Ausweg
«Fusion light»: Die beiden Basel nähern sich wieder an

Aus der Fusion der beiden Kantone wurde bekanntlich nichts. Dennoch sind beide Regierungen bestrebt, ihre Zusammenarbeit zu vertiefen.

Benjamin Rosch & Leif Simonsen
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Basler- und Rotstab nähern sich wieder an.

Basler- und Rotstab nähern sich wieder an.

zvg

Vor drei Jahren standen die beiden Basel am Scheideweg. Aus dem flüchtigen Flirt rund um die Abstimmung zur Fusionsinitiative wurde bekanntlich nichts, das Baselbiet zeigte der Stadt die kalte Schulter. Seither hat sich die Situation zumindest in der Öffentlichkeit eher zugespitzt denn entspannt: Sei es Uni-Deal, Kulturvertragspauschale oder jüngst die Absage an den Margarethenstich, schnell wird die Debatte eine grundsätzliche und die Gräben zwischen den beiden ungleichen Kantonen allzu sichtbar. Hinter der Kulissen aber zeigt sich ein anderes Bild.

Die beiden Regierungen sind bestrebt, die Zusammenarbeit zu vertiefen. Das ist Baselbieter CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter, die sich 2014 für die Kantonsfusion einsetzte, nicht entgangen. «Ich stelle fest, dass die beiden Regierungen besser zusammenarbeiten als früher.» Dies hatte sie auch erwartet. Schliesslich bekannte sich das Baselbiet kurz nach der Fusionsabstimmung im Rahmen der Regio-Kooperationsinitiative dazu, enger mit den benachbarten Kantonen zusammenzuarbeiten.

Drei Jahre nach der Abstimmung scheint der Auftrag des Souveräns bei der Regierung angekommen zu sein. Genauer: bei den Sicherheitsdirektoren. Baschi Dürr (BS, FDP) und Isaac Reber (BL, Grüne) werkeln hinter den Kulissen eifrig an gemeinsamen Projekten. Dass per 1. Januar 2018 die bikantonale Sanitätsnotrufzentrale wirksam wird und die Fahrzeughalter beider Kantone inskünftig von der gemeinsamen Prüfstation zum Test aufgeboten werden, ist bekannt. Was die breite Öffentlichkeit bisher nicht weiss: Dürr dürfte zusammen mit Amtskollege Reber in Kürze die neue Polizeivereinbarung unterzeichnen, die anfangs 2018 in Kraft tritt. Ferner arbeitet Dürr auf ein gemeinsames Feuerwehrinspektorat hin.

«Als eines der grössten und vielfältigsten Departemente mit zahlreichen operativen Aufgaben gibt es im Alltag viele – auch kleinere – Schnittstellen mit Baselland. Demzufolge ist auch das Potenzial für den Ausbau der bikantonalen Zusammenarbeit hoch», sagt Baschi Dürr zur vertieften Zusammenarbeit. «Es geht mir generell darum, solche Chance jeweils zu packen und konkret zu schauen, wo wir die Zusammenarbeit ausbauen können.»

Dürr und Reber erfinden das Rad freilich nicht neu. Zwischen den Kantonen Baselland und Basel-Stadt bestehen 90 vertragliche Vereinbarungen. Drei kantonale Ämter werden gemeinsam geführt: das Amt für Wald, die Motorfahrzeugprüfstation sowie das Lufthygieneamt. Nach Jahren des interkantonalen Patts sind sich nun die Regierungen offenbar einig geworden, diesen Weg zu intensivieren. Ein Regierungsrat spricht von der «Fusion Light» als Königsweg der Zusammenarbeit. Als solchen würden ihn die ehemaligen Fusionsbefürworter zwar nicht bezeichnen. Aber immerhin gibt es Lob seitens der «Starken Region Basel». Vorstandsmitglied Hans Rudolf Bachmann sagt, ein Zusammenlegen einzelner Ämter sowie Partnerschaftsvereinbarungen zwischen verschiedenen Direktionen seien «nicht die Lösung, aber doch ein Abbau von Hindernissen. Jede Diskussion, die wegfällt, erleichtert die Zusammenarbeit.»

Gemeinsame Kantonspolizei?

Nicht alle Fusionsbefürworter geben sich mit der Soft-Variante zufrieden. Der Baselbieter Grünen-Landrat Philipp Schoch wünscht sich noch eine viel tiefergreifende Zusammenarbeit. «Eigentlich sollten Basel-Stadt und Baselland eine gemeinsame Polizei haben. Das würde die Verbrecherjagd wahnsinnig vereinfachen.» Die Aussage ist insofern bemerkenswert, als dass sich Schoch unlängst als Regierungskandidat ins Spiel gebracht hat. Gleichzeitig weiss er um die Schwierigkeit dieses Unterfangens. «Die Kantonspolizei gehört zum Charakter eines Kantons.» Baschi Dürr sagt zur Polizeifusion: «Das wäre natürlich eine ‹grosse Kiste› – und politisch kaum opportun. Diskutieren kann man natürlich immer alles, aber ich glaube nicht, dass es sich derzeit lohnen würde, dies ernsthaft zu prüfen.»

Offiziell wollen sich die Regierungen beider Basel nicht zur neuen Losung «Fusion light» äussern. Nach der Anfrage der «Schweiz am Wochenende» koordinieren sich die beiden Regierungssprecher Marco Greiner (BS) und Nic Kaufmann (BL) und verschicken eine nahezu identische Antwort auf die Frage, welche Kooperationen zwischen den beiden Kantonen angedacht sind. Beide weisen lediglich auf die Tatsache hin, dass es schweizweit wahrscheinlich nirgends eine vergleichbare Zusammenarbeit gäbe. Doch: «Aktuell stehen keine Zusammenlegungen von Ämtern an, dies würde den Parlamenten vorgelegt beziehungsweise entsprechend kommuniziert.»