Beide Basel

«Herzstück"-Vorprojekt: Basel-Stadt übernimmt zwei Drittel der Kosten

Das Vorprojekt schliesst die Lücke im Eisenbahnnetz der Dreiländerregion. (Archiv)

Das Vorprojekt schliesst die Lücke im Eisenbahnnetz der Dreiländerregion. (Archiv)

Die Regierungen beider Basel haben sich geeinigt: Sie werden die Kosten für das Vorprojekt Herzstück teilen. Das bedeutende Verkehrsprojekt der Region Basel plant neue Verbindungen in die Agglomeration und ins Dreiländereck.

Unterirdisch vom Bahnhof SBB zum Badischen Bahnhof und ein Abzweiger zum Bahnhof St. Johann: Das sogenannte Herzstück der Regio-S-Bahn scheint seiner Realisierung näher zu rücken. Die Baudirektoren der beiden Basel und die zuständigen Kommissionen des Landrats und des Grossen Rats haben am Mittwochabend einen grossen Schritt vorwärts gemacht.

Sabine Pegoraro (FDP, BL) und ihr Amtskollege Hans-Peter Wessels (SP, BS) stellten die Finanzierung für ein Vorprojekt vor. Maximal 30 Millionen Franken soll dieses kosten, bezahlen soll der Stadtkanton zwei Drittel, Baselland ein Drittel. «Bei einem Vorprojekt dieser Art, geht es um technisches Vorgehen, Geologie und das Vorbereiten sämtlicher Unterlagen für das Bewilligungsverfahren.» So erklärt der externe Projektkoordinator, Hans-Jürg Spillmann, was mit dem Geld passieren soll. Das Vorprojekt schlage so die Brücke zwischen der Idee und der eigentlichen Bauplanung.

Ein grosser Schritt in Richtung Bau

Bei 30 Millionen für ein Vorprojekt stellt sich die Frage, ob damit nicht schon ein Vorentscheid gefällt wird für den eigentlichen Bau. Das verneint der Basler Baudirektor Hans-Peter Wessels, meint aber: «Es handelt sich um viel Geld. Wird das Vorprojekt bewilligt, steigen die Chancen für den Bau natürlich massiv.» Und fügt an, es gehe aber vor allem darum, auch ein deutliches Signal an Bern zu senden. Von dort soll über die neue Finanzierung der Bahninfrastruktur (Fabi), über die die Schweizer am 9. Februar abstimmen, Geld für Bau und Betrieb kommen.

Geht es nach Wessels, gibt es aber auch in Basel bald eine Volksabstimmung. Er empfiehlt den Kommissionen, im Landrat und im Grossen Rat für das Vorprojekt zu werben. Und dieses dann dem Volk zur Abstimmung vorzulegen. «Es wäre sinnvoll in beiden Kantonen eine Volksabstimmung über das Vorprojekt anzustreben. Damit hätten wir ein ganz klares Signal für das Herzstück.» Dieses Signal ist auch Spillmann wichtig. Der ehemalige SBB-Infrastrukturchef sieht als eine seiner zentralen Aufgaben «die Vermittlung und Koordination zwischen den Kantonen und dem Bund.» Da würden klare Signale helfen.

Doch in Baselland dürfte das nicht so einfach werden, warnt Franz Meyer (CVP), der Präsident der landrätlichen Bau- und Planungskommission (BPK): «In Baselland wird es nicht zwingend eine Volksabstimmung geben, sondern nur, wenn jemand das Finanzreferendum ergreifen würde.» Doch darin sieht er kein Problem: «Auch ein deutlicher Landratsbeschluss ist ein klares Signal.» Nach innen scheint es dieser Signale nicht mehr zu bedürfen: Es gab offenbar an der gemeinsamen Sitzung von BPK und der städtischen Umwelt- Verkehrs- und Energiekommission nur eine wirklich kritische Stimme gegen das Vorprojekt. Die übrigen scheinen sich Meyers Überzeugung anzuschliessen: «Die Kommissionen haben das Projekt mehrfach gemeinsam beraten. Ich hatte auch gestern das Gefühl, dass wir hier gemeinsam vorwärts machen können.»

Es braucht Überzeugungsarbeit

Nun gilt es, auch den Bundesbehörden ein gutes Gefühl für das 1,5 Milliarden-Projekt zu vermitteln. Dafür braucht es gemäss allen Beteiligten vor allem ein geschlossenes Auftreten. Meyer gibt die Stossrichtung vor: «Wir müssen in Bern begreiflich machen, dass das Herzstück nicht nur ein Projekt des Regionalverkehrs ist, sondern grosse nationale Bedeutung hat. Es bringt die dringend nötige Entflechtung des Personen- und Güterverkehrs auf der Nord/Süd-Achse.» Sollte die Werbung Früchte tragen, könnte das Herzstück im Rahmen des Ausbauprogramms Step 2030 realisiert werden.

Meistgesehen

Artboard 1