Bürgerliche Schwänzer
Frehner und Eymann lassen viele Abstimmungen sausen

Die bürgerlichen Nationalräte Sebastian Frehner und Christoph Eymann verpassen viele Abstimmungen – auch speziell für die Region wichtige.

Benjamin Rosch
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Auch bei für die Region wichtigen Abstimmungen fehlten Frehner und Eymann. Archiv Keystone

Auch bei für die Region wichtigen Abstimmungen fehlten Frehner und Eymann. Archiv Keystone

Die Aufregung war gross, als vor ziemlich genau einem Jahr die Linken den dritten Nationalratssitz von Basel-Stadt wieder zu sich ziehen konnten. Die bürgerliche Mehrheit der Basler Gesandten war damit nach einem vierjährigen Gastspiel wieder dahin, der Einfluss der Linken ein bisschen grösser.

Nimmt man nur die Abstimmungen im Parlament zum Massstab, kompensieren die beiden Verbliebenen die Niederlage schlecht: Sowohl Sebastian Frehner (SVP) als auch Christoph Eymann (LDP) glänzen im Nationalrat mit Abwesenheit.

Aus einem Ranking der Plattform politnetz.ch geht hervor: Gemessen an den jeweils möglichen Abstimmungen gehören Eymann und Frehner von allen 200 Nationalräten zu den Top 20 der Absenzenkönige. Eymann hat mit 147 verpassten Abstimmungen von möglichen 1091 die Nase dabei knapp vor Frehner, der in 742 von 5529 möglichen Abstimmungen nicht den Weg zu seinem Pult fand. Das macht bei beiden eine Abwesenheitsquote von ungefähr 13 Prozent. Während der letzten Session, die kürzlich zu Ende ging, lag die Quote der beiden sogar noch ein bisschen höher. Eymann liegt hier auf Platz 7, Frehner auf Platz 8.

Wichtige Entscheide für Region

Unter den verpassten Abstimmungen befinden sich auch einige brisante Geschäfte. Manche davon hatten gerade für die Region Basel grosse Bedeutung. Als die Baselbieter Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer (SP) sich mittels einer Motion für eine obligatorische Erdbebenversicherung einsetzte, war Frehner nicht im Saal. Sie wollte damit den Umstand korrigieren, dass zwar die Basler an Lawinenrisiken zahlen, nicht aber Einwohner anderer Regionen dafür, dass die Erdbebenregion Basel finanziell besser versichert wird. Auch als neue Anreize im Nationalen Finanzausgleich verhandelt wurden – Basel-Stadt gehört zu den wenigen Geberkantonen – war Frehner nicht da. Die Vorlage scheiterte mit 53 Prozent ziemlich knapp.

Eymann hingegen war bei einem veritablen Coup nicht zugegen: als das Parlament überraschend eine Aufstockung des Grenzwachtkorps in der Nordwestschweiz bewilligte. Darüber hinaus verpasste er in der Debatte rund um die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative 27 Abstimmungen.

Leutenegger Oberholzer will die Absenzen nicht en détail kommentieren. Sie sagt aber: «Wenn es um Geschäfte geht, die die Region direkt betreffen, ist mir der Absender egal.» Sie spricht damit ein breit diskutiertes Thema an: der mangelnde Einsatz der regionalen Bundesgesandten, wenn es um das Vertreten gemeinsamer Interessen in Bern geht.

Eymann weilt in den Ferien und will zu seinen Absenzen keine Stellung nehmen. Über Erziehungsdepartements-Sprecher Simon Thiriet lässt er ausrichten: «Christoph Eymann hat bereits beim Nationalrats-Amtsantritt gesagt, dass im ersten Jahr sein Regierungsratsamt in Basel-Stadt Priorität hat. Viele Absenzen sind deshalb durch Grossrats- oder Regierungssitzungen respektive durch die Vorbereitung auf diese Sitzungen zu erklären.» Zudem sei Eymann aktuell in Verhandlungen mit Baselland stark eingebunden. «Die Absenzen sind mit der FDP-Fraktion abgesprochen, der Austausch funktioniert gut», sagt Thiriet. Es stimmt, Eymann hat seine Prioritäten vor der Wahl offengelegt. Allerdings sagte er damals auch in einem Interview mit dem «Vogel Gryff»: «Dank modernen Kommunikationsmitteln kann ich auch aus der Session in Bern in direkter Verbindung mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des ED sein.»

Sebastian Frehner hat eine andere Erklärung: «Wenn ich mich von meiner restlichen Arbeit für drei Wochen abmelden würde, verlöre ich alle meine Mandate.» Der SVP-Nationalrat sieht darin einen Schönheitsfehler des Milizsystems, an dem er dennoch festhalten will: «Diese Erfahrung bringe ich wiederum ja auch in die Arbeit als Nationalrat ein.»

Sollberger ganz vorne

Das Rating von politnetz.ch nimmt nur jene Abstimmungen in die Statistik auf, für die sich die Nationalräte nicht ordentlich abgemeldet haben.

Am anderen Ende der Skala bewegt sich übrigens ebenfalls eine regionale Politikerin: Sandra Sollberger von der Baselbieter SVP fehlte nur an vier von 1091 Abstimmungen. Die restlichen Nationalräte aus den Kantonen Baselland und Basel-Stadt bewegen sich im unauffälligen Mittelfeld.