Anschuldigungen

Ist Riehen am Verkehrschaos selber schuld?

Koordinationsprobleme mit *Riehen*: Die Riechemer sind für ihren eigenen Schlamassel verantwortlich. Wir haben keine aktuellen Bilder von der Baustelle Äussere Baslerstrasse. Teerarbeiten höhe Grendelmatte

Zankapfel Äussere Baselstrasse: Riehens Hauptachse wird derzeitig aufwändig saniert. Nicole Nars-Zimmer

Koordinationsprobleme mit *Riehen*: Die Riechemer sind für ihren eigenen Schlamassel verantwortlich. Wir haben keine aktuellen Bilder von der Baustelle Äussere Baslerstrasse. Teerarbeiten höhe Grendelmatte

Die Landgemeinde schwänze Koordinationssitzungen, heisst es aus der Stadt. Riehen reagiert empört

Mitten durch Riehen verläuft eine offene Wunde. Seit mehreren Jahren laboriert das beschauliche Dorf an der Sanierung seiner Hauptverkehrsachse. Ein Ende ist nicht abzusehen. Begleiterscheinungen der langwierigen Operation sind fiebrige politische Diskussionen um die Ausweichrouten zur teilweise gesperrten Äusseren Baselstrasse.

Nicht nur die unteren und oberen Riehener beharken sich darüber, wo die tägliche Blechlawine durchs Dorf rollen soll. Die Riehener Exekutive hat sich auch schon beim Kanton über das Vorgehen rund um die Grossbaustelle beklagt. Im Oktober 2017 etwa versandte der Gemeinderat eine Mitteilung, in der er sich gegen die Basler Verkehrsbetriebe und das kantonale Bau- und Verkehrsdepartement stellte: «Mit Nachdruck wehrt sich der Gemeinderat gegen die Absichten von Tiefbauamt und BVB, die Nebenfahrbahn der Äusseren Baselstrasse derart zu verschmälern, dass die dortigen Parkiermöglichkeiten beinahe verunmöglicht werden», heisst es darin. Es muss ungefähr dann gewesen sein, als der erhöhte Koordinationsbedarf für solch grosse Infrastrukturprojekte zwischen dem Kanton und seiner Landgemeinde offenbar wurde.

Riehen glänzt mit Abwesenheit

Seit rund einem Jahr hat Riehen nicht nur Einsitz in der KOKO-EP, der planenden Koordinationskommission, sondern auch der KOKO-I, der Infrastruktur-Kommission. Was reichlich technisch klingt, sind im Wesentlichen monatliche Sitzungen zwischen dem Kanton und anderen Playern, die möglicherweise Grossbaustellen verursachen. Damit soll verhindert werden, dass ein soeben saniertes Trottoir aufgerissen wird, weil beispielsweise ein neues Glasfaser-Kabel verlegt werden muss. Glaubt man der Basler Geschäftsprüfungskommission (GPK), funktioniert dies aber nicht ganz reibungslos. Ihrem kürzlich veröffentlichten Jahresbericht ist zu entnehmen, dass Riehen die Sitzungsdisziplin nicht eben hochhält: Andere Betreiber hätten angemerkt, «dass in den letzten zwei Jahren nur sehr selten ein Vertreter von Riehen anwesend war.» Auch eine Präsenzliste zeige dies. Und: «Als negatives Beispiel wurde die Sanierung der Äusseren Baselstrasse genannt.»

Die Kritik zielt unter anderem auf Ivo Berweger, Abteilungsleiter für Bau, Mobilität und Umwelt in der Gemeinde Riehen. Er ist mit den Aussagen der Basler GPK «überhaupt nicht einverstanden». In 90 Prozent aller Fälle würden an jenen Sitzungen Stadtstrassen thematisiert. «Wir nehmen sinnvollerweise aber nur an den Sitzungen teil, wenn es Entscheide gibt, welche Riehen betreffen», sagt Berweger. Die GPK habe überdies eine Aussage übernommen, ohne mit der Riehener Verwaltung Rücksprache zu nehmen. «Das finde ich schade.» Der damals zuständige Gemeinderat Guido Vogel (SP) pflichtet Berweger bei. «Wann immer es Sinn machte, war Riehen an diesen Koordinationssitzungen vertreten.» Grundsätzlich, das gebe er zu, gestalte sich die Abstimmung zwischen Basel und Riehen gerade in der Causa Äussere Baselstrasse «schwierig».

Hört man sich bei der Basler Verwaltung um, klingt es jedoch schon ein bisschen anders. Gemäss Ralf Reinauer, der die Koordinationsstelle Infrastruktur leitet, würden an vielen Sitzungen Riehener Strassen behandelt. Auch an diesen glänze das grüne Dorf allerdings oft mit Abwesenheit. Zudem würden auch kurzfristige Änderungen bei laufenden Grossprojekten an solchen Sitzungen besprochen. Da sei es eben von Vorteil, wenn man als Betroffene auch Einsitz nehme. Offiziell äussern will sich das Bau- und Verkehrsdepartement nicht, denn noch steht die Antwort der Regierung auf den Bericht der GPK aus. Gemäss Sprecher Marc Keller wolle man dieser nicht vorgreifen.

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