Am Sonntag entscheidet Riehen bereits zum dritten Mal, wie es mit dem gemeindeeigenen Kommunikationsnetz (K-Netz) weitergeht. Dieses Mal geht es darum, ob die Prattler Improware AG das Netz für die Gemeinde betreiben soll. Das Prattler KMU erhielt im Submissionsverfahren

unter anderem gegenüber dem weit grösseren, internationalen Player UPC Cablecom den Vorrang. Diese setzt nun kurz vor der Abstimmung nochmals alles daran, dass die Mehrheit der Riehener Bevölkerung am Sonntag ein Nein in die Urne wirft. «Mit einem Nein sind die Produkte der UPC Cablecom für Telefonie, Internet, TV und E-Mail in Riehen weiterhin für Sie wie gewohnt verfügbar und Sie können auch künftig von den attraktiven Rabatten auf Ihr Mobile-Abo profitieren» heisst es unter anderem im kurzen Schreiben aus Wallisellen, das vergangene Woche Kundinnen und Kunden in Riehen im Briefkasten hatten.

Dieser Brief sorgt beim Komitee, das sich für einen Betrieb des K-Netzes durch die Improware AG einsetzt, für Verstimmung. «Der Brief suggeriert, dass es bei der Abstimmung um einen Betreiberwechsel geht. Ob für oder gegen die UPC Cablecom. Und das stimmt so nicht», ärgert sich SP-Co-Präsident Martin Leschhorn.

Moralische Bedenken

Bei einem Nein am Sonntag käme es wahrscheinlich zu einem neuen Submissionsverfahren. «Und da ist wie immer offen, wer den Zuschlag erhält», betont Leschhorn. «Die Cablecom hofft doch nur, dass sie bei einem Nein zurück im Rennen ist.» Leschhorn ist sich bewusst, dass sich der Brief im rechtlichen Rahmen bewegt. «Aber moralisch stelle ich dieses Vorgehen stark infrage.» Leschhorn stösst sauer auf, dass die UPC Cablecom das Ergebnis des Submissionsverfahrens nicht akzeptiert. «Sie mischen sich in demokratische Prozesse ein. So unterläuft die Cablecom die rechtlichen Mittel des Wettbewerbsmarktes.»

Dies moniert auch der ehemalige Riehener LDP-Einwohnerrat Felix Werner. Als Geschäftsleitungsmitglied des Gewerbeverbands Basel-Stadt weiss er um die Wichtigkeit solcher Submissionsverfahren. «Es gibt klare Submissionsregeln, die demokratisch beschlossen wurden. Dass man sich als Verlierer eines solchen ärgert ist normal. Aber man ist gut beraten, die Entscheidung zu akzeptieren.» Für Werner diskreditiere sich die UPC Cablecom als schlechter Verlierer.

Cablecom kritisiert die Vergabe

Die Aufregung um den Brief nicht verstehen kann UPC Cablecom-Mediensprecher Bernard Strapp. «Im Brief haben wir nur dargelegt, was bei der Abstimmung passieren kann. Wir haben mehrere tausend langjährige Kundinnen und Kunden in Riehen, die mit unseren Diensten sehr zufrieden sind und diese auch künftig nutzen möchten.»

Man sei sich bei der Cablecom bewusst, dass ein Nein nicht automatisch hiesse, dass das Kommunikationsnetz weiter von der Cablecom betrieben werden kann. Für ein mögliches weiteres Submissionsverfahren kündigt Bernard Strapp schon mal ein für die Gemeinde und Kunden «attraktives Angebot» an. «Unser Ziel ist eine Lösung, die optimal für die Gemeinde, die Kunden und uns ist.»

Dem Vorwurf, ein abgeschlossenes Submissionsverfahren nicht zu akzeptieren, entgegnet Strapp: «Die Vergabe war ungenügend begründet und für uns nicht nachvollziehbar. Da auch unser schriftliches Auskunftsbegehren nicht die erwartete Klärung ergab, blieb für uns damals nur der Weg des Rekurses.»