Polizei Basel-Stadt

«Konnte mich nicht durchsetzen»: Polizeikommandant Gerhard Lips tritt per sofort zurück

Polizeikommandant Gerhard Lips gibt die Leitung ab.

Polizeikommandant Gerhard Lips gibt die Leitung ab.

Bei der Basler Polizei ging es in den letzten Wochen drunter und drüber. Ein Skandal folgte dem nächsten. Polizeikommandant Gerhard Lips konnte keine Ordnung schaffen. Nun gibt er die Leitung per sofort ab.

Die Basler Polizei kam in den vergangenen Wochen und Monaten nicht mehr aus den Schlagzeilen. Die «Dienstwagen-Affäre», ein mutmasslicher Polizei-Spitzel, Schändungsvorwürfe innerhalb des Korps, Amtsgeheimnisverletzung, die Liste ist lang und umfassend. Nun ist das Fass übergelaufen.

Polizeikommandant Gerhard Lips geht. Es seien «verschiedene führungskulturelle Differenzen im oberen Kader» gewesen, die den Entscheid Lips' stützten. Regierungsrat Baschi Dürr, Chef des Justiz- und Sicherheitsdepartements (JSD) sagte am Freitag vor den Medien, Oberst Lips und er seien gemeinsam zum Schluss gekommen, dass es im Polizeikommando einen Wechsel brauche.

Die Vorkommnisse innerhalb des Korps seien nicht Grund für Lips' Abgang, heisst es in einer Mitteilung des Basler Justizdepartements vom Freitag. Der Entscheid zum personellen Wechsel an der Spitze der Polizei sei «einvernehmlich» getroffen worden.

Probleme in der Führungsetage

Probleme in der Führungsetage bestehen schon seit geraumer Zeit, wie der JSD-Vorsteher sagte. Deshalb sei schon vor anderthalb Jahren externe Unterstützung beigezogen worden.

Trotz Mediation und Coaching habe sich aber keine Besserung eingestellt. Vielmehr habe sich gezeigt, dass man in der aktuellen personellen Konstellation nicht auf einen grünen Zweig komme, sagte Dürr.

Eines der zentralen Probleme soll das Rollenverständnis in der Führungsebene sein. Es gehe dabei nicht um operative Fragen im Alltag, sagte Dürr, dies funktioniere gut. Auch Lips bekräftigte, dass sich die Differenzen in der Führungskultur nie auf die Arbeit an der Front ausgewirkt hätten.

Differenzen bestehen dagegen laut Lips unter anderem bezüglich der Werte, die bei der Basler Polizei gelebt werden sollen. In einem für das gesamte Korps geltenden Werte- und Bekenntnissystem sei der oberste von insgesamt zehn Punkten die Vorbildfunktion. An diesem Punkt hätten sich jedoch in letzter Zeit Diskussionen entzündet.

Der Regierungsrat habe die entsprechende Vereinbarung genehmigt, über den Inhalt sei Stillschweigen vereinbart worden.

Rücktritt «schwerer Schritt»

Das Vertrauen in die Basler Polizei habe in letzter Zeit gelitten, räumte Lips ein. Mit seinem Rücktritt wolle er dazu beitragen, dass sich dieses wieder bessere. Sein Abgang sei aber ein «schwerer Schritt». An seiner Arbeit habe er viel Freude gehabt.

Die interimistische Leitung übernimmt nicht Vizekommandant Rolf Meyer, sondern Stabschef Oberstleutnant Martin Roth. Die Stelle des Kommandanten werde in den kommenden Wochen ordentlich ausgeschrieben.

Lips hatte seinen Posten in Basel im September 2009 im Alter von 48 Jahren angetreten. Zuvor war der Jurist ab 2002 stellvertretender Kommandant der Stadtpolizei Zürich gewesen. In Basel wurde Lips Nachfolger von Roberto Zalunardo, von dem sich der damalige Sicherheitsdirektor Hanspeter Gass getrennt hatte. (bz/sda)

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