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Kakofonie der Anweisungen

Rückwirkende Kurzarbeitsentschädigung: Schwacher Trost für Basler Orchestermusiker.

Rückwirkende Kurzarbeitsentschädigung: Schwacher Trost für Basler Orchestermusiker.

Basler Orchester hat sich vor Gericht rückwirkend Kurzarbeitsentschädigung erstritten.

Das Musikleben war coronabedingt für einige Monate gänzlich tot, die Konzertsäle gähnend leer. Die Engagements fielen reihenweise aus. Während die Musiker in den eigenen vier Wänden an ihrer Technik feilten oder sich sonst wie beschäftigten, herrschte Hektik auf den Geschäftsstellen: Wie lassen sich alle Möglichkeiten für Entschädigungen ausschöpfen?

Sich in der Kaskade immer neuer Verordnungen und Weisungen zurechtzufinden, war jedoch nicht einfach. Dies zeigt ein neues Urteil des Basler Sozialversicherungsgerichts. Dies hatte darüber zu befinden, ab wann den Orchestermusikern eine Kurzarbeitsentschädigung zusteht.

Am 18. April meldete ein Orchesterverein bei der Basler Arbeitslosenversicherung Kurzarbeit für seine 56 Musiker ab Mitte März an. Einen Monat später bewilligte das Amt zwar grundsätzlich die Kurzarbeit, jedoch ohne sie rückwirkend auszahlen zu wollen. Dazu hätte der Antrag vor Ende März eingereicht werden müssen, erklärte das Amt mit Verweis auf eine Weisung des Bundes. Der Verein argumentierte, in den ersten Wochen des Lockdowns sei die Lage sehr unklar gewesen, immer neue Updates habe es gegeben, wann und wie Gesuche einzureichen seien.

Das Amt handelte richtig und lag doch falsch

Aus dem Urteil geht hervor, dass sich auch das Gericht einen Pfad durch die teils widersprüchlichen Vorgaben des Bundes schlagen musste. Dabei lockerte nicht nur der Bundesrat die Anspruchsberechtigung für Kurzarbeitsentschädigungen mehrfach, auch das ausführende Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) passte seine Weisungen wiederholt an.

Das Gericht kam nun zum Schluss: Die Ablehnung, keine rückwirkende Zahlung zu leisten, sei zum Zeitpunkt des Entscheids durchaus korrekt gewesen. Doch Anfang Juni habe das Seco seine erst seit April gültige Weisung bereits wieder abgeändert. Darin heisst es neu und in bestem Juristendeutsch: «Falls bisher für den Vormonat einzig aus dem Grund, dass die Anspruchsgruppe erst zu einem späteren Zeitpunkt zu den Berechtigten zählen, keine Kurzarbeitsentschädigung beantragt wurde, kann die Voranmeldung für den Vormonat auch rückwirkend erfolgen.»

Oder anders gesagt: Die auf Abruf arbeitenden Orchestermusiker hatten erst nach einer Lockerung der Bedingungen einen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung – und dafür aber das Recht, diese rückwirkend einzufordern.

Autor

Christian Mensch

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