Kaserne
Kaserne Basel: Tattoo droht mit Referendum

Alle hundert Basler Grossräte haben einen gepfefferten Brief von Tattoo-Chef Erik Julliard erhalten. Darin droht er mit einem Referendum gegen den gesamten Kasernen-Vorschlag, falls dieser vom Parlament in der aktuellen Fassung angenommen wird.

Andreas Maurer
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Die Regierung schlägt eine seitliche Öffnung der Kaserne vor. Hier der Blick vom Rhein.zvg/Visualisierung

Die Regierung schlägt eine seitliche Öffnung der Kaserne vor. Hier der Blick vom Rhein.zvg/Visualisierung

Traktandiert ist das Geschäft für diesen Mittwoch.

Die Regierung schlägt vor, als ersten Schritt einen seitlichen Durchgang durch die Kaserne zu schaffen. Um den Initianten, die eine «grosszügige Öffnung» verlangen, entgegenzukommen, hat die Bau- und Raumplanungskommission (BRK) den Regierungsvorschlag mit einem Architekturwettbewerb ergänzt. Dieser soll grosszügige Öffnungen und Durchgänge prüfen. Sagt der Grosse Rat dazu Ja, ziehen die Initianten ihr Volksbegehren zurück.

Totalopposition angekündet

Bei einem Ja würde dafür Julliard in Totalopposition gehen. Die Kompromisslösung der Regierung akzeptiert er eigentlich. Doch mit der Ergänzung durch die BRK würde er auch diesen Kompromiss angreifen. «Die Initianten wollen ihre Ziele nun also quasi durch die Hintertür erreichen – ohne dass die Initiative je vor das Basler Stimmvolk kommt», schreibt Julliard in seinem Brief. Das Komitee räume «seinem Begehren offensichtlich keine grossen Chancen ein» und versuche es daher auf diesem Weg durchzubringen.

Der Deal sei intransparent und undemokratisch. Auf den Einwand, dass es sich nur um eine Prüfung handelt, sagt Julliard gegenüber der bz: «Haben die Architekten ihre Vorschläge mal ausgearbeitet, klatschen dann alle in die Hände, weil es so schön aussieht.» Eine grosse Öffnung liesse sich dann nicht mehr aufhalten, weil schon viel Geld investiert wurde.

Kein Basel Tattoo wegen Bau?

Die Regierung plant zwar sowieso einen Wettbewerb. Julliard macht auf den Unterschied aufmerksam: «Dieser Wettbewerb hätte nicht explizit den Auftrag, eine grosszügige Öffnung auszuarbeiten.» Ein schwerer baulicher Eingriff an der Kaserne würde «höchstwahrscheinlich die weitere Durchführung des Basel Tattoo verunmöglichen», warnt er. SP-Präsident Martin Lüchinger bezeichnet dies als «unüberlegte Behauptung»: «Ich bin überzeugt, dass das Tattoo sogar profitieren würde. Es bekäme mehr Platz für die Infrastruktur.» Juillards Drohung stuft Lüchinger als problematisch ein: «Es wäre schade, wenn damit alles blockiert würde.»

Militaristen gegen Antimilitaristen

Auch GLP-Chef David Wüest-Rudin glaubt nicht daran, dass das Tattoo gefährdet wäre: «Heute redet niemand davon, den ganzen Kopfbau abzureissen.» Aus Wüests Sicht wäre die beste Lösung, einen breiten, aber relativ niedrigen Durchgang zu schaffen. Julliards «unkonstruktive Blockadehaltung» ärgert ihn.

Die SVP ist in dieser Frage gespalten. Parteichef Sebastian Frehner stellt sich auf die Seite der Initianten. Eine Öffnung der Kaserne sei städtebaulich wichtig. Auch Frehner ist überzeugt, dass sich eine gute Lösung finden werde, die das Tattoo nicht gefährde. SVP-Grossrat Eduard Rutschmann hingegen glaubt fest daran, dass er die Fraktion vom Gegenteil überzeugen kann. Intern spricht man in der SVP spasseshalber von Militaristen versus Antimilitaristen. «Die Kaserne ist das letzte Basler Symbol, das zeigt, dass es bei uns früher eine militärische Ausbildung gab», betont Rutschmann.

Eines steht fest: Die Grossratsdebatte wird spannend. Julliards Drohung wird sie anheizen. Es ist aber davon auszugehen, dass das Parlament trotzdem Ja sagen wird zur Vorlage.