Hilfskredit

Grosser Rat spricht 108 Millionen Franken für Basler Spitäler und Pflegeheime

Seit fast einem Jahr sind sie die Hauptpersonen in der Coronakrise: Die Mitarbeitenden in den Pflegeheimen, Spitälern und bei der Spitex. (Symbolbild)

Seit fast einem Jahr sind sie die Hauptpersonen in der Coronakrise: Die Mitarbeitenden in den Pflegeheimen, Spitälern und bei der Spitex. (Symbolbild)

Die Basler Spitäler, Pflegeheime und die Spitex verzeichnen aufgrund der Coronakrise Mehrkosten. Für das Jahr 2020 sollen sie sich laut Schätzungen auf 73 Millionen Franken belaufen. Der Grosse Rat hat darum heute einen Hilfskredit gesprochen.

Die Vorlage war unumstritten. 74 Grossrätinnen und Grossräte sagten Ja, Nein-Stimmen gab es keine, nur eine Person enthielt sich. Damit spricht der Basler Grosse Rat 108 Millionen Franken als Hilfskredit für die Basler Spitäler, Pflegeheime und Spitex.

SP-Grossrätin Sarah Wyss präsentierte als Präsidentin der Gesundheitskommission den Ratschlag. Damit wird eine Rahmenausgabenbewilligung zur Finanzierung der Mehr- und Zusatzkosten der basel-städtischen Spitäler, Pflegeheime und Spitex Basel im Rahmen der COVID-19-Bekämpfung für die Jahre 2020 und 2021 in der Höhe von 108.4 Millionen Franken erteilt. Der Hilfskredit soll auch eine Wertschätzung der Arbeit im Basler Gesundheitswesen enthalten. Zu einem späteren Zeitpunkt will die Kommission zudem eine Motion zur Einführung eines Coronabonussystems einreichen.

Regierungsrat und Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger sagte: «Sie haben heute die Gelegenheit, einen Beitrag zur Krisenbewältigung zu leisten. Wir als Kanton haben die Verantwortung für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung – auch in schwierigen Zeiten müssen wir dieser gerecht werden.» Der Hilfskredit für die Institutionen befürwortete er.

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