«Der Apotheker»

Fall Ali J.: Wer hat die Uni informiert?

Ali J.

Ali J.

Der Fall Ali J., der vergangenes Jahr Schlagzeilen machte, wird neu aufgerollt.

Das Kontrollorgan über den Staatsschutz rollt den Fall des mutmasslichen Dschihadisten Ali J., bekannt unter dem Pseudonym «der Apotheker», auf. Dies ist dem Jahresbericht des dreiköpfigen Kontrollorgans zu entnehmen. Die Aufsicht will dabei vor allem der Frage nachgehen, welche nachrichtendienstlichen Erkenntnisse auf welchen Wegen an die Universität gelangten.

Der Fall Ali J. hatte vergangenes Jahr für Schlagzeilen gesorgt, weil die Uni Basel ihm das Pharmazie-Studium verweigerte mit der Begründung, von ihm gehe eine Terrorgefahr aus. Der Iraker, der mit sieben Jahren in die Schweiz gekommen ist und in Basel die Matur gemacht hat, wird von den Sicherheitsbehörden als dschihadistischer Gefährder eingestuft, kann aber derzeit nicht ausgeschafft werden, da ihm in der Heimat Folter droht. Auf den Radar des Nachrichtendienstes geriet Ali J. gemäss einem Amtsbericht durch «seine Kontakte und Aktivitäten» in der «salafistischen und dschihadistischen Szene» von Basel. Zudem verkehre er in der umstrittenen König-Faysal-Moschee und sei als Lies!-Aktivist in Erscheinung getreten.

Demo-Organisatoren aus Datenbank gelöscht

Weiter hat das Kontrollorgan dafür gesorgt, dass die FG9 (Fachgruppe 9), die in Basel als Schnittstelle zwischen der Zentrale des Nachrichtendienstes in Bern und der hiesigen Kriminalpolizei fungiert, ihre Datenbank beschränken muss. Konkret ging es um die Namen von Personen, welche ein Gesuch für eine Demonstration eingereicht haben. Bei kritischen Fällen fragt die Kantonspolizei für ihre Lagebeurteilung bei der FG9 nach. Bisher landeten die Gesuchsteller dann automatisch in deren Datenbank. Neu müssen die Namen gelöscht werden, wenn sie nicht bereits nachrichtendienstlich bekannt sind. (hys)

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