Grosser Rat

Grossratspräsident Goepfert kritisiert Abenteuerbanker

Sozial engagiert mit Leib und Seele: Der frischgebackene Grossratspräsident Daniel Goepfert. Juri Junkov

Sozial engagiert mit Leib und Seele: Der frischgebackene Grossratspräsident Daniel Goepfert. Juri Junkov

Der neue Basler Grossratspräsident Daniel Goepfert hat die 41. Legislatur mit einer würzigen Rede eröffnet. Er spricht vor dem Grossen Rat über die Rehabilitierung der Parteien und wünscht sich eine lebendige Debatte bei den Sitzungen.

Die einzige spontane Passage seiner Antrittsrede hat Grossratspräsident Daniel Goepfert (SP) Thomas Kesslers «Abenteuermigranten» gewidmet. Der Kantonsentwickler hat mit dieser Bezeichnung einen grösseren Wirbel entfacht. «In diesem Zusammenhang könnte man auch von Abenteuerbankern sprechen», schlägt Goepfert vor.

Das müsse auch den Experten im Präsidialdepartement gefallen, meint der Sozialdemokrat. Der angesprochene Regierungspräsident Guy Morin zieht bei dieser Aussage eine seiner typischen Grimassen. Goepfert übersieht diese Reaktion und spricht munter weiter: «Der Schaden, den Abenteuerbanker anrichten, ist grösser als jener, den alle anderen Abenteurer bewerkstelligen könnten.» Morin verzieht nochmals vielsagend das Gesicht. Goepfert erwartet stattdessen eine Entschuldigung aus dem Präsidialdepartement.

Langer parteipolitischer Weg

Das eigentliche Ziel seiner Rede sei aber die Rehabilitierung der Parteien: «Auf der Skala der Unbeliebtheit wird die Partei an sich nur noch vom Parteienstreit geschlagen.» Der Grossratspräsident fordert ein Umdenken: «Parteien sind politische Kompetenzzentren, die komplexe politische Inhalte auf ihre Auswirkungen hin untersuchen und das Publikum darüber in Kenntnis setzen.»

Er selber habe schon einen langen parteipolitischen Weg hinter sich, blickt Goepfert zurück. Seine Karriere gestartet hat der aktuell höchste Basler nämlich beim Jugendverband Che Guevara. Apropos seltsame Parteien: In einem Seitenhieb stellt Goepfert einen «sanften Kontrast» im Namen der Grünliberalen fest.

Politischer Wettstreit gewünscht

Für die 41. Legislatur wünscht sich Goepfert einen politischen Wettstreit: «Lebendige Debatten schätze ich und ich finde, sie seien in diesem Saal eher zu selten.» Dieser Wunsch bleibt anfangs für längere Zeit unerfüllt. Während der nicht enden wollenden Debatte über «Rahmenausgaben für gemeinwirtschaftliche und ungedeckte Leistungen in Spitälern» wähnt man sich in einem Schlafsaal.

Goepferts Vorgänger Markus Lehmann (CVP) hätte diese Debatte vermutlich straffer geführt. Lehrer Goepfert hingegen fordert seine Parlamentarier kein einziges Mal dazu auf, sich kurz zu fassen. Aus Sicht von SP-Regierungsrat Hans-Peter Wessels werden die Traktanden dennoch überraschend schnell abgehandelt. Er kehrt deshalb nicht rechtzeitig in den Saal zurück: «Ich muss mich zuerst noch an das neue Tempo gewöhnen.»

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