Kantonsfusion
Kantonfusion beider Basel: Regierungen wollen mit Simulation zuwarten

Mit der in den Parlamenten geforderten Simulation eines Kantons Basel wollen die Regierungen der beiden Halbkantone zuwarten - und zwar bis zum Zeitpunkt, wo das Volk bereits über die Initiative befunden hat.

Hans-Martin Jermann
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Die Regierungen wollen mit einer Simulation des Kantons Basel abwarten.

Die Regierungen wollen mit einer Simulation des Kantons Basel abwarten.

Keystone

Die Simulation soll nach einer allfälligen Annahme der am 3. August lancierten Fusions-Initiative durchgeführt werden, und zwar im Rahmen der Vorbereitung und Erarbeitung der neuen Verfassung. Dies teilen die Regierungen beider Basel in einem gemeinsamen Communiqué mit. Dieser Entscheid dürfte zumindest bei den Fusionsbefürwortern auf wenig Gegenliebe stossen: Sie hatten bis anhin gefordert, die Simulation durchzuführen, bevor das Volk in den beiden Kantonen über die Initiative befindet.

Die Regierungen bekräftigen aber, die Behandlung der Volksinitiativen im Rahmen eines koordinierten Prozesses „zügig voranzutreiben". Nach Einreichung der Initiativen wollen sich die Exekutiven auch inhaltlich zu den Volksbegehren äussern. Entschieden haben diese über das weitere Vorgehen anlässlich einer gemeinsamen Klausur am vergangenen Wochenende.