Ist das Ozeanium des Basler Zollis eine Nummer zu gross? Im Grossen Rat jedenfalls gibt es Bedenken. Das geht aus dem bisher unveröffentlichten Bericht der Bildungs- und Kulturkommission (BKK) hervor, welcher der «Schweiz am Wochenende» vorliegt. In der Beratung wurde Skepsis gegenüber dem Mega-Projekt geäussert.

Kommissionsmitglieder sorgen sich wegen der «langfristigen wirtschaftlichen Tragfähigkeit und der allfälligen Folgekosten», für die aber eigentlich der Zoo das Risiko tragen muss. «Es herrscht Unsicherheit, ob der Zolli die Betriebskosten tatsächlich langfristig finanzieren kann», verrät ein BKK-Mitglied. «Denn falls nicht, ist es absehbar, dass der Kanton einspringen muss. Da besteht einfach ein Restrisiko.»

Die BKK konzentrierte sich in ihrer Beratung auf Wirtschaftlichkeit, Betriebskonzept sowie Bildungs- und Vermittlungskonzept. «Diese Themen sind zwar nicht unmittelbarer Inhalt der Beschlussvorlage», schreibt die Kommission in ihrem Bericht, «jedoch sind sie Inhalt der allgemeinen Debatte über das Ozeanium, wozu die Öffentlichkeit eine parlamentarische Meinungsbildung erwartet.»

Basel sei zu klein für Ozeanium

Weil der Zolli im Parlament aber grosse Sympathien geniesse, lehnt kein BKK-Mitglied das Projekt grundsätzlich ab. Sieben Mitglieder stimmen dafür, ganze fünf aber haben sich der Stimme enthalten. Das sei ein deutliches Zeichen für die anhaltende Skepsis. Die interimistische BKK-Präsidentin Franziska Reinhard will das weder bestätigen noch dementieren. «Ich nehme keine Stellung, da der Bericht noch nicht veröffentlicht ist», sagt die SP-Grossrätin.

Fakt ist: Die BKK sieht hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit «die grössten Unsicherheiten». Basel sei zu klein für ein derart grosses Projekt. Allerdings seien abschliessende betriebswirtschaftliche Aussagen beim jetzigen Projektstand noch nicht möglich. Schliesslich werde das Ozeanium erst in etwa sechs Jahren seinen Betrieb aufnehmen. Das Betriebskonzept für das Ozeanium rechnet mit bis zu 700 000 Besuchen pro Jahr. Langfristig gehen die Schätzungen von rund einer halben Million Besuchern aus. Damit glaubt der Zoo, eine nachhaltige Wirtschaftlichkeit des Ozeanium-Betriebs erreichen zu können.

Kritisch betrachtet werden diese Zahlen auch in der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK), die neben der federführenden Bau- und Raumplanungskommission (BRK) das Projekt ebenfalls vorberät. Den Kommissionen ist allerdings auch klar, dass die Berechnungen zu Einnahmen und Ausgaben letztlich Sache des Zoos sind, da die Beschlussvorlage keine Staatsbeiträge an den Bau und Betrieb des Ozeaniums enthält.

Damit liegt das betriebswirtschaftliche Risiko alleine beim Zolli. Dieser habe gegenüber der BKK festgehalten, dass das Ozeanium weder Betriebs- noch Investitionsbeiträge des Kantons nach sich ziehen werde. Die Kommission betont in ihrem Bericht denn auch, dass der Kanton sich an diesen Grundsatz halten soll.

Bedenken deutet auch das Präsidialdepartement an: Das vom Zolli vorgesehene Vermittlungskonzept wird bei einem Budget von 400 000 Franken als «ambitioniert» erachtet. Das Departement vertraue aber darauf, dass der Zoo ausreichend Erfahrungen für den idealen Mitteleinsatz habe. Gleichzeitig stellt es klar, dass es anders als der Zoo davon ausgehe, «dass es zu keiner Erhöhung des Staatsbeitrags kommen werde».

Selbst Rückbau nicht ausgeschlossen

Die BKK geht sogar noch weiter: «Wird die Wirtschaftlichkeit nicht erreicht, müsse auch die Option Rückbau möglich sein», schreibt die Kommission in ihrem Bericht. Die Kosten dafür seien im vorgelegten Budget bereits ausgewiesen. Aber: Solange das wirtschaftliche Risiko beim Zoo liegt und das Projekt sich im rechtlichen Rahmen bewegt, könne es bewilligt werden.

Es sind aber nicht nur finanzielle Fragen, welche die drei Kommissionen beschäftigen. Es geht vor allem auch um Oberflächengestaltung und Verkehrsführung, die durch den Bau des Ozeaniums nötig würden. «Und hier waren noch sehr viele Fragen offen», sagt UVEK-Präsident Michael Wüthrich (Grüne). Dabei geht es etwa um mögliche Auswirkungen von anderen Verkehrsprojekten auf das Gebiet Heuwaage, wo das Ozeanium gebaut werden soll. Gemeint sein dürften damit der Gundelitunnel oder die Margarethenbrücke.

UVEK und BRK haben beide ihre Berichte denn auch noch nicht abgeschlossen. Dabei hatte BRK-Präsident Jeremy Stephenson (LDP) im Herbst noch angekündigt, dass der Grosse Rat diesen Mai über das Geschäft werde befinden können. Das ist nun nicht mehr zu schaffen. Es dürfte bis nach den Sommerferien dauern, bis die Vorlage ins Parlament kommt, schätzt Wüthrich.