Historisches Museum Basel
Geschäftsprüfungskommission übt Kritik an Präsidialdepartement

Die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates hat einen Sonderbericht zum Historischen Museum Basel erstellt. Das Präsidialdepartement kommt darin nicht gut weg.

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Die GPK kritisiert das Vorgehen des Präsidialdepartements im Konflikt mit dem Historischen Museum Basel.

Die GPK kritisiert das Vorgehen des Präsidialdepartements im Konflikt mit dem Historischen Museum Basel.

Roland Schmid

Die schwierige Vorgeschichte des Historischen Museums Basel mündete Anfang August in der Freistellung von Marc Fehlmann. Eine externe Betriebsanalyse konnte die internen Konflikte zwischen dem Direktor und dem Präsidialdepartement nicht lösen, weshalb die Geschäftsprüfungskommission bereits im vergangenen Jahr Abklärungen aufgenommen hat.

Seit Beginn dieser Abklärungen ist der Konflikt eskaliert und dem Historischen Museum droht seither ein Reputationsschaden. Die GPK teilt am Donnerstag mit, dass sie mit allen Hauptbeteiligten gesprochen habe. Sie habe ausserdem Einsicht in diverse Dokumente und das Personaldossier des Direktors genommen, um die Situation besser einschätzen zu können.

Bei der Akteneinsicht sei es zu Verzögerungen gekommen, was die Untersuchung erschwert habe. Zum Zeitpunkt der Jahresberichterstattung der GPK im Frühjahr seien deshalb die Abklärungen noch nicht abgeschlossen gewesen, weshalb die Kommission jetzt ihre Erkenntnisse in einem Sonderbericht veröffentlicht.

Hinhaltetaktik und mangelhafte Dossierführung

Aufgrund vieler fehlender Unterlagen ist die GPK mit der Frage beschäftigt, ob es sich um mangelhafte Dossierführung oder schlicht um Fehlinformationen handelt. Zusammenfassend äussert sie sich in ihrem Bericht aber wie folgt: «Fest steht für die Kommission aber, dass das Verhalten der Regierungspräsidentin und des Präsidialdepartements, namentlich die monatelange Hinhaltetaktik betreffend die Einsichtnahme der Unterlagen, in aller Form gerügt werden muss.»

Gemäss GPK-Bericht stand schon früher fest, dass Fehlmann werde gehen müssen. Im Januar habe man eine Vereinbarung unterzeichnet, gemäss welcher das Arbeitsverhältnis mit Fehlmann bis spätestens Ende März 2022 aufgehoben werden solle.

Beide Parteien unterzeichneten diese Vereinbarung, die auch einen garantierten Lohn für Fehlmann bis März 2022 beinhaltete. Eine frühere Freistellung, wie sie Anfang August erfolgte, sei laut GPK aufgrund dieser Vereinbarung möglich, jedoch zweifelt die Oberaufsichtskommission an der Rechtmässigkeit ebendieser Vereinbarung. Da Fehlmann eine hohe Abfindung gesprochen wurde, hätte es einen Beschluss der Gesamtregierung gebraucht, so die Oberaufsichtskommission.

Der ganze Bericht der GPK.