Basel
Micheline Calmy-Rey sieht die Verschweizerung der EU als Chance

Alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey war am Sonntag zu Besuch in Basel. Sie las aus ihrem Buch vor und diskutierte über das Verhältnis Schweiz-EU. Sie ist überzeugt, dass beide voneinander profitieren könnten.

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Am Genfer Jubiläumstag in Basel: Micheline Calmy-Rey. Niz

Am Genfer Jubiläumstag in Basel: Micheline Calmy-Rey. Niz

Am Sonntag hat der Kanton Genf mit einem grossen Fest das 200-Jahr-Jubiläum des Bundesbeitritts gefeiert. Eine der bekanntesten Genfer Politikerinnen weilte aber in Basel: Alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat in Basel auf Einladung der Neuen Europäischen Bewegung Schweiz und der Regio Basiliensis aus ihrem Buch vorgelesen und Fragen zum Verhältnis Schweiz-EU diskutiert.

Selbstständigkeit keine Lösung mehr

Calmy-Rey erinnerte dabei an die Genfer Geschichte: Bis zur Besetzung durch Napoleon war die Republik Genf ein stolzer, unabhängiger Stadtstaat. Nach Abzug der Truppen Napoleons wollte Genf wieder selbstständige Republik sein. Schnell wurde den Genfern aber klar, dass ein Überleben als selbstständiger Kleinstaat nicht mehr möglich war. Der Beitritt zur Eidgenossenschaft erschien Genf als vernünftigste Lösung.

Genauso könnte es laut Micheline Calmy-Rey der Schweiz in Bezug auf Europa gehen: Ein Beitritt zur Europäischen Union könnte bezüglich Sicherheit und Wohlstand für die Schweiz über kurz oder lang die beste Option darstellen. Allerdings müssten dazu die proeuropäischen Kräfte in der Schweiz ihre Stimme erheben. «Jahrelang haben sich die Pro-Europäer in der Schweiz gefürchtet, von Europa zu reden, weil sie keine schlafenden Hunde wecken wollten. Spätestens seit dem 9. Februar und dem Ja zur Masseineinwanderungsinitiative ist klar: da schläft niemand mehr», erklärte die Alt-Bundesrätin.

Schweiz als Beispiel für die EU

Calmy-Rey ist überzeugt, dass nicht nur die Schweiz von der EU profitieren könnte, sondern auch umgekehrt die EU von der Schweiz. In ihrem Buch spricht sie sogar von einer «Verschweizerung der EU». Die Schweiz sei ein einzigartiges Beispiel für das funktionierende Zusammenleben verschiedenster Kulturen in einer föderalen Gemeinschaft.

Auf die Frage aus dem Publikum, ob die Schweiz für eine Einflussnahme in der EU nicht viel zu klein sei, verwies Calmy-Rey auf Luxemburg: Das mit 550 000 Einwohnern kleinste Land der EU sei kaum grösser als der Kanton Genf, aber Verwaltungssitz der EU. Und es stelle mit Jean-Claude Juncker möglicherweise bald den EU-Kommissions-Präsidenten. «Gerade weil die Schweiz klein ist und für niemanden eine Gefahr darstellt, kann sie in Europa dank ihrer Kompetenzen Einfluss nehmen.»

Micheline Calmy-Rey wird am 25. Juni erneut in der Region Basel, in der Kantonsbibliothek in Liestal, aus ihrem Buch «Die Schweiz, die ich uns wünsche» lesen.