Was wird vorgeworfen?

Von Mitte September bis Anfang Oktober gingen bei dem Zwischennutzungsverein Shift Mode an der Uferstrasse drei Verwarnungen vom Amt für Umwelt und Energie (AUE) ein. Laut Vertrag zwischen dem Kanton und Shift Mode muss der Verein dem für den Lärm verantwortlichen Gastronomiebetrieb nach drei schriftlichen Verwarnungen künden. Die Verwarnungen betreffen Vorfälle im Juli, August und September dieses Jahres. Zwei Mal war die Polizei aufgrund von Lärmbeschwerden vor Ort und einmal kam das AUE selbst, um Lärmmessungen vorzunehmen. Alle drei Verwarnungen wurden wegen «illegal durchgeführten Veranstaltungen» ausgehändigt.

Konkret wirft der Kanton dem Verein darin vor, er habe die bewilligten Veranstaltungen nicht um Mitternacht beendet und so für störenden Lärm gesorgt. Thomas Brunner, der Vereinspräsident von Shift Mode, entgegnet, die bewilligten Veranstaltungen seien rechtzeitig beendet worden, der Lärm sei auf die ansässigen Bars zurückzuführen. Diese wiederum sind Mieter des Vereins Shift Mode, haben aber eigene Auflagen des AUE, die ihnen am Wochenende Öffnungszeiten bis 4 Uhr erlauben.

Wieso direkt die Kündigung?

In den Verwarnungen des AUE ist zwar jeweils der genaue Tag und die Uhrzeit, nicht aber die Lärmquelle angegeben. Deshalb gibt Shift Mode an, nicht feststellen zu können, welche Bar für die Lärmklage verantwortlich ist. «Wir vom Verein können nicht an 365 Tagen 24 Stunden lang auf dem Areal anwesend sein und unsere Mieter überprüfen. Das ist es aber, was das AUE von uns verlangt», sagt Vereinspräsident Brunner. Da Shift Mode so nicht eruieren kann, wer für die Lärmklage verantwortlich ist, wurde beschlossen, allen drei potenziellen Lärmverursachern, der Bar Sommerresidenz und der Café Bar Patschifig, zu der auch die Bar Hafechäs gehört, kollektiv zu künden. «So kann man uns im Nachgang nicht vorwerfen, nichts gegen die Lärmbeschwerden unternommen zu haben», sagt Brunner. Er hofft damit zu verhindern, dass der gesamte Verein den Platz verlassen muss. Oft wird bei lärmbedingten Schliessungen ein neuer Geschäftsführer mit Wirtepatent gesucht und der Betrieb wie gewohnt weiter geführt. Diesem Kreislauf möchte Brunner nun entgegenwirken.

Wer ist betroffen?

Der Verein Shift Mode ist Betreiber des Ex-Migrol Areals und somit verantwortlich für die Mieter in diesem Bereich. Von der Kündigung sind allerdings nur die drei erwähnten Bars betroffen. Die Ateliers und Werkstätten, die einen grossen Teil des Areals ausmachen, können bleiben, da sie als Lärmverursacher nicht infrage kommen. Die Landestelle auf der anderen Seite der Uferstrasse, sowie das Ex-Esso-Areal am unteren Ende der Uferstrasse werden von dem Verein ILand betrieben. Deshalb sind auch die dortigen Mieter nicht von den Kündigungen betroffen. ILand selbst hat ebenfalls mehrere Verwarnungen erhalten, hofft aber auf eine bilaterale Einigung mit dem AUE.

Eine Busse von 20'000 Franken?

Das AUE führt in der dritten Verwarnung auf, dass ein Verstoss gegen die erlassene Emissionsbegrenzung mit einer Busse von maximal 20'000 Franken bestraft wird. Diese verlangt allerdings nicht das AUE selbst, sondern kann von der Staatsanwaltschaft erhoben werden. Ein Strafverfahren gegen Shift Mode wurde eingeleitet, und der Verein hat schriftlich Stellung dazu genommen.