Kantonsfusion
Für eine Fusion müssten die beiden Basel bis auf Bundesebene gehen

Die Fusionsinitiativen «ein Basel» sind als formulierte Verfassungsinitiativen lanciert worden. Sie fordern in Basel-Stadt und Baselland die Aufnahme eines Fusionsartikels in den Kantonsverfassungen und danach die Wahl eines Verfassungsrats.

Merken
Drucken
Teilen
Versuchen sich zaghaft anzunähern: Die beiden Basel

Versuchen sich zaghaft anzunähern: Die beiden Basel

Keystone

Über die Initiativen müsste in beiden Basel gleichzeitig abgestimmt werden, sagten die Initianten am Freitag vor den Medien. Nimmt sie das Volk an, müsste ein Verfassungsrat gewählt werden. Dieser würde sich aus je 60 Vertretern der zwei Kantone zusammen setzen und eine Verfassung für einen fusionierten Kanton ausarbeiten.

Der Verfassungsrat hätte zudem vorab weitere strukturelle Gesetze für den neuen Kanton auszuarbeiten, so etwa zur Organisation von Regierung, Verwaltung und Justiz, zu Steuern und Finanzhaushalt und anderem. Über die Verfassungsvorlage müssten beide Basel wieder am gleichen Tag abstimmen.

Bis auf eidgenössische Ebene

Fände auch sie Gnade vor dem Volk, wäre die Gewährleistung durch die eidgenössischen Räte nötig. Zudem müsste die Bundesverfassung angepasst werden, womit es auch eine eidgenössische Volksabstimmung gäbe. Laut den Initianten folgt das Verfahren dem Weg, der schon bei der Wiedervereinigungsabstimmung in den 1960er-Jahren eingeschlagen wurde.

Zunächst müssen die Initiativen jedoch zustandekommen. Dazu braucht es in Basel-Stadt 3000 und in Baselland 1500 Unterschriften.