Uber Pop
Jetzt wird's eng: Linke Grossräte greifen Uber Pop an

Der Fahrdienst Uber Pop gerät auch in Basel unter Druck. Die SP Basel-Stadt und die Basler Grünen wollen den Dienst sogar völlig einstellen. Dies zumindest so lang, bis die gesetzlichen Grundlagen geklärt sind.

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KEYSTONE/AP/SETH WENIG

Jeder, der einen gültigen Führerausweis hat und im Besitz eines Autos ist, das weniger als neun Jahre alt ist, darf beim Fahrdienst Uber Pop Leute befördern. In Deutschland, Frankreich und Italien wurde Uber Pop schon verboten, unlängst wurde das Angebot auch in Zürich eingestellt.

Die Begründung: Es fehlten die bundesrechtlichen Voraussetzungen. Auch die SBB haben die Zusammenarbeit mit Uber Pop beendet.

Uber Pop gerät auch in Basel unter stärkeren Druck – neben Lausanne der einzigen grösseren Stadt der Schweiz, in der das Angebot geduldet wird. Die SP Basel-Stadt und die Basler Grünen sind gemäss einer Medienmitteilung «klar der Ansicht, dass es endlich an der Zeit wäre, die Zusammenarbeit mit Uber zu sistieren». Dies mindestens so lange, als die gesetzlichen Grundlagen ungeklärt seien. Seitens Rot-grün sind deshalb zwei Interpellationen eingereicht worden. SP-Grossrat Tim Cuénod möchte unter anderem wissen, wie viele Uber-Pop-Fahrer in den letzten Monaten wegen illegalen gewerbsmässigen Personentransports verzeigt worden seien und ob eine Kennzeichnungspflicht für Uber-Fahrzeuge erwogen worden sei. Und Grünen-Grossrat Harald Friedl will wissen, ob der Basler Regierungsrat die Einschätzung der Kollegen aus Zürich bezüglich der Illegalität der Uber-Pop-Fahrer teilt und ob er bereit sei, dem Beispiel der Bundesbahnen zu folgen. (OLM)