Die Klybeckstrasse ist eine der beliebtesten Gastro-Meilen der Stadt Basel. Hier reiht sich Dönerbude an Hipster-Café und Quartierbeiz an Trendlokal mit schicker Küche. Ketten gibt es hier keine, das Gewerbe im Geviert lebt von unabhängigem Unternehmertum. Doch Ende vergangener Woche wurde der Strassenzug im am dichtesten von Ladengeschäften besiedelten Abschnitt von einem Raubzug heimgesucht. Einbrecher machten sich an rund einem Dutzend Lokale zu schaffen und suchten gezielt nach Bargeld. War keines zu finden, machten sie sich wieder davon.

Trotz der Dichte an Gastronomie und Besucherfrequenz zählt der hippe Abschnitt der langen Klybeckstrasse allerdings nicht als Hotspot krimineller Machenschaften, im Gegensatz zu anderen stark frequentierten Gegenden in Basel. Daher sagt LDP-Grossrat André Auderset, der die neue Initiative zur öffentlichen Kamera-Überwachung vorantreibt, dass dieser Strassenzug kaum als Anwendungsbeispiel für das Vorhaben gelten könne. «Der Vorfall an sich kann doch eher als speziell angesehen werden», sagt Auderset.

Kein Einblick in Privatgrundstücke

Erst, wenn sich an dieser Stelle eine Häufung krimineller Ereignisse ergäbe und die Strasse dadurch zu einem dieser Hotspots werde, sei eine Überwachung aus Sicht der Initiative ein Thema. «Was die Einbrüche angeht, so wäre das eher ein Grund für die Installation privater Kameras, was bei Delikten im Bereich von Privatgrundstücken auch mehr Sinn macht.» Zumal öffentliche Kameras keinen Einblick in Privatgrundstücke haben dürfen.

Wie Auderset sagt, sollen die Kameras eher an bekannten Krawallorten in der Stadt installiert werden, zum Beispiel im Bereich der Heuwaage und der Steinenvorstadt oder im Bereich des Barfüsserplatzes, zum Beispiel beim Theaterplatz. Wobei das Stadion St. Jakob wiederum ein anderer Fall sei, da das Joggeli selbst bereits mit Kameras bestückt ist und an entsprechenden Fussballspielen auch ein Video-Zug der Polizei im Einsatz stehe.

Projekte scheiterten an Rotgrün

Auderset und seiner Partei ist es mit dem erneuten Anlauf zur öffentlichen Videoüberwachung ernst. Weil solche Überwachungsprojekte im Parlament bislang an der Mauer des rotgrünen Widerstands gescheitert sind, soll nun das Volk darüber abstimmen. Geplant ist, dass die Initiative die Rechtsgrundlage für die Installation eines Systems schafft, das ähnlich wie die Videoüberwachung in den Trams der Basler Verkehrs-Betriebe funktioniert.

Die Kameras würden somit rund um die Uhr filmen und aufzeichnen, doch würden nach einer definierten Zeit die Aufnahmen automatisch gelöscht. Ein menschliches Auge soll erst einen Blick darauf werfen, wenn die Aufzeichnungen als Beweismaterial ausgewertet werden müssten. Derzeit befindet sich das Initiativkomitee in Gründung. Auderset geht davon aus, dass Ende April oder spätestens Anfang Mai die Gründung erfolgt und damit die Unterschriftensammlung lanciert wird.