Grosser Rat
Geheimnisverletzung: Fiko-Präsident bekommt einen Verweis

Einen Verweis wegen einer Geheimnisverletzung hat Patrick Hafner als Präsident der Finanzkommission des Grossen Rates von Ratspräsident Christian Egeler erhalten. Anlass gab, dass im Kontakt mit einem Journalisten ein Name bekannt geworden war.

Drucken
Teilen
Grosser Rat, Basel. (Archivbild)

Grosser Rat, Basel. (Archivbild)

Kenneth Nars

Hafner (SVP) hatte mit einem Journalisten der "Basler Zeitung" kommuniziert zum Thema Verkehr in der Nauenstrasse. Im Zuge des Mailverkehrs erhielt der Journalist Kenntnis von einem Namen eines Mitglieds einer involvierten Kommission und nannte diesen in seinem Artikel. Laut Egeler zog er dabei aber falsche Schlüsse.

Hafner protestierte vor dem Plenum gegen den Verweis: Er habe sich nach dem Vorfall sofort selber bei den Betroffenen entschuldigt; zudem sei der Name des Kommissionsmitgliedes ohnehin publik und für jedermann im Staatskalender nachlesbar. Von einem Geheimnis könne also keine Rede sein.

Dennoch habe das Bau- und Verkehrsdepartement in der Folge eine Geheimnisverletzung moniert - es wolle wohl missliebige Parlamentsmitglieder schikanieren. Nun habe ihm der Ratspräsident einen formellen Verweis erteilt, monierte Hafner weiter, obwohl jener zuvor das Kommunikationsverhalten bloss als unvorsichtig bezeichnet hatte. Hafner will dies nicht akzeptieren.

Aktuelle Nachrichten