Die Zeiger der Uhr stehen auf eine Minute vor zwölf. Die beiden Kontrahenten stehen sich gegenüber und schauen sich in die Augen. Monatelange Streitereien gipfeln in diesem Moment. «Diese Stadt ist nicht gross genug für uns beide.» Doch dann setzen sich beide hin und erklären die Angelegenheit für erledigt. So etwa würde ein Western enden, wenn die Basler SVP Regie führt.

Die Basler Sektion wurde in den vergangenen zwei Wochen von der sogenannten E-Mail-Affäre in ihren Grundfesten erschüttert. Wie die bz enthüllte, hatte die Staatsanwaltschaft ein Verfahren gegen Parteisekretär und Grossrat Joël Thüring eröffnet. Der Dreh- und Angelpunkt der lokalen SVP-Politik soll über Monate, wenn nicht Jahre heimlich die Mails von Nationalrat Sebastian Frehner mitgelesen haben. Frehner selber äusserte gar den Verdacht, dass Lorenz Nägelin, der vor einem Jahr von ihm das Parteipräsidium übernommen hat, von den Mails gewusst hatte. Zusammen mit Thüring und möglichen weiteren Mittätern seien diese offenbar für ein Komplott gegen ihn missbraucht worden, vermutete Frehner.

Die Faust im Sack

Was genau passiert ist, wird jedoch nicht mehr geklärt werden. Frehner hat seine Anzeige zurückgezogen, nachdem sogar die Parteizentrale interveniert hatte. Thüring trat als Parteisekretär zurück und kündigte an, nicht als Regierungsrat oder Nationalrat kandidieren zu wollen. Parteipräsident Lorenz Nägelin drückte auf den brodelnden Dampfkochtopf der E-Mail-Affäre den Deckel drauf. Nun hofft man, dass der Topf nicht explodiert.

Das Verfahren wird mittlerweile als private Angelegenheit zwischen zwei Personen abgetan, welche die Öffentlichkeit nichts angeht. Dass möglicherweise höchst brisante Mails von Unbefugten gelesen wurden, ist kein Thema mehr. Und soll es auch nicht mehr werden.

Beispielsweise an der heutigen Generalversammlung, die ab 19 Uhr hinter verschlossenen Türen im Restaurant Schlüsselzunft stattfindet. Stattdessen sind mittlerweile alle Protagonisten bemüht, die Fassade der Normalität möglichst aufrecht zu halten. Mit kritischen Voten von amtierenden Politikern ist kaum zu rechnen. Dies zeigt eine Reihe von informellen Gesprächen. Gross Lust, sich öffentlich zu äussern, hat kaum noch jemand. Stattdessen machen viele die Faust im Sack. Den meisten Parteiexponenten scheint das Wichtigste, dass eine gewisse Ruhe eingekehrt ist. Selbst der Streit um die Parteikasse, welcher für reichlich Unruhe sorgte, ist offenbar mittlerweile zur allgemeinen Zufriedenheit gelöst.

Brüchiger Burgfrieden

Doch wie stabil der Burgfrieden in der SVP tatsächlich ist, wird sich wohl bald zeigen. Mehrere Politiker hatten bereits angekündigt, Frehner nächstes Jahr die Unterstützung als Nationalratskandidat zu verweigern. Sie verdächtigen ihn, das Verfahren an die Öffentlichkeit gebracht zu haben, um so besser seine Interessen durchsetzen zu können.

Die erste Gelegenheit, Frehner einen Denkzettel zu verpassen, bietet sich seinen Gegnern bereits heute Abend: Denn schon vor der E-Mail-Affäre sorgte die GV für rote Köpfe. Anlass ist die Erneuerung der Parteistatuten. Präsident Nägelin hat dabei einen neuen Absatz eingebaut, welcher besagt, dass Mandatsträger maximal vier aufeinander folgende Legislaturen im gleichen Gremium vertreten sein können. Prominentestes Opfer der geplanten Amtszeitbeschränkung wäre Frehner. Er befindet sich bereits in seiner dritten Legislatur, weil er 2010 ein Jahr vor den Wahlen für Jean Henri Dunant nachgerückt ist. Folglich dürfte er nur noch einmal kandidieren.

Die Basis ist in der Frage gespalten. Gegen die Vorlage sind einerseits das Frehner-Lager, andererseits Parteimitglieder, welche die Idee einer Amtszeitbeschränkung grundsätzlich ablehnen. Die spannende Frage wird sein, wie sich der Parteivorstand nach der Einigung in der E-Mail-Affäre positionieren wird. Falls Nägelin von der eigenen Vorlage abweicht, wird er unglaubwürdig. Falls der Vorstand seinen Plan durchzieht, gefährdet er, dass die Grabenkämpfe wieder aufbrechen.