Jahren während den Sitzungen vor Ort den Betrieb gewährleisteten. Dazu kommt: Auch der Sekretär der Geschäftsprüfungskommission David Andreetti hat gekündigt. Er gilt als einer der kompetentesten Kommissionssekretäre. Unter dem Strich fehlen dem Parlamentsdienst in wenigen Monaten drei seiner wichtigsten Mitarbeiter.

Viele Grossräte fürchten nun, dass der Betrieb angesichts der Abgänge leiden könnte. Denn während man in der Öffentlichkeit vorab die Politiker mit ihren prägnanten Aussagen sieht, braucht ein Milizparlament einen starken Parlamentsdienst, der im Hintergrund Unterstützungsarbeit leistet – gerade, wenn es darum geht, auf Augenhöhe mit Regierung und Verwaltung politisieren zu können. Dazu kommt: Die Wahl des Nachfolgers von Dähler fiel eher überraschend auf den 39-jährigen Ökonomen Beat Flury, der weder grosse Verwaltungs- noch Politikerfahrungen mitbringt.

Frischer Wind erwünscht

Recherchen der bz zeigen: Mit der Wahl von Flury wollte das zuständige Grossratsbüro – eine Sonderkommission mit Vertretern aus allen Fraktionen – frischen Wind in den Betrieb bringen.

Auch die Kündigungen von Smit und Andreetti sind in diesem Kontext zu sehen. Beide geben an, nach längerer Zeit bei den Parlamentsdiensten sei es der Moment für eine neue Herausforderung. Bemerkenswert ist die Suche nach Nachfolgern für die zwei wichtigen Stellen: Beide Jobs sind nur befristet ausgeschrieben, was bei vielen im Parlament für Kopfschütteln sorgt. Der Grund ist offenbar, dass dem künftigen Leiter die Möglichkeit gegeben werden soll, allenfalls weitere Umstrukturierungen vorzunehmen.

Offiziell will sich kaum ein Parlamentarier zitieren lassen, da die meisten durch ihre Arbeit in den Kommissionen direkt von den Kündigungen betroffen sind. So ist es erst kürzlich zu einer Krisensitzung mit allen Kommissionspräsidien gekommen, bei der die Organisation während den nächsten Monaten thematisiert wurde. Dabei wurde auch deutliche Kritik am Vorgehen des Ratbüros laut. Hinter vorgehaltener Hand wird die Situation allgemein als sehr problematisch zusammengefasst. Mit den praktisch gleichzeitigen Abgängen von Dähler und Smit werde viel Know-how verloren gehen. «Der Neue wird ziemlich ins Rotieren kommen», so ein Grossrat. Die gleichzeitigen Abgänge seien schon etwas ungeschickt, finden auch CVP-Präsident Balz Herter oder FDP-Fraktionschef Andreas Zappalà. Der Erfahrungsverlust sei nicht zu unterschätzen. Wie LDP-Präsidentin Patricia von Falkenstein zeigen sie sich aber überzeugt, «dass der Ratsbetrieb deswegen nicht zusammenbrechen wird».

Präsident ist zuversichtlich

Tatsächlich zeigt sich Flury sehr engagiert. Seit seiner Wahl vor zwei Monaten ist er immer wieder im Parlament anzutreffen und macht sich mit Personen und Abläufen bekannt. Auch kann er darauf setzen, dass er in den ersten drei Monaten seines neuen Jobs von seinem Vorgänger Dähler eingearbeitet wird. «Jede Kündigung ist selbstverständlich immer zu bedauern», sagt Grossratspräsident Joël Thüring. «Wir sind aber zuversichtlich, dass die beiden Stellen mit fähigen Personen neubesetzt werden können und die Kontinuität gewahrt bleibt.»